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Schäuble verteidigt Mehrausgaben für Parlament

Größerer Bundestag  

Schäuble verteidigt Ausgaben für Parlament

25.10.2017, 14:02 Uhr | dpa

Schäuble verteidigt Mehrausgaben für Parlament. Für Wolfgang Schäuble sind die höheren Kosten nicht entscheidend.

Der neugewählte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Foto: Bernd von Jutrczenka. (Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa)

Die Zahl der Abgeordneten im Bundestag ist auf 709 gestiegen - und damit auch die Ausgaben. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble weist Kritik an den Kosten zurück.

In den ARD-"Tagesthemen" sagte er, es sei eine wichtige, aber nicht die entscheidende Frage, dass der Bundestag ein paar hundert Millionen Euro mehr koste.

"Wenn das Parlament seine Aufgaben gut erfüllt, dann ist das für die Demokratie das wert", fügte der CDU-Politiker hinzu. "Wir sollten da wirklich ein stückweit die Prioritäten richtig sehen."

Schäuble war am Dienstag zum Bundestagspräsidenten und Nachfolger von Norbert Lammert gewählt worden. Er räumte ein, das deutsche Wahlrecht sei etwas kompliziert und habe dazu geführt, dass der Bundestag über Überhang- und Ausgleichsmandate so groß geworden sei. Lammert habe versucht, dies zu ändern, aber keine Einigung unter den Parteien erzielt. "Der Spielraum für eine Einigung ist im übrigen auch relativ klein", sagte Schäuble.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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