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Union-Zoff: Offenbar Streit zwischen Ralph Brinkhaus und Armin Laschet

CDU-Fraktionsvorsitz  

Offenbar Streit zwischen Brinkhaus und Laschet

27.09.2021, 17:14 Uhr | dpa, das

"Schwierige Kanzlerkandidatur": CDU-Fraktionsvize prangert parteiinterne Querelen im Wahlkampf an

Mit weniger als acht Prozentpunkten im Vergleich zu 2017 zählt die Union zu den Verlierern der Wahl. Thorsten Frei, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, meint dennoch, dass Laschet Kanzler werden kann.

"Schwierige Kanzlerkandidatur": Der CDU-Fraktionsvize Frei prangert die parteiinternen CDU-Querelen im Wahlkampf an. (Quelle: t-online)


Im CDU-Präsidium soll es einen Streit zwischen Armin Laschet und Fraktionschef Ralph Brinkhaus gegeben haben. Darüber hinaus ist der Kanzlerkandidat der Union mit widersprüchlichen Aussagen aufgefallen.

In der Diskussion um den kommenden Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU ist angeblich ein Streit entbrannt. Laut Informationen von "Welt" hat Kanzlerkandidat Armin Laschet am Montag in der Sitzung des CDU-Präsidiums vorgeschlagen, der bisherige Fraktionschef Ralph Brinkhaus solle das Amt "kommissarisch" weiterführen. Die ursprünglich für Dienstag geplante Wahl des Postens solle vertagt werden.

Brinkhaus soll den Vorschlag abgelehnt haben. Normalerweise wird der Vorsitzende der Unionsfraktion nach einer Bundestagswahl zunächst für ein Jahr gewählt - dann ist eine nochmalige Wahl bis zum Ende der Legislaturperiode vorgesehen. Dies ist so in der "Vereinbarung über die Fortführung der Fraktionsgemeinschaft zwischen CDU und CSU" für die zu Ende gehende Wahlperiode vorgesehen und genau so wolle es auch Brinkhaus handhaben. "Ich würde gern Fraktionsvorsitzender bleiben", sagte der CDU-Politiker explizit am Montag in Berlin vor Beratungen der Spitzengremien seiner Partei über den Ausgang der Bundestagswahl

Von den Mitgliedern der Parteispitze hieß es, es sei denkbar, dass es zu einer Kampfkandidatur komme. Als mögliche Gegenkandidaten Brinkhaus' wurden unter anderen Gesundheitsminister Jens Spahn oder der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz genannt.

Widersprüchliche Aussagen

Darüber hinaus soll Laschet nach Informationen von "Bild" und "Welt" dem Eindruck widersprochen haben, in der Wahlnacht einen Regierungsanspruch formuliert zu haben. Dies sei nicht der Fall gewesen.

Am Wahlsonntag hatte Laschet betont, die CDU/CSU werde alles daran setzen, eine Bundesregierung unter Führung der Union zu bilden. "Deutschland braucht jetzt eine Zukunftskoalition, die unser Land modernisiert", sagte er. Auch CSU-Chef Markus Söder sprach sich für ein "Bündnis der Vernunft" unter Führung Laschets aus: "Wir glauben fest an die Idee eines Jamaika-Bündnisses", sagte er. "Wir wollen gemeinsam in diese Gespräche gehen mit dem klaren Ziel, den Führungsauftrag für die Union zu definieren, dass Armin Laschet dann der Kanzler der Bundesrepublik Deutschland wird."

Laschet will Brinkhaus vorschlagen

Für das Amt des Fraktionsvorsitzenden stehe er selbst, so Laschet, nicht zur Verfügung. Er werde Brinkhaus am Dienstag gemeinsam mit CSU-Chef Markus Söder als Fraktionsvorsitzenden vorschlagen. Dies stehe außer Frage. Für ihn sei klar, dass er mögliche Sondierungen für eine künftige Bundesregierung als Parteichef führen werde. Er fände es gut, wenn Brinkhaus an diesen Gesprächen als Fraktionsvorsitzender beteiligt sei. In einer Phase der Ungewissheit, wer in Zukunft Regierung oder Opposition sei, sei Kontinuität in der Fraktion gefragt. Diese Kontinuität werde durch Brinkhaus verkörpert.

Die Union erlebte bei der Wahl am Sonntag ein historisches Debakel, sie stürzte von 32,9 auf 24,1 Prozent ab. "Es ist eine Riesenenttäuschung für die Union insgesamt, das darf man auch nicht beschönigen", räumte Brinkhaus ein. "Auf der anderen Seite ist es so, dass wir noch die Möglichkeit haben, eine Regierung zu bilden. Es gibt keine klare Mehrheit für einen Kanzlerkandidaten." Die Union werde jetzt schauen, "dass wir es schaffen, eine stabile Koalition der Mitte zu bilden".

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