Sie sind hier: Home > Politik > Ausland > USA >

Streit um Daca-Programm: US-Justiz verpasst Donald Trump erneuten Dämpfer

Streit um junge Einwanderer  

US-Justiz verpasst Trump erneut einen Dämpfer

04.08.2018, 22:17 Uhr | dpa

Streit um Daca-Programm: US-Justiz verpasst Donald Trump erneuten Dämpfer. US-Präsident Trump bei einer Rede in Florida: Mehrere Richter haben ihn aufgefordert, ein Programm zum Schutz junger Einwanderer wieder vollständig in Kraft zu setzen. (Quelle: Reuters/Carlos Barria)

US-Präsident Trump bei einer Rede in Florida: Mehrere Richter haben ihn aufgefordert, ein Programm zum Schutz junger Einwanderer wieder vollständig in Kraft zu setzen. (Quelle: Carlos Barria/Reuters)

Vor elf Monaten beendete Donald Trump ein Schutzprogramm für junge Migranten. Seither wird darüber vor Gerichten gestritten. Nun erhält die Regierung einen weiteren Dämpfer.

Ein US-Bundesrichter hat die Regierung von Präsident Donald Trump erneut angewiesen, das Daca-Programm zum Schutz junger Migranten wieder vollständig in Kraft zu setzen. Daca gibt Hunderttausenden jungen Migranten, die als Kinder illegal mit ihren Eltern in die USA gekommen waren, für zwei Jahre Schutz vor einer Abschiebung und die Möglichkeit einer Arbeitserlaubnis.

Bis zum 23. August kann die Regierung Einspruch gegen die Entscheidung des Richters John Bates aus der US-Hauptstadt Washington einlegen. Das geht aus Gerichtsunterlagen vom Freitag hervor. Bates hatte bereits im April angeordnet, dass das Daca-Programm wieder in Kraft gesetzt werden müsse. Damals gab er der Regierung 90 Tage Zeit. Nun erklärte er, bisher habe sie jede klare Regelung versäumt.

Trump hatte das so genannte "Dreamer"-Programm im vergangenen September beendet und dem Kongress sechs Monate Zeit für eine Neuregelung gegeben. Mehrere Anläufe dafür scheiterten.

Trump hat Lösung versprochen

Das Programm läuft derzeit aber wegen Gerichtsentscheidungen weiter. Neben dem Gericht in Washington hatten auch Richter in San Francisco und New York die Regierung angewiesen, Daca in Kraft zu lassen. Trump hat mehrfach erklärt, er wolle eine Lösung für das Programm finden. Er knüpfte dies jedoch an eine Reihe von Bedingungen.


Derzeit werden keine neuen Anträge für Daca angenommen. Es gibt nur Verlängerungen für Menschen, die den Schutzstatus schon haben. Dies könnte sich bei Inkrafttreten der richterlichen Entscheidung ändern.

Eine Aufnahme in das Programm war auch vor Trumps Entscheidung nicht jedem möglich. Migranten mussten eine Reihe von Bedingungen erfüllen. So mussten sie etwa vor Juni 2007 in die USA gekommen sein und durften dabei nicht älter als 16 Jahre gewesen sein. Auch mussten sie sich seither durchgängig im Land aufgehalten haben.

Verwendete Quellen:
  • dpa

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Mäntel-Highlights und schöne Jacken shoppen
bei MADELEINE
myToysbonprix.deOTTOhappy-size.detchibo.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal