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BKA ermittelt gegen 40 Fl├╝chtlinge

Von afp, t-online
Aktualisiert am 11.05.2016Lesedauer: 1 Min.
Auseinandersetzungen unter Fl├╝chtlingen in BerlinaPolizisten mit festgenommenen Fl├╝chtlingen. Das BKA ermittelt gegen 40 Personen.
Polizisten mit festgenommenen Fl├╝chtlingen. Das BKA ermittelt gegen 40 Personen. (Quelle: /dpa-bilder)
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Mehrere Dutzend Ermittlungsverfahren und fast 400 Hinweise: Das Bundeskriminalamt (BKA) geht wegen Terrorverdachts auch gegen Fl├╝chtlinge vor. W├Ąhrend die CDU vor ungebrochen hoher Anschlagsgefahr warnt, kritisiert die Linke Panikmache.

Einem Zeitungsbericht zufolge wurden bislang in 40 F├Ąllen Ermittlungsverfahren wegen Terrorverdachts gegen Menschen eingeleitet, die als Fl├╝chtlinge nach Deutschland gekommen sind. Insgesamt l├Ągen dem BKA 369 Hinweise auf ein gezieltes Einschleusen von Mitgliedern oder Unterst├╝tzern terroristischer Organisationen wie der Terror-Miliz Islamischer Staat (IS) vor, berichtete die "Neue Osnabr├╝cker Zeitung".


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Konkrete Hinweise auf Anschlagspl├Ąne h├Ątten die Beh├Ârden derzeit aber nicht, hie├č es weiter. Dennoch nahm die Zahl der Verfahren seit dem Januar deutlich zu: Damals wurde gegen 19 Personen ermittelt, w├Ąhrend 244 Hinweise vorlagen.

"Fl├╝chtlinge nicht unter terroristischen Generalverdacht stellen"

Der CDU-Innenexperte im Bundestag, Wolfgang Bosbach, sagte dem Blatt, die Gefahr m├╝sse "sehr, sehr ernst" genommen werden. Der Unionspolitiker verwies darauf, dass die Identit├Ąt vieler Fl├╝chtlinge ungekl├Ąrt sei: 60 Prozent h├Ątten in den vergangenen Monaten keinen Pass bei sich gehabt.

Die Linke warnte dagegen vor Vorverurteilung. "Die M├Âglichkeit, dass sich unter einer gro├čen Menge Fl├╝chtlinge auch einzelne IS-Anh├Ąnger einschlie├člich ausgebildeter Attent├Ąter befinden, darf nicht dazu f├╝hren, jetzt Fl├╝chtlinge aus Syrien und dem Irak pauschal unter terroristischen Generalverdacht zu stellen", sagte die innenpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Ulla Jelpke.

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