Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland >

Bundesanwaltschaft ermittelt gegen mutmaßliche Iran-Agenten

Terror- und Spionageverdacht  

Bundesanwaltschaft ermittelt gegen mutmaßliche Iran-Agenten

Von Jonas Mueller-Töwe

16.01.2019, 16:45 Uhr
Bundesanwaltschaft ermittelt gegen mutmaßliche Iran-Agenten. Der derzeit inhaftierte iranische Diplomat Assadollah A.: Aus den Botschaften des Iran werden dem US-Außenministerium zufolge Terroranschläge vorbereitet. (Quelle: t-online.de)

Der derzeit inhaftierte iranische Diplomat Assadollah A.: Aus den Botschaften des Iran werden dem US-Außenministerium zufolge Terroranschläge vorbereitet. (Quelle: t-online.de)

In Deutschland wird gegen mehrere Personen ermittelt, die als iranische Agenten arbeiten sollen. Aus einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung gehen auch bereits erhobene Anklagen hervor.

Die Bundesanwaltschaft führt derzeit mehrere Ermittlungsverfahren gegen Personen, die für iranische Geheimdienste arbeiten sollen. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die t-online.de vorliegt. Ein Ermittlungsverfahren richtet sich gegen den Diplomaten Assadollah A., der verdächtigt wird, einen Bombenanschlag in Frankreich in Auftrag gegeben zu haben. Weitere Verfahren richten sich gegen mutmaßliche Agenten, die Institutionen und Personen in Deutschland ausgespäht haben sollen. Erst am Dienstag war außerdem Bundeswehrberater Abdul Hamid S. wegen mutmaßlicher Spionage für den Iran festgenommen worden. Unklar ist, ob es weitere Verfahren gibt.

Oppositionelle und Kritiker ausgespäht

Den Antworten der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zufolge wurden seit 2003 in Deutschland insgesamt vier Anklagen gegen sechs mutmaßliche iranische Agenten erhoben. Die Anklagen im Jahr 2006 und 2008 hatten die Beschaffung von Rüstungsmaterialien und die Unterstützung des iranischen Raketenprogramms zum Gegenstand. Jüngste Anklagen im Jahr 2016 hingegen enthielten den Vorwurf der Ausspähung von Oppositionellen und Kritikern. Der Bundesregierung lägen aktuell aber keine Hinweise zu konkreten Gefahren für iranische Oppositionelle in Deutschland vor.

"Dass die Bundesregierung keine Hinweise auf mögliche Anschlagspläne des iranischen Geheimdienstes auf in Deutschland lebende Exil-Oppositionelle hat, ist eine gute Nachricht", sagte dazu Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, zu t-online.de. "Der iranische Geheimdienst hat eine lange Tradition von politischen Morden an exilierten Oppositionellen. Als bekanntestes Beispiel sei das Mykonos-Attentat erwähnt." Bei dem Attentat 1992 in Berlin hatte der iranische Geheimdienst vier Menschen in einem griechischen Restaurant erschossen.


"Grundsätzlich darf es ausländischen Geheimdiensten nicht erlaubt werden, Exil-Oppositionelle in Deutschland zu verfolgen – und zwar unabhängig davon, wie diese Oppositionsgruppierungen politisch einzuordnen sind", sagte Jelpke weiter. "Das gilt für die Geheimdienste des Mullah-Regimes genauso wie für die Spione des türkischen Präsidenten Erdogan." Sie selbst sehe iranische Oppositionsgruppen wie Volksmudschahedin und monarchistische Schah-Anhänger allerdings nicht als Alternative zum Regime in Teheran.

Verwendete Quellen:
  • eigene Recherchen

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
MagentaTV jetzt 1 Jahr inklusive erleben!*
hier Angebot sichern
myToysbonprix.deOTTOUlla Popkenamazon.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal