Ukraine-Hilfe zugesagt Liefert Merz jetzt diese Waffen?
Friedrich Merz zeigt als neuer Kanzler zügig seine außenpolitischen Ambitionen. Vor allem die Unterstützung der Ukraine steht im Fokus seiner Agenda.
Seit seiner Wahl zum Bundeskanzler in der vergangenen Woche zeigt sich Friedrich Merz in den ersten Tagen seiner Amtszeit voller Tatendrang. Besonders in der Außenpolitik will sich der CDU-Chef profilieren und Deutschland wieder eine führende Rolle in der europäischen Sicherheitsarchitektur verschaffen. Der Ukraine verspricht er "weitere massive Hilfen – politisch ohnehin, finanziell, aber auch militärisch."
Bereits als Oppositionsführer hatte Merz konkrete Vorstellungen, wie diese militärische Unterstützung aussehen könnte – Forderungen, an denen sich der neue Kanzler nun messen lassen muss.
Unter der Vorgängerregierung von Olaf Scholz stand der Marschflugkörper Taurus häufig im Mittelpunkt der Debatte um Waffenlieferungen. Dieses Waffensystem verfügt über eine hohe Durchschlagskraft und eine Reichweite von bis zu 500 Kilometern. Damit könnte die Ukraine Angriffe tief ins russische Hinterland führen und militärisch wichtige Infrastruktur zerstören, über die Russland seine Angriffe koordiniert.
Merz' Taurus-Vorstoß zurückgezogen
Am 16. Oktober des vergangenen Jahres forderte Friedrich Merz mit Blick auf Putin: "Wenn er nicht innerhalb von 24 Stunden aufhört, die Zivilbevölkerung in der Ukraine zu bombardieren, dann müssen aus der Bundesrepublik Deutschland auch Taurus-Marschflugkörper geliefert werden." Kurz darauf relativierte er diese Aussage jedoch wieder.
Trotz möglicher Annäherungen und Friedensbemühungen könnte die ukrainische Armee, die an vielen Frontabschnitten von den Russen zurückgedrängt wird, Taurus-Raketen dringender denn je benötigen, um Verhandlungen aus einer Position der Stärke führen zu können. Mit Beginn seiner Amtszeit verweigert sich Merz jedoch, über die Lieferung konkreter Waffensysteme öffentlich zu spekulieren.
Ein deutsches Waffensystem, das bereits in der Ukraine eingesetzt wird, sind die Kamikaze-Drohnen des deutschen Herstellers Helsing. Seit Beginn des Krieges wurden etwa 4.000 dieser Drohnen an die Ukraine geliefert. Dennoch besteht weiterhin ein erheblicher Nachschubbedarf. Die Finanzierung für weitere Lieferungen ist bislang nicht gesichert, doch sowohl Helsing als auch der deutsche Mitbewerber STARK stehen bereit. Gerade gegen die russischen Landstreitkräfte haben sich die Drohnen in der Vergangenheit als besonders effektiv erwiesen.
Merz' Chance: Fuchs-Panzer
Um die ukrainischen Truppen besser vor russischen Angriffen zu schützen, könnte der deutsche Transportpanzer Fuchs einen wichtigen Beitrag leisten. Bereits am 6. Juli 2022 forderte Merz die damalige Scholz-Regierung in einem Antrag der Union auf, "die kurzfristige Lieferung von 200 Transportpanzern vom Typ Fuchs zu ermöglichen". Zu diesen geforderten Lieferungen kam es jedoch nie. Nun hätte Merz die Gelegenheit, seine eigenen Forderungen in die Tat umzusetzen.
Eine weitere Stellschraube für Merz sind die Munitionslieferungen an die Ukraine. Das deutsche Rüstungsunternehmen Rheinmetall plant, künftig jährlich 1,1 Millionen Artilleriegranaten zu produzieren. Grundlage dafür ist ein Rahmenvertrag über 8,5 Milliarden Euro, der im vergangenen Jahr vom Verteidigungsminister Boris Pistorius unterzeichnet wurde.
Das Problem dabei: Nur ein geringer Teil dieser Granaten ist tatsächlich für die Ukraine bestimmt – dabei liegt der tägliche Bedarf dort bei rund 1.000 Stück. Hier könnte Bundeskanzler Merz eingreifen und die Prioritäten neu definieren.
- bild.de: "Diese deutschen Waffen würden Putin richtig wehtun" (kostenpflichtig)
