Wackelt der Zeitplan für die Koalitionsverhandlungen?
Nach den Plänen der Ampelparteien soll Olaf Scholz in der Nikolauswoche zum Bundeskanzler gewählt werden. An diesem Zeitplan hält SPD-Vorsitzende Saskia Esken fest. Ihre grüne Amtskollegin ist noch nicht überzeugt.
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat bekräftigt, am Zeitplan für die Koalitionsverhandlungen festhalten zu wollen. "Es bleibt auf jeden Fall bei unserem Zeitplan. Es ist ein ganz klares Vorhaben, dass wir in der Nikolauswoche Olaf Scholz als unseren Bundeskanzler wählen können und die Vorarbeiten müssen bis dahin erledigt sein", sagte Esken am Montag in den ARD-"Tagesthemen". Es könne schon mal "rumpeln", wenn unterschiedliche Parteien sich einigen wollen, die lange Zeit nicht zusammengearbeitet haben. Auf die Frage, ob schon morgen die Verhandlungen der Arbeitsgruppen abgeschlossen seien, wich sie allerdings aus und verwies auf den beabsichtigten Termin der Kanzlerwahl.
Die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP gehen in dieser Woche in eine erste entscheidende Phase. Die 22 Arbeitsgruppen sollen bis Mittwoch ihre Positionen erarbeiten. Mehrere Grünen-Politiker hatten sich mit den Fortschritten bei den Gesprächen aber bereits unzufrieden gezeigt.
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt schloss nicht aus, dass die Koalitionsverhandlungen länger dauern könnten als geplant. Man strenge sich sehr an, versicherte sie am Montag im ARD-"Morgenmagazin". "Aber das Ergebnis zählt und nicht das Datum."
- Nachrichtenagentur dpa
