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Trump dient nur noch als Witzvorlage

Eine Kolumne von Fabian Reinbold, Washington

Aktualisiert am 30.04.2021Lesedauer: 5 Min.
Neuer US-Pr├Ąsident: Was Biden besser macht als Obama ÔÇô und wie der Vergleich zu Vorg├Ąnger Trump ausf├Ąllt. (Quelle: t-online)
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In Washington riecht es nach Revolution. Joe Biden will still und leise ein anderes Amerika durchsetzen

Es war an der Zeit, dass ich einmal pers├Ânlich den Pr├Ąsidenten besuche, ├╝ber den momentan so viel zu h├Âren ist. ├ťber seine ersten hundert Tage im Wei├čen Haus wird in Washington viel geredet.

Als ich am Donnerstag an einem warmen, fast schon schw├╝len Fr├╝hlingsmorgen bei ihm ankam, sa├č er vollkommen unbeeindruckt von der gro├čen Aufmerksamkeit in einem Rollstuhl, in dem man ihn als Pr├Ąsident so selten gesehen hat.

Die Fr├╝hlingssonne lie├č ihn, den 32. Pr├Ąsidenten der Vereinigten Staaten, und das Denkmal, das man ihm in Washington gebaut hat, erstrahlen. Franklin D. Roosevelt, einer der gro├čen und einflussreichsten amerikanischen Staatsm├Ąnner, ist pl├Âtzlich der Ma├čstab f├╝r Joe Biden.

Roosevelt-Denkmal in Washington: Wird Biden sein Land pr├Ągen wie einst FDR?
Roosevelt-Denkmal in Washington: Wird Biden sein Land pr├Ągen wie einst FDR? (Quelle: Fabian Reinbold)

100 Tage Biden, alles drehte sich in dieser Woche um diese Wegmarke. Sie werden schon einiges gelesen und geh├Ârt haben. Machen wir es also kurz: Die ersten hundert Tage im Amt waren, man kann es nicht anders sagen, ein gro├čer Erfolg.

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Der 46. US-Pr├Ąsident konzentrierte sich vom ersten Tag an darauf, die Impfdosen zu verteilen, die Scherben, die Corona und Trump hinterlie├čen, aufzukehren. Im Rekordtempo hat er sein gro├čes Rettungspaket durch den Kongress geschleust. Die Impferfolge und das sp├╝rbare Wirtschaftswachstum haben tats├Ąchlich zu einer Aufbruchstimmung im Land gef├╝hrt.

Ein Grund f├╝r den Erfolg: Biden hat die richtigen Schl├╝sse aus der Vergangenheit gezogen. Vor zw├Âlf Jahren hatte er noch als Vize zugesehen, wie sein Pr├Ąsident Barack Obama zu Beginn seiner Amtszeit in der Finanz- und Wirtschaftskrise seine Rettungspakete aus R├╝cksicht auf die Republikaner runterschraubte, in der letztlich entt├Ąuschten Hoffnung auf ein paar Stimmen aus ihren Reihen. Ein Fehler, den Biden verinnerlicht hat.

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Er fackelt nicht lange, geht allein voran, wo es m├Âglich ist, mit seiner hauchd├╝nnen Mehrheit. Insofern lautet das Urteil nach hundert Tagen im Wei├čen Haus: besser als Obama.

In Washington regiert noch immer ein Gef├╝hl, das sich seit dem Regierungswechsel festgesetzt hat: Endlich ist er weg. Mit ihm ist nat├╝rlich Donald Trump gemeint. Eine Freundin, die vor ein paar Tagen zum Kaffee vorbeigeschaut hatte ÔÇô neue amerikanische Normalit├Ąt, alle in der Runde geimpft ÔÇô sagte es so: "Es war alles so schmerzhaft, ich genie├če einfach jeden Tag mit Joe."

Es gibt keine Tweets, die Nachrichten produzieren oder die Abendplanungen umwerfen. Bidens Reden: unspektakul├Ąr. W├╝rde man die Gesundheitsdaten der ganzen Apple Watches und Fitbits des Hauptstadtbetriebs auswerten, s├Ąhe man sicher, dass der durchschnittliche Puls Washingtons um ein paar Schl├Ąge gesunken ist.

Die neue Gesetztheit entspricht Bidens eher uncharismatischer Natur, doch sie hat auch System. Biden lullt die politische ├ľffentlichkeit auch bewusst ein. Er macht die Langeweile zu seiner m├Ąchtigsten Strategie. Der Gedanke dahinter: Die Nation will etwas Ruhe. Und wer nicht st├Ąndig laut trommelt, kann umso leichter Gro├čes erreichen. Und das will Biden ohne jeden Zweifel. Ich will Ihnen das an einem Beispiel erkl├Ąren.

In Trumps Washington gab es einen Running Gag unter den Journalisten. Er war ziemlich kurz und ging so: "Es ist Infrastruktur-Woche." Der Hintergrund: Trump wollte von Anfang an ein gro├čes Infrastruktur-Paket verabschieden. Das war eines der wenigen Felder, auf dem es Gemeinsamkeiten mit den Demokraten gab und damit die Aussicht auf einen gro├čen Wurf.

Doch jedes Mal, wenn seine Regierung eine Infrastruktur-Woche ank├╝ndigte, also gro├če Gespr├Ąche ├╝ber ein Gesetz, brachten die Tweets und Launen des Pr├Ąsidenten alles durcheinander. Als sie im Mai 2019 einmal wieder ausgerufen wurde und Trump mit den Chefs der Demokraten zusammensa├č, um das Thema endlich zu besprechen, war auch ich im Wei├čen Haus. Er brach das Treffen aber nach drei Minuten ab, weil er sauer war auf Nancy Pelosi.

Interessieren Sie sich f├╝r die US-Politik? Washington-Korrespondent Fabian Reinbold schreibt einen Newsletter ├╝ber seine Eindr├╝cke aus den USA und die Zeitenwende nach dem Ende der Trump-Pr├Ąsidentschaft. Hier k├Ânnen Sie die "Post aus Washington" kostenlos abonnieren, die dann einmal pro Woche direkt in Ihrem Postfach landet.

Trump trommelte uns prompt zu einer spontanen Pressekonferenz im Rosengarten zusammen, wo er seinem Groll freien Lauf lief. Wieder mal gro├čer Zirkus, aber keine Ergebnisse: Es sollte bis zum Ende seiner Pr├Ąsidentschaft kein Infrastrukturpaket geben.

Biden hingegen hat schon jetzt ein riesiges Paket vorgelegt und damit f├╝r ein kurzzeitiges Revival der Infrastruktur-Woche-Witze gesorgt. In der liberalen Hauptstadt ist Trump in diesen Tagen nur noch eine Witzvorlage. Biden will damit nicht nur Br├╝cken und Stra├čen, sondern auch Schienen-, Strom- und Datennetze ausbauen, die Energiewende einleiten, die Klimakrise bek├Ąmpfen, die Pflege verbessern und und und.

Es ist eines von nun drei gro├čen Paketen, mit denen Biden Amerika umkrempeln und Gelder umverteilen will. Die Reichen (ab 400.000 Dollar Jahreseinkommen) und Firmen sollen Programme wie Elternzeit, Gratis-Kitas, und subventionierte Kinderbetreuung bezahlen. Es sind Vorhaben, die in deutschen Ohren ziemlich normal klingen, aber in einem gro├čen Teil Amerikas eher als linksradikale G├Ąngelung gesehen werden.

Ob er es wirklich durchbekommt: unklar. Viele der Ma├čnahmen sind beliebt, Bidens Mehrheit im Kongress ist aber hauchd├╝nn und zerbrechlich. Und seine Zustimmungswerte liegen trotz aller Fortschritte nur knapp ├╝ber 50 Prozent. Auch ein neuer Pr├Ąsident kann eben die Gr├Ąben, die die Nation durchziehen, nicht einfach zusch├╝tten.

Auf Fox News und Co. wird Biden als Linksradikaler oder fremdgesteuerter Vaterlandsverr├Ąter dargestellt. Thema der Woche war dort die v├Âllig gegenstandslose Geschichte, Biden wolle den Fleischkonsum rationieren. Bei den Republikanern glaubt eine Mehrheit weiterhin Trumps M├Ąrchen von der gestohlenen Wahl. Derzeit z├Ąhlen sie gar in Arizona zur Sicherheit die W├Ąhlerstimmen vom November noch einmal aus.

Die Fox-Wahlklau-Fleischverschw├Ârungs-Gemeinschaft wird Biden nie f├╝r sich gewinnen. Braucht er aber auch nicht. Es reicht, wenn er jene an seiner Seite h├Ąlt, die in der politischen Mitte stehen und vor allem wollen, dass der Staat funktioniert und sich um reale Probleme k├╝mmert. Nach 100 Tagen hat er sie noch.

Diese Wegmarke geht ├╝brigens auf Roosevelt zur├╝ck, der zum Amtsantritt 1933 nach Jahren der Weltwirtschaftskrise und Massenarbeitslosigkeit ein Feuerwerk an Ma├čnahmen f├╝r diesen Zeitraum versprach und dann auch z├╝ndete. FDR ÔÇô wie Franklin Delano Roosevelt oft mit seinen Initialen abgek├╝rzt wird ÔÇô rief damals riesige Arbeitsbeschaffungsprogramme ins Leben.

Biden selbst gefallen die Vergleiche mit dem Vorg├Ąnger. In seiner Rede vor dem Kongress bem├╝hte er am Mittwoch selbst gleich zwei Mal Roosevelt. Dessen Memorial ist eines meiner Lieblingsdenkm├Ąler in Washington, weil es weniger bombastisch als andere Gedenkst├Ątten der Person huldigt und mehr ├╝ber die N├Âte der Zeit verr├Ąt.

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Roosevelt-Denkmal in Washington: Erinnerung an das Leid der Massenarbeitslosigkeit.
Roosevelt-Denkmal in Washington: Erinnerung an das Leid der Massenarbeitslosigkeit. (Quelle: Mark Wilson/getty-images-bilder)

Ich wollte mich dort bei den Besuchern umh├Âren, ob auch jemand abseits der politischen Meinungsmacherblase die Parallelen von Biden und FDR sieht. Doch es war noch niemand da. Die Eichh├Ârnchen und Kr├Ąhen hatten das Memorial f├╝r sich allein. ├ťber den Baumwipfeln nahmen die Flieger ihre scharfe letzte Kurve im Anflug auf den Reagan-Flughafen.

Roosevelt und Reagan. Beide machten Revolution, verschoben das Verh├Ąltnis von Staat und B├╝rgern nachhaltig. Der eine verschaffte der Bundesregierung in den Drei├čigern mit seinen Hilfsprogrammen sehr viel Macht und Akzeptanz in der Bev├Âlkerung. Der andere drehte in den Achtzigern alles zur├╝ck und sagte: "Die furchtbarsten W├Ârter in der englischen Sprache sind: 'Ich bin von der Regierung und hier, um zu helfen.'"

Biden will das Pendel zur├╝ckbewegen, weg von Reagan hin zu Roosevelt, zu einem starken Staat, der weniger Leute zur├╝ckl├Ąsst, der die Klimakrise entsch├Ąrft, der Freunden und Gegnern auf der ganzen Welt zeigt: Mit uns ist wieder zu rechnen. Es w├Ąre eine richtige Zeitenwende.

Roosevelt und Reagan hatten allerdings breite Mehrheiten f├╝r ihre Revolutionen, Biden besitzt nur eine hauchd├╝nne. Er wird es schwer haben, schwerer als in seinen ersten hundert Tagen.

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