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Obama greift Trump scharf an – ohne seinen Namen zu nennen

Von afp
Aktualisiert am 31.07.2020Lesedauer: 2 Min.
Obama spricht über das Wahlsystem bei der Trauerfeier für den verstorbenen Bürgerrechtler John Lewis. (Reuters)
Obama spricht über das Wahlsystem bei der Trauerfeier für den verstorbenen Bürgerrechtler John Lewis. (Reuters) (Quelle: Reuters)
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Mithilfe der Bundespolizei wollte Donald Trump gegen Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt in den USA vorgehen. Das sorgte für heftige Kritik. Nun schaltet sich auch sein Vorgänger in die Diskussion ein.

Der frühere US-Präsident Barack Obama hat seinen Nachfolger Donald Trump für sein Vorgehen gegen Demonstranten scharf kritisiert. "Wir werden Zeugen, wie unsere Bundesregierung Polizeiagenten entsendet, um Tränengas und Schlagstöcke gegen friedliche Demonstranten einzusetzen", sagte Obama am Donnerstag bei einer Trauerrede für den verstorbenen Bürgerrechtsaktivisten und Abgeordneten John Lewis.


Vier Jahre Präsident Trump: Seine Amtszeit in Bildern

Immer wieder streitet Trump seit dem das Wahlergebnis ab. Mit mehreren Klagen versucht er die angeblich "gestohlene Wahl" zurückzugewinnen – bislang erfolglos.
Das Auszählen der Stimmen dauerte lange. Und während sich abzeichnete, dass Joe Biden die Präsidentschaftswahl gewinnen würde, fuhr Trump auf den Golfplatz. Am 7. November erfuhr er dort dann von seiner Niederlage. Mit 46,9 Prozent verliert er gegen seinen Konkurrenten Joe Biden die US-Wahl.
+17

Der erste schwarze Präsident der US-Geschichte kritisierte zudem Versuche "von jenen an der Macht", Afroamerikaner und andere Minderheiten vom Wählen abzuhalten. Obama nannte unter anderem die Schließung von Wahllokalen, ein Erschweren von Briefwahlen sowie verschärfte Regeln zur Wählerregistrierung, von der Minderheiten besonders betroffen sind. "Unsere Wahlrechte werden mit chirurgischer Präzision beschnitten", sagte der US-Demokrat in einer stellenweise kämpferischen Rede, ohne seinen Amtsnachfolger namentlich zu nennen.

Trump fährt harte Linie gegen Demonstranten

Trump hatte unter anderem Bundespolizisten in die Stadt Portland entsandt, die dann mit großer Härte gegen Demonstranten vorgingen. Der Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis im Mai hat landesweite Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt gegen Schwarze ausgelöst. Am Rande der meist friedlichen Proteste kam es wiederholt zu Ausschreitungen.

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Der US-Präsident fährt eine harte Linie gegen die Demonstranten und hat wiederholt ein gewaltsames Vorgehen der Sicherheitskräfte angedroht. Kritiker werfen dem Rechtspopulisten vor, die Spannungen im Wahljahr 2020 gezielt anzuheizen, um sich dann als "Präsident von Recht und Ordnung" darstellen zu können.

Joe Biden liegt in Umfragen vor Trump

Weniger als 100 Tage vor der Präsidentschaftswahl vom 3. November liegt er in Umfragen hinter seinem Herausforderer Joe Biden, dem früheren Vizepräsidenten Obamas. Am Donnerstag sorgte Trump für Wirbel, als er eine Verschiebung des Wahltermins ins Spiel brachte, weil die wegen der Coronavirus-Pandemie ausgeweiteten Briefwahlen besonders betrugsanfällig seien. Der Vorstoß stieß bei Demokraten wie Republikanern umgehend auf breite Ablehnung.

Trumps Republikanern wird immer wieder vorgeworfen, Minderheiten den Wahlgang erschweren zu wollen, weil diese mehrheitlich die Demokraten wählen. Bezeichnet wird diese Strategie als "voter suppression" (etwa: Unterdrückung von Wählern).

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