Sie sind hier: Home > Politik > Ausland > USA >

Streit um Trumps Mauer: Shutdown in den USA dauert wohl bis ins neue Jahr

Streit um Trumps Mauer  

Shutdown in den USA zieht sich wohl ins neue Jahr hin

28.12.2018, 10:23 Uhr | dpa, rtr, jmt

Donald Trump und die Demokraten streiten weiter um die Mauer und damit um den US-Haushalt (Screenshot: Reuters)
"Shutdown" in den USA geht weiter - bis 2019?

Am sechsten Tag des partiellen Behördenstillstands kehren Kongressmitarbeiter zur Arbeit zurück. Eine Einigung im Streit um die Grenzmauer zu Mexiko scheint unwahrscheinlich.

"Shutdown": Trump pocht auf den Bau der Mauer, der Behördenstillstand in den USA geht weiter und zieht sich wohl ins neue Jahr hin. (Quelle: Reuters)


Im US-Haushaltsstreit ist bis zum neuen Jahr keine Einigung in Sicht. Der Präsident pocht auf den Bau der Mauer zu Mexiko, die Demokraten verweigern sie ihm. Es wird 2019 nicht einfacher.

Der Teil-Stillstand der Regierungsgeschäfte in den USA wird sich wohl bis ins neue Jahr hinziehen. Nur wenige Minuten nach Sitzungsbeginn vertagte sich der Kongress auf kommende Woche. Nur wenige Abgeordnete seien nach den Weihnachtsferien überhaupt in Washington erschienen. US-Medien gehen nun davon aus, dass frühestens Anfang Januar eine Einigung über den Haushalt und die Grenzsicherung zu Mexiko gefunden und damit der "Shutdown" beendet werden könne.

Medien: Kongress hat faktisch aufgegeben

Die Abgeordnete seien informiert worden, dass in diesem Jahr keine Abstimmungen mehr erwartet würden, berichtete CBS unter Berufung auf Kongresskreise. Der Kongress habe praktisch aufgegeben, noch in diesem Jahr die Verhandlungsblockade zwischen der Regierung von US-Präsident Donald Trump und den oppositionellen Demokraten über die Finanzierung der Mauer zu lösen, schrieb die "Washington Post". 

Trump pocht weiter auf den Bau einer Mauer. Er hatte sich geweigert, ein Gesetz zu unterzeichnen, wenn darin nicht fünf Milliarden Dollar für die Grenzmauer bereitgestellt würden. Die Demokraten lehnen das ab. In der künftigen Konstellation im Kongress dürfte eine Einigung noch schwieriger werden. Im Januar ändern sich dort die Kräfteverhältnisse. Der Senat bleibt in der Hand der Republikaner. Im Repräsentantenhaus haben dann die Demokraten die Mehrheit.


In den USA kommt es im Streit um den Haushalt immer wieder zu einem Shutdown. Angesichts des konfrontativen Regierungsstils von Präsident Trump sind die Auseinandersetzungen in diesem Jahr aber besonders verbittert. Wegen des Teil-Stillstands der Regierungsgeschäfte müssen Hunderttausende Regierungsbedienstete in den Zwangsurlaub oder zunächst ohne Gehalt arbeiten.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagenturen dpa, Reuters

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Entdecke Wohnmöbel in der Farbe „Coral Pink“
jetzt auf otto.de
Anzeige
Highspeed-Surfen mit TV für alle: viele Verträge, ein Preis!
jetzt Highspeed-Streamen mit der Telekom
Gerry Weberbonprix.deOTTOCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Magenta TV
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Magenta Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe