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Verteidigungsausgaben - Ischinger zu Wehretat: Unterschätzen Frust in Washington

Verteidigungsausgaben  

Ischinger zu Wehretat: Unterschätzen Frust in Washington

01.04.2019, 09:49 Uhr | dpa

Verteidigungsausgaben - Ischinger zu Wehretat: Unterschätzen Frust in Washington. Der Brigadeführer von Iron Wolf, Steponauvicius Mindaugas, übergibt beim Übergabeappell die Natoflagge an Peter Papenbroock, Bundeswehr-Oberstleutnant und neuer Kommandeur der EFP Battlegroup in Litauen.

Der Brigadeführer von Iron Wolf, Steponauvicius Mindaugas, übergibt beim Übergabeappell die Natoflagge an Peter Papenbroock, Bundeswehr-Oberstleutnant und neuer Kommandeur der EFP Battlegroup in Litauen. Foto: Arne Immanuel Bänsch. (Quelle: dpa)

Berlin (dpa) - Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat die niedrigen deutschen Verteidigungsausgaben kritisiert.

Man werde das Nato-Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben, "erklärtermaßen nicht erreichen. Wir wollen es nicht einmal mehr", sagte Ischinger der "Welt". "Wir unterschätzen, welchen Frust unsere 1,5-Prozent-Ansage in Washington und Brüssel auslöst", sagte Ischinger.

In dieser Woche feiert die Nato ihr 70-jähriges Bestehen. Für Außenminister Heiko Maas (SPD) werde die Reise nach Washington "vermutlich kein Spaziergang. Schon aus Gründen der Gesichtswahrung wird die amerikanische Regierung ihren Unwillen zum Ausdruck bringen wollen."

Die deutsche Regierung müsse sich fragen, wie hoch die Verteidigungsausgaben wären, wenn es die Nato nicht gäbe. "Ich sage es mal grob überschlagen: sicher locker das Doppelte. Dann wären wir nicht bei 1,5 Prozent, dann wären wir bei 3 oder 3,5 Prozent. Weil wir sonst völlig blind, taub und wehrlos wären."

Die Debatte um die deutschen Verteidigungsausgaben war in den Mitte März erneut aufgeflammt, nachdem die Eckwerte für den Haushalt 2020 bekannt wurden. Sie sehen zwar mehr Geld für Verteidigung vor, allerdings weniger als von Ressortchefin Ursula von der Leyen (CDU) gefordert. Unter anderem US-Botschafter Richard Grenell hatte den Haushaltsplan als "inakzeptabel" kritisiert. Mehrere deutsche Politiker verbaten sich daraufhin eine Einmischung in interne Angelegenheiten.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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