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Donald Trumps Vendetta gegen das FBI

Wann fällt das Beil erneut?  

Trumps Vendetta gegen das FBI

18.03.2018, 13:08 Uhr | Gabriele Chwallek, dpa

Donald Trumps Vendetta gegen das FBI. US-Präsident Donald Trump spricht mit Reportern: Trumps Vendetta gegen das FBI. (Quelle: AP/dpa/Evan Vucci)

US-Präsident Donald Trump spricht mit Reportern: Trumps Vendetta gegen das FBI. (Quelle: Evan Vucci/AP/dpa)

Trump ist für gnadenloses Feuern bekannt. Aber was er mit dem früheren FBI-Vize McCabe macht, ist besonders brutal. Was steckt dahinter – und wie geht es weiter?

Unter Donald Trump rollen so viele Köpfe, dass es schon fast eine Ausnahme ist, wenn mal eine Woche ohne Entlassung vergeht. Andrew McCabe zählt auch nicht zur allerersten Garde der Opfer des Präsidenten, der gnadenlos Leute aus dem Job entfernt, die ihm nicht bedingungslos Treue schwören. Aber diese Entlassung hat trotzdem ein besonderes Kaliber.

Nicht, weil der frühere FBI-Vizechef aus einer Pressemitteilung des Justizministeriums erfuhr, dass er gefeuert wurde. Auch nicht, weil Trump in einem Tweet regelrecht über den Schritt jubilierte.

Aber dass McCabe praktisch am Vorabend seines ohnehin geplanten vorzeitigen Ruhestands gefeuert wurde, ist besonders brutal – selbst für einen Mann, der für alles andere als Zartfühligkeit bekannt ist. Der Ex-FBI-Vize hat jetzt mit Pensionsverlusten zu rechnen.

Trumps Vendetta

Dieses Vorgehen offenbart in aller Deutlichkeit den Grad der Besessenheit, die Trumps Vendetta gegen das FBI mittlerweile erreicht hat. In seinen Augen ist das FBI eine Art fünfte Kolonne, die ihm in Zusammenarbeit mit den Demokraten durch die Russlandermittlungen die Legitimation als Präsident nehmen will.

Indem er McCabe durch seinen – selber vom Fallbeil bedrohten – Justizminister Jeff Sessions feuern ließ, konnte Trump das Augenmerk erneut auf das Düstere lenken, was sich in seinen Augen im FBI tut. Von "undichten Stellen, Lügen und Korruption" bis hinauf in die FBI-Spitze sprach er am Samstag auf Twitter. Eine perfide Verschwörung gegen ihn: Das ist so etwas wie sein Mantra geworden, seit FBI-Ermittler schon kurz nach seinem Amtsantritt seinen Sicherheitsberater Michael Flynn zu Fall brachten.

Und es hat sich seitdem wie eine Kette fortgesetzt, zunehmend befeuert durch Zorn und Frust, dass er die Russlandermittlungen einfach nicht loswerden kann. Zweifellos hatte Trump gehofft, sie mit der Entlassung von FBI-Chef James Comey zumindest langsam zum Ausklingen zu bringen. Aber damit schoss er sich selber ins Knie: Mit Robert Mueller übernahm ein unerschrockener Mann die Untersuchungen, an dem Einschüchterungsversuche bisher völlig abgeprallt sind.

Trumps Versuche, das FBI zu untergraben

Seitdem hat Trump zunehmend auf republikanische Gefolgsleute im Kongress zurückgegriffen, um die Ermittlungen zu torpedieren. Er und seine Verbündeten auf dem Kapitol versuchten zusammen, "die einzige Institution der Regierung zu untergraben, die bisher von den Konservativen in der Regel als Bastion der Integrität und von Recht und Ordnung angesehen wurde", schrieb "Politico" kürzlich.

Das war nach der von Trump gebilligten Veröffentlichung eines äußerst umstrittenen Republikaner-Memorandums über angeblich widerrechtliche FBI-Abhörpraktiken bei den Russlanduntersuchungen. Aber auch diese Attacke gegen das FBI und die Ermittlungen, bei denen es unter anderem um eine mögliche Zusammenarbeit zwischen Moskau und dem Trump-Lager zur Beeinflussung der US-Wahl 2016 geht, verpuffte ziemlich wirkungslos. Und nun McCabe.

"Crooked Hillary" 

Eingeschossen hatte sich Trump schon seit Langem auf ihn, auch wegen der Rolle, die McCabe neben Comey bei den Ermittlungen in der E-Mail-Affäre um seine demokratische Wahlrivalin Hillary Clinton spielte. Und diese Untersuchungen gegen "Crooked Hillary" (betrügerische Hillary) haben zu keiner Strafverfolgung geführt – was Trump heute noch immens aufbringt. Und wer – wie Comey und McCabe – bei beidem, den Russlanduntersuchungen und dem "Freispruch" Clintons die Finger im Spiel hat, ist Trumps verhasstester Feind.

Freilich kann nicht ausgeschlossen werden, dass an den Vorwürfen gegen McCabe, die das Justizministerium als Entlassungsgründe anführte, zumindest etwas dran ist. Er soll hinter der Versorgung von Medien mit heiklen Informationen stecken und später bei Untersuchungen darüber "unaufrichtig" gewesen sein, was er bestreitet. Aber schon bei der Formulierung "unaufrichtig" können die Augenbrauen hochgehen, denn sie kommt mit Sessions von einem Mann, der sich bei Fragen nach Russlandkontakten Dutzende Male an nichts erinnern konnte und sich später korrigieren musste.

Die offizielle Begründung für McCabes Entlassung klinge schon allein merkwürdig, weil "Wahrheit keine Anforderung der Trump-Regierung ist", kommentierte denn auch Politexperte Michael d'Antonio bei CNN und sprach von "Scheinheiligkeit". Auch auf der Nachrichtenwebseite Vox.com wurde gefolgert, Trump habe McCabe schlicht weghaben wollen, weil dieser in die Russlandermittlungen involviert gewesen sei. "Trump glaubt, dass McCabe ein Demokrat auf der Linie Comeys ist, der voreingenommen gegen ihn war." Und er habe sich persönlich an ihm rächen wollen.

Belastende Gesprächsnotizen

Aber vielleicht geht der Schuss auch diesmal nach hinten los. Denn wie zuvor Comey soll auch McCabe Notizen über Gespräche mit Trump gemacht haben, die jetzt angeblich Mueller vorliegen. Der Inhalt könnte Vorwürfen Nahrung geben, nach denen Trump systematisch versucht, die Ermittlungen zu untergraben und sich damit vielleicht der Justizbehinderung schuldig macht. Und jetzt kann McCabe ohne Amtszwänge auspacken.

Dass der Präsident am liebsten auch Mueller feuern würde, ist klar. Aber sogar seine engsten republikanischen Freunde im Kongress haben gewarnt, dass das katastrophale Folgen haben könnte. Zumindest darauf hat Trump bisher gehört.

Verwendete Quellen:
  • dpa

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