Kultur und Handel öffnen? Streit um Lockerungen

Die Kultusminister der Länder haben einen Plan erarbeitet, nachdem Museen bald schon wieder öffnen sollen. Doch Ministerpräsidenten mehrerer Länder warnen vor übereilten Schritten.

Die Bundesländer wollen mit einem drei Stufen umfassenden Plan "Kultur wieder ermöglichen". In einem gemeinsamen Papier skizzieren die Kulturministerinnen und -minister der Länder, wie die Kulturszene und ihre Einrichtungen sich nach einem Ende des Corona-Lockdowns wieder einem Alltag nähern könnten. Die aktuellen Beschränkungen des Kulturlebens sollen dann "schrittweise wieder aufgehoben werden", heißt es in dem Papier, das der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt.

Spätestens mit den ersten Öffnungen im Einzelhandel soll auch der Kulturbetrieb dem Papier zufolge wieder schrittweise öffnen dürfen. Vor Lockerungen bei der aktuellen Lage in der Corona-Pandemie warnten am Samstag aber mehrere Landeschefs.

Museen sollen mit dem Einzelhandel öffnen

In dem der dpa vorliegenden Papier zur Wiedereröffnung der Kulturszene skizzieren die Kulturministerinnen und -minister den Weg für die Kulturszene aus dem Corona-Lockdown, um "der grundrechtlich geschützten Kunstfreiheit gerecht zu werden".

Mit der Wiedereröffnung von Schulen und Kitas sollen zunächst außerschulische Bildungsangebote der Kultureinrichtungen und der Musik- und Kunstschulen zugelassen werden. "Spätestens mit der Eröffnung des Einzelhandels" können dann Museen, Galerien, Gedenkstätten, Bibliotheken und vergleichbare Einrichtungen einen "Basisbetrieb" anbieten.

In einer dritten Stufe – gekoppelt an die Öffnung der Gastronomie – sollen Veranstaltungen in Theatern, Opernhäusern und Konzerthäusern, Kinos und ähnlichen Veranstaltungsräumen möglich gemacht werden.

"Passgenaue Hygiene- und Schutzkonzepte"

"Die Kultureinrichtungen haben im letzten Jahr passgenaue Hygiene- und Schutzkonzepte ermöglicht, die einen verantwortungsbewussten Betrieb zulassen", heißt es in dem Papier. Dabei verweisen die Senatoren und Minister auch auf Erfahrungen etwa mit der Maskenpflicht in den Häusern während der Corona-Pandemie. "Die Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln sind für die Besucher von Kultureinrichtungen eine Selbstverständlichkeit."

Zudem sei die Nachverfolgbarkeit der Besucherkontakte sichergestellt worden. "Ebenso wurden differenzierte und hochwirksame Schutzkonzepte auch für die Beschäftigten entwickelt."

Als "wichtiger Faktor" wird zudem die Situation mit der Belüftung beschrieben, die bei der Öffnung zu berücksichtigen sei. Viele Kultureinrichtungen wie etwa Museen verfügen schon für den Schutz ihrer Sammlungen über hochwertige Klima- und Belüftungsanlagen. Andere Einrichtungen haben technisch während der Corona-Krise nachgerüstet.

Laschet: Priorität haben Schulen und Kitas

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) warnte am Samstag davor, Kulturbereich oder Handel zu früh zu öffnen. Die Priorität bei möglichen Lockerungen müsse auf Bildungsangeboten für Kindern liegen: "Uns ist allen klar, Schule, Bildung, Kinderbetreuung muss absolute Priorität haben", sagte Laschet am Samstag auf dem CDU-Landesparteitag im niedersächsischen Hildesheim.

"Ehe wir irgendein Geschäft oder etwas anderes öffnen, muss die Bildung für unsere Kinder wieder in Gang gesetzt werden, denn wir richten mit dem Lockdown auch Schäden an", sagte der CDU-Bundesvorsitzende deutlich. "Wenn Kinder wochenlang nicht in der Schule sind, nicht gesehen werden, gibt es Kindeswohlgefährdung und da werden Bildungschancen gefährdet."

Nötig sei ein größtmöglicher Konsens der CDU- und SPD-geführten Länder am Mittwoch bei der nächsten Corona-Runde von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten. "Das werden wir auch am Mittwoch machen."

Bayern und Berlin warnen vor verfrühten Lockerungen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnte am Samstag insgesamt vor verfrühten Lockerungen. Lockerungen zu überstürzen, könne gefährlich werden, wie sich im Nachbarland Tschechien und teils auch in Österreich zeige. Bei der Bewältigung der Corona-Epidemie sei Deutschland im Vergleich mit vielen anderen Ländern der Welt den richtigen Weg gegangen, sagte Söder. Sicherheit sei nach wie vor der beste Weg. "Ich wünsche mir einfach, dass wir diesen Weg jetzt klug und besonnen weitergehen."

Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) will noch nicht über Aufhebung wesentlicher Corona-Maßnahmen diskutieren: "Die Infektionszahlen sinken weiter, und ich hoffe sehr, dass sich dieser Trend fortsetzen wird. Dennoch bleibt da momentan eine große Unsicherheit", sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz am Samstag der Deutschen Presse-Agentur.