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Neue AfD-Fraktion ruckelt sich zusammen - Einer geht

Von dpa
Aktualisiert am 29.09.2021Lesedauer: 3 Min.
Der AfD-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla (l) und die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel sowie Alexander Gauland (vorne) stehen mit weiteren Fraktionsmitgliedern zusammen.
Der AfD-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla (l) und die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel sowie Alexander Gauland (vorne) stehen mit weiteren Fraktionsmitgliedern zusammen. (Quelle: Kay Nietfeld/dpa./dpa)
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Berlin (dpa) - In einer st├╝rmischen ersten Sitzung hat sich die neue AfD-Fraktion im Bundestag formiert.

Noch vor der Wahl der neuen Fraktionsvorsitzenden beriet die Fraktion am Mittwoch dar├╝ber, ob die erstmals in den Bundestag gew├Ąhlten Abgeordneten Matthias Moosdorf aus Sachsen und Matthias Helferich aus Nordrhein-Westfalen der Fraktion angeh├Âren sollen oder nicht.

Als die Debatte hitzig wird, werden die Mitarbeiter der Fraktion vor die T├╝r geschickt. Am Abend verl├Ąsst Helferich die Sitzung. Helferich habe sich nach einer l├Ąngeren Diskussion entschieden, der Fraktion nicht angeh├Âren zu wollen, sagt der scheidende Fraktionschef Alexander Gauland. Fraktionskollegen berichten, Helferich wolle am Donnerstag einen Antrag auf Gaststatus in der Fraktion zu stellen.

Gegen ihn war noch im Wahlkampf eine ├ämtersperre verh├Ąngt worden. Hintergrund der vom Bundesvorstand beschlossenen Ordnungsma├čnahme waren ├äu├čerungen in ├Ąlteren Chats. Helferich bestreitet nicht, dass er sich darin als "freundliches Gesicht des NS" bezeichnet hatte. Dieser Begriff sei jedoch lediglich eine Fremdzuschreibung von linken Bloggern gewesen, die er "persifliert" habe, f├╝hrte er aus.

Der Cellist Moosdorf wird von manchen AfD-Abgeordneten als "Querulant" angesehen - vor allem, seitdem er harsche Kritik an dem scheidenden Fraktionsvorsitzenden Gauland ge├Ąu├čert hat. Er hatte Gauland unter anderem "Bockigkeit" und zu viel Verst├Ąndnis f├╝r radikale Ausf├Ąlle von Parteifreunden vorgehalten. Er wisse nicht, was ihm aktuell vorgeworfen werde, sagte er auf Anfrage. Die Diskussion ├╝ber ihn sei schlie├člich ohne einen Antrag auf Nicht-Aufnahme in die Fraktion beendet worden, hie├č es aus der Sitzung. Gauland sagte: "Ich kann mit harter Kritik immer leben."

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Auch "Extremist" Teil der Fraktion

Zu den 25 neuen AfD-Abgeordneten geh├Ârt auch Hannes Gnauck aus Prenzlau in der Uckermark. Er hatte im Wahlkampf angek├╝ndigt: "Ich werde weiter unbequem sein (...). Und keine Kanzlerin, kein Minister, kein Herr Haldenwang und kein politisch instrumentalisierter Geheimdienst w├╝rden mir jemals die N├Ąhe zu Euch, zu meinem Volk, verbieten k├Ânnen." Der Oberfeldwebel war vom Milit├Ąrischen Abschirmdienst (MAD) als "Extremist" eingestuft worden. Er k├╝ndigte an, er werde sich dagegen juristisch zur Wehr setzen. Sein Fall sei ganz anders gelagert als der von Helferich, sagte er am Rande der Sitzung. Deshalb habe er keine Angst vor einem Ausschluss aus der Fraktion.

Die beiden Spitzenkandidaten, Alice Weidel und Co-Parteichef Tino Chrupalla, wollen sich an diesem Donnerstag gemeinsam um den Vorsitz bewerben. Ob die Abgeordneten bereit sein werden, die beiden als Duo zu w├Ąhlen, ist allerdings noch offen.

F├╝r die AfD sitzen 83 Abgeordnete im neuen Bundestag, darunter elf Frauen. Die AfD hatte bei der Bundestagswahl am Sonntag 10,3 Prozent der Zweitstimmen erhalten. Sie lag damit unter ihrem Ergebnis von 2017. Damals hatten 12,6 Prozent der W├Ąhler ihr Kreuz bei den Rechtspopulisten gemacht. Kandidaten der AfD errangen diesmal 16 Direktmandate - alle in Ostdeutschland.

Gauland wollte nicht mehr f├╝r den Vorsitz kandidieren. Es war jedoch vorgeschlagen worden, ihn zum Ehrenvorsitzenden der Fraktion zu machen. Gauland, der die Fraktion vier Jahre lang gemeinsam mit Weidel geleitet hatte, sprach insgesamt von einem guten Wahlergebnis. Das sehen allerdings nicht alle Fraktionsmitglieder so. Eine Mehrheit folgte nach Angaben von Teilnehmern dem Vorschlag des NRW-Landesvorsitzenden R├╝diger Lucassen, eine Diskussion ├╝ber die Gr├╝nde f├╝r die Stimmenverluste auf die Tagesordnung zu setzen. Lucassen forderte eine "Analyse der Wahlkampff├╝hrung vor dem Hintergrund des Wahlergebnisses und Umsetzung der Erkenntnisse in die zuk├╝nftige Arbeit der AfD im Deutschen Bundestag".

Die AfD-Fraktion will ihre Sitzung am Donnerstagnachmittag fortsetzen.

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