Nach Besuchsstreit mit der Türkei Bundeswehr-Abzug aus Incirlik beschlossen
News folgenDie Bundesregierung hat den Weg für den Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik frei gemacht. Das Kabinett billigte ohne Diskussion den Plan von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die rund 260 dort stationierten Soldaten mit ihren "Tornado"-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug nach Jordanien zu verlegen.
Die Verlegung der Truppen soll rasch beginnen. Von der Leyen kündigte im Deutschlandfunk an, sie werde "sofort heute" die entsprechenden Weisungen erteilen, um die Verlegung der knapp 260 deutschen Soldaten einzuleiten. Dennoch werde sich die Aktion über zwei bis drei Monate hinziehen.
"Wir haben sehr viel Geduld mit der Türkei gehabt", erklärte die Ministerin. Wegen der Verweigerung des unbegrenzten Besuchsrechts für deutsche Abgeordnete bei den gegen die Terrormiliz IS eingesetzten Bundeswehrsoldaten sei nun aber der Punkt erreicht, um sich zu entscheiden. Von der Entscheidung werde sie den türkischen Kollegen unterrichten.
Verlegung nach Jordanien könnte bis zu drei Monate dauern
Im Kabinett will von der Leyen die Alternativen zu Incirlik erläutern, darunter auch "die beste" mit Jordanien. Zu Befürchtungen, am Standort dort werde es für die deutschen Soldaten unsicherer, sagte sie: "Schon der bisherige Einsatz in Incirlik war gefährlich." Dies bleibe er in Jordanien.
Zum Zeitplan kündigte sie an, die Bundeswehr werde noch jede Gelegenheit nutzen, von Incirlik aus Einsätze zu fliegen. Dann würden zuerst die Tanker-Kapazitäten mit etwa 20 Soldaten verlegt, was zwei bis drei Wochen dauere. Die Verlegung der Aufklärungs-Tornados mit etwa 250 Soldaten könnte dann zwei bis drei Monate in Anspruch nehmen.
Finanziell werde der Vorgang weniger aufwendig werden als von manchem befürchtet. Grund sei, dass der entscheidende Vertrag mit der Türkei über deutsche Investitionen in Incirlik noch nicht abgeschlossen wurde. Daher fielen zunächst nur Planungskosten in Höhe eines kleinen fünfstelligen Betrages an. Ursprünglich geplante Investitionen von 30 Millionen Euro seien dagegen noch nicht angelaufen. Nun werde eben in Jordanien investiert.
