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Die große Koalition ist deutlich besser als ihr Ruf

Studie zu Wahlversprechen  

Die große Koalition ist deutlich besser als ihr Ruf

24.02.2018, 11:12 Uhr | AFP, jasch

Die große Koalition ist deutlich besser als ihr Ruf. Viele Bürger halten wenig von der "GroKo" – doch die Bundesregierung um Kanzlerin Angela Merkel, Sigmar Gabriel und den damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier erfüllte einer Studie zufolge viele Wahlversprechen. (Quelle: dpa/Michael Kappeler)

Viele Bürger halten wenig von der "GroKo" – doch die Bundesregierung um Kanzlerin Angela Merkel, Sigmar Gabriel und den damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier erfüllte einer Studie zufolge viele Wahlversprechen. (Quelle: Michael Kappeler/dpa)

Bei vielen Bürgern ist die große Koalition aus Union und SPD reichlich unbeliebt. Eine neue Studie zeigt nun aber, dass die "GroKo" die Mehrheit ihrer Versprechen umgesetzt hat.

Die bisherige große Koalition hat in der zurückliegenden Legislaturperiode die deutliche Mehrheit ihrer Versprechen zumindest teilweise umgesetzt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie im Rahmen des Programms Zukunft der Demokratie der Bertelsmann-Stiftung. Demnach wurden von insgesamt 188 empirisch überprüfbaren Versprechen im Koalitionsvertrag 64 Prozent voll erfüllt und 15 Prozent zumindest teilweise.

Untersucht wurde, ob die im Koalitionsvertrag genannten Vorhaben einerseits tatsächlich umgesetzt und zweitens auch die dabei genannten Zielvorgaben erreicht wurden. Als nicht erfüllt gelten Versprechen, für die sich keine Änderung der Rechtslage feststellen lässt oder keine Entwicklung in die zugesagte Richtung.

Die meisten Bürger sehen dies skeptischer

Eine Mehrheit der Bürger ist allerdings laut einer für die Studie vorgenommenen Befragung des Allensbach-Instituts anderer Ansicht. Nur 13 Prozent gaben an, es seien alle, fast alle oder zumindest ein großer Teil der gegebenen Versprechen erfüllt worden. 30 Prozent sagten, dies sei zumindest bei etwa der Hälfte der Versprechen der Fall. 38 Prozent sagte, es seien kaum welche oder nur ein kleiner Teil der Versprechen erfüllt worden. Die übrigen Befragten machten keine Angaben oder äußerten sich unentschieden.

Für die Allensbach-Umfrage wurden vom 12. bis 15. Februar 2018 insgesamt 1271 Bürger ab 16 Jahren befragt.

Wähler und Nichtwähler urteilen höchst unterschiedlich

Noch negativer ist die Einschätzung, wenn es um vorherige Wahlversprechen der Parteien geht. Diese sehen nur elf Prozent der Befragten zumindest zum großen Teil erfüllt. Die Antworten erfolgten demnach weitgehend unabhängig von der gesellschaftlichen Schicht.

Stark ist der Unterschied zwischen regelmäßigen Wählern und überzeugten Nichtwählern. Letztere gehen zu 68 Prozent davon aus, dass die Parteien ihre vor der Wahl gegebenen Versprechen kaum oder nur zu einem kleinen Teil in Regierungshandeln umsetzen.

Gerade in der SPD wird derzeit debattiert, ob die Partei sich nach dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl 2017 noch einmal in eine große Koalition mit CDU und CSU begeben soll. Während die Parteispitze für den mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag wirbt, stemmen sich viele Genossen dagegen. Der Juso-Chef Kevin Kühnert gilt als einer der prominentesten innerparteilichen Stimmen gegen einer neuerliche "GroKo".

Verwendete Quellen:
  • AFP

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