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├ťber Direktmandate: Linke kommt mit dunkelblauem Auge davon

Von dpa
Aktualisiert am 27.09.2021Lesedauer: 3 Min.
Die Linken-Spitzenkandidaten Janine Wissler (l-r) und Dietmar Bartsch m├╝ssen zusammen mit der Co-Parteivorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow das schlechte Abschneiden der Linken aufarbeiten.
Die Linken-Spitzenkandidaten Janine Wissler (l-r) und Dietmar Bartsch m├╝ssen zusammen mit der Co-Parteivorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow das schlechte Abschneiden der Linken aufarbeiten. (Quelle: Bernd Von Jutrczenka/dpa./dpa)
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Berlin (dpa) - Nach ihrer krachenden Wahlniederlage hat die Linke mit einer Ursachenanalyse begonnen. Die Linke m├╝sse sich "neu erfinden", sagte die Parteivorsitzende Susanne Hennig-Wellsow am Montag in Berlin.

Sie sprach von einem "blauen Auge", mit dem die Partei davongekommen sei, und der letzten Chance, die Linke nach vorn zu entwickeln. Hennig-Wellsow und ihre Co-Vorsitzende Janine Wissler betonten zugleich, die Partei weiter f├╝hren zu wollen.

Die Linke war am Sonntag bei der Bundestagswahl von 9,2 auf 4,9 Prozent eingebrochen. Nur drei Abgeordneten ist es zu verdanken, dass sie nicht in die Bedeutungslosigkeit gest├╝rzt ist: Gregor Gysi (Berlin), Gesine L├Âtzsch (Berlin) und S├Âren Pellmann (Leipzig) holten jeweils das Direktmandat in ihrem Wahlkreis und stellten damit sicher, dass die Linke trotz Nicht-├ťberspringens der F├╝nf-Prozent-H├╝rde wieder in Fraktionsst├Ąrke im Bundestag vertreten sein kann - mit 39 Abgeordneten, das sind 30 weniger als zuvor.

Hintergrund ist die sogenannte Grundmandatsklausel: Holt eine Partei drei oder mehr Direktmandate, bekommt sie laut Bundeswahlgesetz auch Sitze nach ihrem Zweitstimmenergebnis, selbst wenn sie die F├╝nf-Prozent-H├╝rde nicht ├╝berspringt. Die Linke hatte 1994 - damals noch als PDS - schon einmal davon profitiert.

Wahlkreissieger sind "Lebensversicherung"

"Ohne Frage haben uns die drei Direktmandate als Partei gerettet. Sie sind unsere Lebensversicherung", sagte L├Âtzsch der Deutschen Presse-Agentur. Auch Pellmann sprach auf Nachfrage von einer "Lebensversicherung". In Anbetracht der Gesamtlage sei dies aber nur ein schwacher Trost. "Jetzt ist es f├╝r die gesamte Partei h├Âchste Zeit, r├╝ckhaltlos die richtigen Konsequenzen aus dieser desastr├Âsen Wahlniederlage zu ziehen!"

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Wissler und Hennig-Wellsow machten deutlich, dass sie dennoch im Amt bleiben wollen. Das Duo f├╝hrt die Linke erst seit dem Fr├╝hjahr. Die Ursachen f├╝r das Ergebnis l├Ągen tiefer, als dass dies durch Personalentscheidungen zu l├Âsen sei, sagte Wissler. "Das Schlechteste was wir jetzt machen k├Ânnten, (w├Ąre) uns in dieser Situation vom Acker zu machen und zu sagen, jetzt macht mal", sagte Hennig-Wellsow.

Vor der Wahl hatte sich die Parteispitze Chancen ausgerechnet, diesmal bei Gespr├Ąchen ├╝ber die Bildung einer Bundesregierung dabei zu sein. Rechnerisch schien den Umfragen zufolge eine Regierung mit SPD und Gr├╝nen m├Âglich. Die Union hatte laut vor einem "Linksrutsch" gewarnt. Nun bleibt die Linke weiter Zuschauer. Man nehme die Oppositionsrolle im Bundestag an und werde dort das soziale Gewissen sein, sagte Spitzenkandidat und Fraktionschef Dietmar Bartsch.

Die alte "Wagenknecht-Frage" kommt wieder hoch

Die Ursachen f├╝r das schlechte Abschneiden seiner Partei sieht er nicht in den letzten Monaten, sondern vor allem in den vergangenen Jahren. Die Partei sei nicht als geschlossene Formation aufgetreten, sondern habe ein Bild der Zerrissenheit abgegeben. Im Parteivorstand soll am kommenden Wochenende ├╝ber das weitere Vorgehen und die Konsequenzen aus dem Absturz beraten werden.

Bei der Diskussion ├╝ber den richtigen Kurs und wie man W├Ąhler zur├╝ckgewinnen will, k├Ânnte auch die "Wagenknecht-Frage" wieder aufbrechen. Sahra Wagenknecht hatte im Fr├╝hjahr mit ihrem Buch "Die Selbstgerechten" die eigene Partei in Diskussionen gest├╝rzt. In dem Bestseller wirft sie linken Parteien vor, mit Gender-, Klima- und Bio-Essen-Debatten ihre Kernw├Ąhler zu verprellen. Einige in der Linken strebten daraufhin Wagenknechts Parteiausschluss an.

Einen Vorgeschmack auf m├Âgliche kommende Debatten in der Linken lieferten Klaus Ernst, Wirtschaftspolitiker in der Linksfraktion, und sein scheidender Fraktionskollege Niema Movassat am Montag: "Die Linke abgewatscht!", schrieb Ernst bei Twitter. "Eine linke Partei, die kaum noch bei den abh├Ąngig Besch├Ąftigten verankert ist, aber jeder Bewegung hinterher l├Ąuft, gr├╝ner als die Gr├╝nen sein will, sich ├╝ber offene Grenzen f├╝r alle und dar├╝ber stritt, Wagenknecht auszuschlie├čen! Ein Warnschuss!" Movassat nannte das eine "absurde Analyse". Offene Grenzen h├Ątten im Wahlkampf keine Rolle gespielt und Wagenknecht habe in alle Richtungen polarisiert. "Gibt genug, die uns wegen ihr nicht gew├Ąhlt haben (und auch die, die uns wegen der Kritik an ihr nicht w├Ąhlten)."

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