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Ungewöhnlich gefaltete Stimmzettel lösen Großalarm aus

Von dpa, aj

Aktualisiert am 14.09.2020Lesedauer: 2 Min.
Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen: Die Zahl der Briefwähler hat sich in Dortmund aufgrund der Corona-Pandemie drastisch erhöht.
Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen: Die Zahl der Briefwähler hat sich in Dortmund aufgrund der Corona-Pandemie drastisch erhöht. (Quelle: Cord/imago-images-bilder)
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In Nordrhein-Westfalen konnten 14 Millionen Menschen über die Politiker auf Kommunalebene abstimmen. Viele griffen auf Briefwahl zurück – zwei Zentren müssen allerdings kurzerhand geräumt werden.

Ungewöhnlich gefaltete Stimmzettel für die NRW-Kommunalwahlen haben in Bochum Bombenentschärfer des Landeskriminalamts (LKA) auf den Plan gerufen. Wahlhelfer hatten am Nachmittag in einem Briefwahlzentrum "zwei verdächtige Umschläge gefunden, die deutlich dicker waren, als das normale Kuvert", so die Polizei am Sonntagabend.

Zwei benachbarte Briefwahlzentren mit 800 Helfern wurden evakuiert, das LKA zu Hilfe gerufen. "Um 19.30 Uhr wurden die beiden Briefumschläge seitens des Entschärfers geröntgt und geöffnet. Das Ergebnis: Die sehr ungewöhnlich gefalteten Stimmzettel hatten die unübliche Form der Briefumschläge verursacht", teilte die Polizei mit. Der Wahlleiter habe die Stimmzettel als ungültig gewertet. Ein strafbarer Hintergrund bestehe wohl nicht.

Auch in anderen Wahllokalen hat es Probleme gegeben

In einem Wahllokal in Lünen sind am Vormittag zweieinhalb Stunden lang keine Stimmzettel für die Landratswahl ausgehändigt worden. Wie der Kreis Unna am Sonntag mitteilte, gab es zwischen 8 Uhr und 10.30 Uhr keine Stimmzettel. Betroffen davon waren rund 150 Wähler. Nachdem der Fehler bemerkt worden sei, sei den nachfolgenden Wählern des Wahllokals die korrekte Anzahl von Stimmzetteln ausgehändigt worden. Nach Abstimmung mit der Landeswahlleitung entschied die Kreiswahlleitung, die Stimmabgabe in dem Wahllokal weiterlaufen zu lassen. Ob und in welchem Umfang gegebenenfalls nachgewählt werden muss, will die Kreiswahlleitung später entscheiden. Wie es zu der Panne kommen konnte, wurde zunächst nicht bekannt.

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Unerwartet hohe Zugriffszahlen haben die Internetseite der Stadt Hagen am Wahlabend lahmgelegt. Ein Verfolgen der Auszählung der Kommunalwahlergebnisse war den Bürgern damit nicht möglich. Stadtsprecher Thomas Bleicher sprach von "ungebetenem Besuch". "Wir wissen nicht, wo die herkommen. Wir wissen nur, dass das nicht normal ist." An der Technik liege es nicht. Die Stadt veröffentlichte Zwischenergebnisse über soziale Medien.

Am Abend war unklar, ob es eine Stichwahl geben wird. Nach Auszählung von 135 der 156 Stimmbezirke lag Amtsinhaber Erik Schulz (parteilos), der von CDU, FDP und Grünen unterstützt wird, bei 49,8 Prozent. Herausforderer Wolfgang Jörg kam auf 29,9 Prozent.

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