Wahlzettel: Deshalb fehlt rechts oben eine Ecke

Wer am Sonntag in der Wahlkabine seine Stimme zur Bundestagswahl abgeben will, könnte sich wundern: Am Wahlzettel fehlt eine Ecke, oben rechts. Was hat es damit auf sich?

Auf Telegram und Facebook kursiert derzeit ein Video, das zeigen soll: Die Bundestagswahl sei vorsätzlich manipuliert, ja sogar ungültig. Beweisen soll das eine fehlende Ecke am Wahlzettel.

In dem Video ist zu sehen, wie ein Mann die Briefwahlunterlagen aus einem Briefumschlag holt. Mit Verweis auf die fehlende Ecke rechts oben an seinem Stimmzettel fragt er, wie Dokumente ungültig gemacht würden: "Man schneidet sie ein, locht sie oder schneidet eine Ecke ab", ist seine Antwort. Er schlussfolgert daraus: "Die Wahlen sind von vornherein ungültig."

Doch eine Facebook-Nutzerin hält dagegen: "Bei jedem Wahlzettel fehlt eine Ecke", kommentiert sie, "seit ich wählen gehe, was seit 20 Jahren ist, ist das schon so gewesen". Und sie hat recht. Die abgeschnittene, manchmal auch gelochte Ecke, ist an jedem Wahlzettel zu finden. Doch warum ist das so?

Politische Teilhabe für Menschen mit Seebehinderung

Gleich vorweg: Die fehlende oder gelochte Ecke macht den Wahlzettel nicht ungültig. Im Gegenteil: Sie ermöglicht sogar noch mehr Menschen, ihr Kreuz bei der Bundestagswahl setzen können. Denn anhand der fehlenden Ecke können blinde Menschen und Menschen mit Sehbehinderung erkennen, in welche Richtung der Stimmzettel liegen muss, um eine Stimmzettelschablone auf ihren Wahlzettel aufzulegen.

Auf den Schablonen, die von Blindenvereinen verteilt werden, sind erhabene Ziffern oder Blindenschrift mit Informationen zu den Parteien. Zusätzlich sind sie gelocht, um ein einfaches Ankreuzen zu ermöglichen. Jeder Schablone liegt außerdem eine Audio-CD bei, auf der die Parteien und Kandidaten genannt werden.

Aufgrund des Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung (BGG), wurde erstmals zur Bundestagswahl 2002 die Wahl mit Stimmzettelschablonen ermöglicht. Blinde Menschen und Menschen mit Sehbehinderung haben seitdem die Möglichkeit selbstbestimmt und geheim zu wählen. In ihrer demokratischen Teilhabe sind sie damit nicht mehr auf die Hilfe anderer Personen angewiesen – zumindest für Wahlen auf Europa-, Bundes- und Landesebene ist das so. Bei Kommunalwahlen erhalten viele Menschen noch keine Stimmzettelschablonen, so der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV).