Böser Brief und neue Manöver Gespräche zwischen Nordkorea und USA drohen zu platzen
Die Verhandlungen über die atomare Abrüstung Nordkoreas kommen nicht voran. Müssen die USA die von Präsident Trump geschürten Hoffnungen auf einen Friedensschluss begraben?
Zweieinhalb Monate nach dem historischen Gipfel zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un macht sich in den USA Ernüchterung breit über die Bemühungen um eine atomare Abrüstung auf der koreanischen Halbinsel. Die Sprecherin von US-Außenminister Mike Pompeo, Heather Nauert, erklärte am Dienstag, es gebe derzeit "keine zufriedenstellenden Fortschritte".Dies sei der Grund gewesen, warum die geplante Reise von Außenminister Pompeo nach Nordkorea kurzfristig abgesagt worden sei.
Der republikanische Senator und Pompeo-Vertraute Marco Rubio schrieb auf Twitter: "Ich hatte nie viel Hoffnung hinsichtlich der Gespräche mit der Demokratischen Volksrepublik, weil ich weiß, dass es Nordkorea nicht ernst meint mit der atomaren Abrüstung." Donald Trump habe sich verbogen, um eine friedliche Lösung zu finden. "Aber, wie alle anderen zuvor, scheiterte auch dieser Versuch, und Kim Jong Un ist zu 100 Prozent dafür verantwortlich."
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- "Keine Fortschritte": Trump sagt Nordkorea-Reise von Außenminister Pompeo ab
Der Atomstreit ist einer der gefährlichsten Konflikte weltweit. Nordkorea verfügt nach eigenen Angaben über Raketen, die einen atomaren Sprengkopf bis auf das US-Festland befördern können.
Stunden zuvor hatte US-Verteidigungsminister James Mattis wegen mangelnder Fortschritte erklärt, die USA wollten keine weiteren Manöver mit Südkorea aussetzen. "Wir haben derzeit keine Pläne, weitere Übungen zu suspendieren", sagte Mattis am Dienstag bei einer Pressekonferenz im Pentagon. Trump hatte dies als eine mögliche Konzession für Abrüstungsbemühungen der Nordkoreaner genannt.
Ein Brief als Auslöser für plötzliche Absage?
Pompeo hatte vorgehabt, in dieser Woche gemeinsam mit dem neu ernannten Sondergesandten für Nordkorea, Stephen Biegun, nach Nordkorea zu reisen und dort Gespräche zu führen, um die von Nordkorea versprochene Denuklearisierung voranzutreiben. Als einen Grund für die mangelnden Fortschritte nannte Trump die zögerliche Hilfe aus China.
US-Medien hatten zuvor berichtet, die Reaktion auf einen scharf formulierten Brief aus dem abgeschotteten Staat sei der Grund für die plötzliche Absage der Reise. Darin werde der US-Regierung mangelnde Bereitschaft vorgeworfen, die Erwartungen des Nordens bezüglich eines Friedensvertrags zu erfüllen, berichtete CNN am Dienstag unter Berufung auf Insider.
Dem Schreiben nach stünden die Atomgespräche auf der Kippe und könnten scheitern. Dann könnte Nordkorea seine Atom- und Raketenaktivitäten wieder aufnahmen. Zuvor hatte die "Washington Post" US-Vertreter zitiert, denen zufolge das Schreiben so streitlustig gewesen sei, dass sich US-Präsident Donald Trump und Pompeo zur Absage entschlossen hätten.
CNN zufolge hatte Pompeo zuvor den Brief von dem ehemaligen Chef des nordkoreanischen Geheimdienstes, Kim Yong Chol, erhalten. Das US-Präsidialamt verwies für eine Stellungnahme zu dem Bericht auf das Außenministerium, das sich zunächst nicht äußerte.
Trump war am 12. Juni in Singapur zu einem historischen Gipfel mit Machthaber Kim Jong Un zusammengetroffen. Mattis nannte das Treffen einen Fortschritt. Er fügte aber hinzu, es sei klar gewesen, dass es sich um eine "lange und herausfordernde Anstrengung" handeln würde.
USA wollen Militärmanöver nicht länger aussetzen
Indessen erhöhen die USA den Druck auf Nordkorea: Nach mehrmonatiger Aussetzung ihrer Militärmanöver mit dem Verbündeten Südkorea behalten sich die USA eine Wiederaufnahme vor, wie Verteidigungsminister Jim Mattis in Washington sagte. "Wir haben keine Pläne, weitere Manöver auszusetzen." Die Aussetzung sei eine "Geste des guten Willens" gegenüber Nordkorea gewesen.
Konkrete Pläne für Manöver gebe es allerdings noch nicht, stellte Mattis klar: "Wir nehmen sie nicht wieder auf." Er fügte hinzu: "Wir warten ab, wie die Verhandlungen laufen, und dann werden wir sehen." Die USA verlangen von Nordkorea, sein Atomwaffenprogramm nachweisbar aufzugeben.
Trump räumt Rückschläge ein
Mit der Absage der Nordkorea-Reise räumte Trump erstmals öffentlich ein, dass seine Bemühungen, Nordkorea von dessen Atomprogramm abzubringen, seit dem Gipfel mit Machthaber Kim Jong Un im Juni auf der Stelle treten. Die staatliche Zeitung "Rodong Sinmun" warf der US-Regierung am Sonntag ein "doppeltes Spiel" vor. Während diese sich vordergründig um Dialog bemühe, engagiere sie sich zugleich in geheimen Militärübungen. So bereiteten sich in Japan stationierte US-Spezialeinheiten auf einen Überfall auf die nordkoreanische Hauptstadt Pjöngjang vor.
Das Verteidigungsministerium in Tokio erklärte am Dienstag, Nordkoreas militärische Aktivitäten stellten immer noch die größte Bedrohung für Japan dar.
- Reuters
