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Die Schlacht beginnt

Eine Kolumne von Fabian Reinbold

15.11.2019Lesedauer: 5 Min.
Donald Trump bei Wahlkampfauftritt in Louisiana: "Deppen", "Schwindel", "Hexenjagd".
Donald Trump bei Wahlkampfauftritt in Louisiana: "Deppen", "Schwindel", "Hexenjagd". (Quelle: Gerald Herbert/ap-bilder)
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Demokraten und Republikaner r├╝sten auf: Bei der Untersuchung zu einer Amtsenthebung spielten Fakten keine gro├če Rolle. Dabei bietet Trump schon den n├Ąchsten Grund zum Gruseln.

Guten Tag aus Washington!

Am Ende dieser historischen Woche haben sich auf folgende Frage zwei v├Âllig unterschiedliche Antworten herausgesch├Ąlt:

Was m├╝ssen Sie tun, um als Pr├Ąsident eines strategisch wichtigen Landes am Rande Europas von Donald Trump ins Wei├če Haus eingeladen zu werden?

A: Sie m├╝ssen im US-Fernsehen auftreten und ank├╝ndigen, zwei Ermittlungen einzuleiten: Zum einen gegen die Firma, die den Sohn von Trumps innenpolitischem Konkurrenten besch├Ąftigte, zum anderen eine Verschw├Ârungstheorie ├╝ber eine vermeintliche Wahleinmischung ihrer Heimat zugunsten der Demokraten untersuchen. Dann erhalten Sie die versprochene Milit├Ąrhilfe f├╝r Ihren Krieg gegen den gemeinsamen Rivalen Russland und eventuell einen Termin in Washington.

B: Sie k├Ânnen bei eben jenem Rivalen Russland ihre Raketensysteme einkaufen, obwohl Sie in der Nato sind, einen Einmarsch in Nordsyrien starten, der Hunderttausende in die Flucht treibt und sich auch gern noch ├╝ber einen Brief Trumps lustig machen ÔÇô Trump wird sie mit offenen Armen empfangen.

Variante A war Trumps Deal f├╝r den frisch gew├Ąhlten ukrainischen Pr├Ąsidenten Wolodymyr Selenskyj, weshalb Trump jetzt die Impeachment-Untersuchung an der Backe hat. Variante B konnte der t├╝rkische Pr├Ąsident Recep Tayyip Erdogan in Anspruch nehmen.

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Der Auftakt ├Âffentlicher Impeachment-Anh├Ârungen und ein wirklich denkw├╝rdiger Besuch Erdogans fielen an einem atemlosen Mittwoch dieser Woche aufeinander ÔÇô und sie verdeutlichen, was unter Trump in Washington alles ins Schlittern geraten ist.

Das alte Washington gegen Trump

Mittwochfr├╝h, Saal 1100 Longworth, der gr├Â├čte Raum, der sich in einem der Geb├Ąude des Repr├Ąsentantenhauses auftreiben l├Ąsst. Er dient in den kommenden zehn Tagen als B├╝hne f├╝r die Impeachment-Anh├Ârungen.

Die Demokraten haben zwei Karrierediplomaten ausgesucht, die als ├╝berparteilich gelten und gen├╝gend belastende Indizien bereithalten. Taylor, einst von George W. Bush zum Ukraine-Botschafter ernannt und von Trumps Regierung aus dem Ruhestand geholt, seri├Âs bis in die Haarspitzen. Daneben George Kent, im Au├čenministerium f├╝r die Ukraine zust├Ąndig, kommt im Dreiteiler und in Fliege. Zwei Profis.

Sie wirken an diesem Mittwoch in Washington auf mich wie Zeitreisende.

Zeugen Kent, Taylor im Kongress: Vertreter des alten Washington.
Zeugen Kent, Taylor im Kongress: Vertreter des alten Washington. (Quelle: Joshua Roberts/Reuters-bilder)

Denn die Ernsthaftigkeit der Zeugen wirkt als Negativfolie zum Theater, zu der die Politik in Washington in den vergangenen Jahren verkommen ist, wo Figuren wie Trumps Anwalt Rudy Giuliani pl├Âtzlich Au├čenpolitik ├╝bernehmen. Falls die beiden davon angeekelt sind, verbergen sie es. Sie sprechen von "irregul├Ąren Kan├Ąlen", auf denen Trump Au├čenpolitik betreibe, zeigen sich "besorgt". Hier spricht das alte Washington gegen Trump.

Interessieren Sie sich f├╝r US-Politik? Unser Washington-Korrespondent Fabian Reinbold schreibt ├╝ber seine Arbeit im Wei├čen Haus und seine Eindr├╝cke aus den USA unter Donald Trump einen Newsletter. Hier k├Ânnen Sie die "Post aus Washington" kostenlos abonnieren, die dann einmal pro Woche direkt in Ihrem Postfach landet.

Ich w├╝rde Ihnen ja gern von der hartn├Ąckigen Suche nach neuen Beweisen, vom aufkl├Ąrerischen Antrieb der Parlamentarier berichten, die der Aff├Ąre auf den Grund gehen wollen.

Doch Impeachment ist kein juristischer Prozess zur Wahrheitssuche, in dem es reichen w├╝rde, dass Trump schwer belastet ist. Impeachment ist ein politisches Unterfangen, wo die eine Seite den Pr├Ąsidenten st├╝rzen will und die andere ihn verteidigen. Und da die Zeiten in den USA so sind, wie sie sind, ist Impeachment auch eine Schlacht, in der es zur Randnotiz verkommt, dass Trump Taylor bereits als "menschlichen Abschaum" bezeichnete.

Die Schlacht

Die Demokraten fangen deshalb jetzt davon an zu sprechen, dass Trump die Ukraine "bestechen" wollte ÔÇô denn Bestechung ist einer der wenigen F├Ąlle, f├╝r die die Verfassung ein Impeachment erw├Ąhnt. Und sie wollen das Votum so schnell wie m├Âglich abhalten, am besten vor Weihnachten, damit der Prozess nicht die Vorwahlen ├╝berschattet.

Die Demokraten haben viele Indizien auf ihrer Seite ÔÇô man muss schon bewusst die Augen schlie├čen, um Trumps Machtmissbrauch in der Ukraine-Aff├Ąre nicht zu sehen. Doch das ist nicht die entscheidende Frage, wenn es um Impeachment geht. Die lautet, ob sie gen├╝gend Amerikaner und ein paar Republikaner ├╝berzeugen k├Ânnen, dass das gen├╝gen soll, um Trump aus dem Amt zu bef├Ârdern.

Trumps m├Ąchtige Verb├╝ndete

Doch die Wahrheit ist, dass Trump seine Partei und Fox News an seiner Seite wei├č. Der Sender versorgt einen Teil der Nation nur mit Informationen, die Trump als Helden und alle anderen als B├Âsewichte dastehen lassen.

So ist es auch nach dem Auftakt der Anh├Ârungen: In den Meinungsshows auf Fox waren die Demokraten die Verlierer, die Zeugen "Deppen", und die Impeachment-Untersuchung ist dort wahlweise ein "Schwindel", ein Schauprozess "nach Sowjet-Art", eine "niemals endende Hexenjagd".

Niemand wei├č, wohin uns die Untersuchungen noch f├╝hren. Doch Sie k├Ânnen die ganzen "F├╝r Trump wird es jetzt eng"-Schlagzeilen getrost ignorieren, so lange sich nichts an der Haltung der Fox-├ľffentlichkeit oder seiner Partei ├Ąndert. Und dazu fehlt mir die Fantasie: Amerika kann sich l├Ąngst nicht mehr auf Tatsachen einigen und dieser Umstand wird auch das Impeachment pr├Ągen.

Schwerer Stau im Wei├čen Haus

Mitten in den Anh├Ârungen st├╝rme ich am Mittwochnachmittag schweren Herzens aus dem Saal und fahre mit dem Taxi die drei Kilometer ins Wei├če Haus. Dort warten: Trump und Erdogan. Nein, erst einmal warte ich. Auf den Secret Service am Eingangstor, auf die Pressemitarbeiter, die einen abholen, dann noch eine Stunde auf Trump und Erdogan. Es herrscht schwerer Stau im Wei├čen Haus.

Nach und nach erst wird durchsickern warum: Die Staatschefs sitzen im Oval Office viel l├Ąnger als geplant zusammen. Trump hat kurzfristig f├╝nf Senatoren herbeibeordert und ├╝berl├Ąsst ihnen die Kritik an Erdogans Syrien- und R├╝stungspolitik. Erdogan zeigt Trump daf├╝r ein Propagandafilmchen ├╝ber kurdischen Terror auf einem mitgebrachten iPad.

Als sie dann noch zu uns in den East Room kommen, ├╝berh├Ąuft Trump Erdogan mit Lob. Gemeinsame Pressekonferenzen sind nie der Ort f├╝r die ganz harte Kritik. Doch der Auftritt ist wegen der unterschiedlichen Tonlage bemerkenswert. Trump sagt, er sei "gro├čer Fan" von Erdogan, der k├Ąmpfe so gegen Terrorismus, wie man es selbst tue. Er lobt dessen Verteidigungspolitik, w├Ąhrend er mal wieder die Europ├Ąer kritisiert. Fazit Trump: "Gro├čartige Beziehung auf pers├Ânlicher Ebene und zwischen den L├Ąndern".

Kritik kommt dann doch noch ÔÇô aber von Erdogan. Er beklagt sich ├╝ber die Resolution aus dem Repr├Ąsentantenhaus zum V├Âlkermord an den Armeniern und dar├╝ber, dass die Amerikaner seinen Widersacher Fetullah G├╝len nicht auslieferten. Einen Auftritt eines Staatsgastes im Wei├čen Haus, wo nur der Gast den US-Pr├Ąsidenten kritisiert, habe ich noch nicht erlebt.


Die Autokraten, die starken M├Ąnner, haben es momentan leicht im Wei├čen Haus Trumps ÔÇô weil Trump so gern einer von ihnen w├Ąre. Das ist f├╝r das alte Washington ein mindestens genauso gro├čer Grund zum Gruseln wie die Ukraine-Aff├Ąre.

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