40 Kampfjets Deutschland macht Weg für Eurofighter-Export in Türkei frei
Die Bundesregierung genehmigt den Export von Eurofighter-Jets in die Türkei. Die Türkei hatte diesbezüglich bereit 2023 angefragt.
Die Bundesregierung hat den Weg für den Export von Eurofighter-Kampfjets in die Türkei frei gemacht. "Ich kann bestätigen, dass die Bundesregierung eine Voranfrage der Industrie positiv beschieden hat", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius in Berlin. Nach Angaben des Magazins "Spiegel" geht es um 40 Kampfjets. Allerdings ist die genaue Zahl laut britischen Medienberichten noch nicht genau vereinbart.
Die Türkei hatte bereits im März 2023 eine Anfrage gestellt. Zuletzt hatte der britische Premierminister Keir Starmer auf eine Entscheidung gedrängt. So sollen sie in Großbritannien gebaut werden, aus Deutschland kommen Zulieferungen.
Merz gibt Drängen von Starmer nach
Die schwarz-rote Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kam mit der Freigabe auch dem Drängen des britischen Premierministers Keir Starmer nach. Der Eurofighter wird in einem Konsortium gebaut, dem neben Großbritannien und Deutschland auch noch Italien und Spanien angehören. Ohne die Zustimmung der Bundesregierung können die anderen Partner nicht an Drittländer exportieren.
Laut Kornelius wurden sowohl der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan als auch die britische Regierung und der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis über die Entscheidung der Bundesregierung informiert. Griechenland und die Türkei gehören zwar beide der Nato an, zwischen den beiden Ländern gibt es aber Spannungen wegen konkurrierender Gebietsansprüche.
Nach "Spiegel"-Angaben hat die Türkei im Zuge des Prüfverfahrens zugesichert, die Flugzeuge nur im Rahmen der Bündnissolidarität in der Nato einzusetzen, also nicht gegen ein anderes Mitglied der Allianz. Die geplante Genehmigung sei auch mit Mitsotakis erörtert worden, bevor die Bundesregierung sie erteilt habe. Griechenland hatte seinerseits 24 Rafale-Kampfjets von Frankreich gekauft, von denen die letzten im Januar ausgeliefert wurden.
- Nachrichtenagenturen dpa, AFP
- spiegel.de: "Bundesregierung macht Weg für Eurofighter-Lieferung an Türkei frei" (kostenpflichtig)
