Ministertreffen mit Angela Merkel: Bodo Ramelow beschwert sich über Ablauf

Die Ministerpräsidentenkonferenz am Montag war ein Marathon. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow äußert sich nun kritisch zum Ablauf des Treffens, das bis in die Nacht ging.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) beschwert sich über Unklarheiten und Verwirrung bei der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag. "Bis 23.45 Uhr habe ich überhaupt nicht gewusst, wo die Bundeskanzlerin und ein Teil der Ministerpräsidenten abgeblieben ist", sagte Ramelow am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". "Ich habe dort sechs Stunden vor dem Bildschirm gesessen und darauf gewartet, dass die Viertelstunde Pause, um die gebeten worden ist, auch mal beendet wird und man gesagt bekommt, was eigentlich passiert."

Bei dem Gipfel am Montag gab es nach großen Unstimmigkeiten zwischen Merkel und den Länderchefs über den weiteren Corona-Kurs um 18.30 Uhr eine Pause – diese sollte zunächst nur kurz dauern. Merkel verhandelte dann unter anderem mit Vizekanzler Olaf Scholz und Bayern Ministerpräsident Markus Söder in kleiner Runde weiter. Dieses Treffen dauerte dann aber fast sechs Stunden. Ein Protokoll zu den Ereignissen des Zoff-Gipfels lesen Sie hier.

Ruhetagsvorschlag überraschte Ramelow

Erst nach der Pause habe Ramelow dann zum ersten Mal von dem Vorschlag gehört, den Gründonnerstag zu einem Ruhe- oder Feiertag zu erklären. Er fordert von der Bundesregierung Klarheit darüber, welchen Status dieser Tag im Rahmen des verschärften Oster-Lockdowns haben soll. Sollte der Gründonnerstag zu einem Feiertag erklärt werden, sei eine "juristisch einwandfreie" Regelung erforderlich, sagt der Linken-Politiker im ZDF. Sollten daraus Schadenersatzansprüche entstehen, müsse die Bundesregierung für Ausgleich sorgen, ergänzt er.

Die Bundesregierung hat angekündigt, die Frage am Mittwoch klären zu wollen. Dafür wurde eine spontane Sitzung mit den Ministerpräsidenten einberufen. Kanzlerin Merkel stoppte dabei die Pläne zu den Ruhetagen über Ostern. Mehr dazu lesen Sie hier.