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Schäuble verteidigt Ausgaben für Parlament

Von dpa
Aktualisiert am 25.10.2017Lesedauer: 1 Min.
Für Wolfgang Schäuble sind die höheren Kosten nicht entscheidend.
Für Wolfgang Schäuble sind die höheren Kosten nicht entscheidend. (Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa)
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Die Zahl der Abgeordneten im Bundestag ist auf 709 gestiegen - und damit auch die Ausgaben. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble weist Kritik an den Kosten zurück.

In den ARD-"Tagesthemen" sagte er, es sei eine wichtige, aber nicht die entscheidende Frage, dass der Bundestag ein paar hundert Millionen Euro mehr koste.


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"Wenn das Parlament seine Aufgaben gut erfüllt, dann ist das für die Demokratie das wert", fügte der CDU-Politiker hinzu. "Wir sollten da wirklich ein stückweit die Prioritäten richtig sehen."

Schäuble war am Dienstag zum Bundestagspräsidenten und Nachfolger von Norbert Lammert gewählt worden. Er räumte ein, das deutsche Wahlrecht sei etwas kompliziert und habe dazu geführt, dass der Bundestag über Überhang- und Ausgleichsmandate so groß geworden sei. Lammert habe versucht, dies zu ändern, aber keine Einigung unter den Parteien erzielt. "Der Spielraum für eine Einigung ist im übrigen auch relativ klein", sagte Schäuble.

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