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Union und SPD lehnen Aufnahme von Bootsmigranten ab

Von dpa, t-online
Aktualisiert am 04.06.2021Lesedauer: 2 Min.
Migranten auf einem Boot: Es erreichen wieder mehr Migranten das europ├Ąische Festland.
Migranten auf einem Boot: Es erreichen wieder mehr Migranten das europ├Ąische Festland. (Quelle: Brais Lorenzo/imago-images-bilder)
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In Lampedusa kommen derzeit wieder vermehrt Migranten an. Die EU-Innenkommissarin hatte deshalb dazu aufgefordert, Italien zu unterst├╝tzen. Politiker der deutschen Regierung lehnen das ab.

Politiker der Union und SPD haben einem Aufruf zur Umsiedelung in Italien ankommender Migranten eine deutliche Absage erteilt. Gr├╝ne und FDP bef├╝rworten dagegen einen zumindest vor├╝bergehenden Verteilmechanismus, wie Sprecher der Bundestagsfraktionen der "Welt" sagten.

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hatte die EU-Staaten dazu aufgefordert, Italien zu unterst├╝tzen, nachdem Mitte Mai in 24 Stunden mehr als 2.000 Menschen die Mittelmeerinsel Lampedusa erreicht hatten. Die italienische Regierung z├Ąhlte bis dahin rund 13.000 angelandete Migranten, mehr als dreimal so viele wie im Vorjahreszeitraum.

"Kein Bedarf zur Unterst├╝tzung"

"Das ist im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ein deutlicher Anstieg, aber sicherlich nichts, was Italien nicht alleine bew├Ąltigen k├Ânnte", sagte Unions-Fraktionsvize Thorsten Frei (CDU) der "Welt". In Deutschland seien bis Ende April 38.000 Asyl-Erstantr├Ąge gestellt worden. Einen Notfallmechanismus hielt er nicht f├╝r n├Âtig. "Auch eine deutsche Beteiligung ist vor diesem Hintergrund ausgeschlossen." Der migrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Lars Castellucci, sagte: "Es besteht aktuell kein Bedarf zur Unterst├╝tzung."

In Deutschland st├╝nden St├Ądte f├╝r eine zus├Ątzliche Aufnahme bereit, sagte dagegen Luise Amtsberg, fl├╝chtlingspolitische Sprecherin der Gr├╝nen-Fraktion, der Zeitung. "Als ├ťbergangsl├Âsung sollte sich Deutschland unbedingt an einer Neuauflage des Malta-Mechanismus beteiligen und analog zu seiner Bev├Âlkerungsst├Ąrke ein Viertel der aus Seenot Geretteten aufnehmen."

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500 Menschen starben im Mittelmeer

Auch FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae sprach sich f├╝r einen Mechanismus aus: "Um die Mittelmeerstaaten im Sommer zu entlasten, sollte sich die Bundesregierung mit zehn, elf weiteren europ├Ąischen Staaten zusammentun, die bereit sind, die Migranten einem geordneten Asylverfahren zuzuf├╝hren".

In den vergangenen Wochen hatten Seenotretter auf dem Mittelmeer beobachtet, dass sich wieder sehr viele Migranten in Schlauchbooten und kleinen Holzschiffen auf die gef├Ąhrliche Fahrt Richtung Europa machen, oft von Libyen und Tunesien aus. Nach UN-Angaben starben bis Mitte Mai etwas mehr als 500 Migranten im zentralen Mittelmeer.

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