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Dar├╝ber beraten Bund und L├Ąnder heute beim Corona-Gipfel

Von afp, dpa
Aktualisiert am 24.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Olaf Scholz (SPD): Der Bundeskanzler ber├Ąt heute mit den Ministerpr├Ąsidenten ├╝ber die Corona-Ma├čnahmen in Deutschland.
Olaf Scholz (SPD): Der Bundeskanzler ber├Ąt heute mit den Ministerpr├Ąsidenten ├╝ber die Corona-Ma├čnahmen in Deutschland. (Quelle: Michael Sohn/dpa-bilder)
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Erneut kommt der Bundeskanzler mit den L├Ąnderchefs zusammen, um ├╝ber die Corona-Lage zu beraten. Gro├če ├änderungen an den Ma├čnahmen sind wohl nicht zu erwarten. Ein wichtiges Thema d├╝rften dagegen Testkapazit├Ąten sein.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Regierungschefinnen und -chefs der L├Ąnder beraten am Montagnachmittag erneut ├╝ber die Corona-Lage. Die Omikron-Variante des Coronavirus verbreite sich "sehr schnell" und k├Ânne zu "sehr vielen Krankenhausaufnahmen" f├╝hren, hei├čt es in der Beschlussvorlage vom Sonntagnachmittag. Bund und L├Ąnder stimmten deshalb darin ├╝berein, "dass der bisherige Kurs fortgesetzt wird und die geltenden Ma├čnahmen konsequent weitergef├╝hrt werden".

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In dem Beschlussvorschlag wird auf Neuinfektionen von inzwischen t├Ąglich ├╝ber 100.000 F├Ąllen und die j├╝ngste Einsch├Ątzung des Expertenrats der Bundesregierung verwiesen. Demnach k├Ânnte die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner bei den Neuinfektionen regional bald Werte "von mehreren tausend erreichen". Bundesweit lag der Wert am Sonntag bei 806,8.

Was konkret geplant ist

  • Keine Lockerungen: Laut Beschlussvorlage sind zun├Ąchst keine unmittelbaren Lockerungen in der Corona-Pandemie vorgesehen. "Der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der L├Ąnder sind sich darin einig, dass die bisher geltenden Regeln f├╝r soziale Kontakte und Veranstaltungen weiterhin Bestand haben", hei├čt es in dem Entwurf.
  • "├ľffnungsperspektive": Trotzdem wollen Bund und L├Ąnder zugleich "├ľffnungsperspektiven" in Aussicht stellen. Und zwar "f├╝r den Moment, zu dem eine ├ťberlastung von Kritischer Infrastruktur im Allgemeinen und Gesundheitssystem im Besonderen ausgeschlossen werden kann".
  • Priorisierung von PCR-Tests: Ein zentraler Punkt ist zudem eine Priorisierung vulnerabler Patientengruppen sowie von Besch├Ąftigten im Gesundheitswesen beim Zugang zu knappen PCR-Tests. "Die Labore sind bereits in Teilen ├╝berlastet. Bei auftretenden Engp├Ąssen ist es daher unabdingbar, Priorisierungen vorzunehmen." F├╝r den Gro├čteil der Bev├Âlkerung soll auf eine Best├Ątigung einer durch einen Schnelltest angezeigte Infektion durch einen PCR-Test verzichtet werden. Dies gelte auch bei Warnungen durch die Corona-Warn-App (rote Kachel), die bisher einen kostenlosen PCR-Test erm├Âglicht.
  • Zustand des Gesundheitswesens: F├╝r die Krankenhausbelastung entscheidend sei, wie sich die Zahl der Erkrankungen bei den ungeimpften Erwachsenen ├╝ber 50 Jahre entwickele, hei├čt es in der Beschlussvorlage. Denn in der ├Ąlteren Bev├Âlkerung sei der Anteil der Ungeimpften "mit rund drei Millionen Menschen noch immer sehr hoch". Laut Expertenrat sei zu erwarten, dass sie bei einer Erkrankung "h├Ąufig station├Ąr im Krankenhaus behandelt" werden m├╝ssten.
  • Impfpflicht: Scholz und die Regierungschefs und -chefinnen der L├Ąnder wollen zudem die Impfkampagne nochmals verst├Ąrken. Anders als im Beschlusspapier der letzten Bund-L├Ąnder-Beratungen von Anfang Januar wird eine allgemeine Impfpflicht aber nicht mehr erw├Ąhnt. Damals hatten diese neben Scholz alle 16 Bundesl├Ąnder unterst├╝tzt.
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Expertenrat: Ma├čnahmen beibehalten

Eine wichtige Vorlage f├╝r die Beratungen ist wie immer die aktuelle Lageeinsch├Ątzung des Corona-Expertenrats der Bundesregierung. Das unter anderem mit Virologen, Immunologen, Kinder- und Jugendmedizinern, Ethikern und Bildungsforschern besetzte Gremium rechnet in seiner am Samstag vorgelegten Stellungnahme bei weiter steigenden Inzidenzen mit "sehr vielen Krankenhausaufnahmen", spricht sich aber ebenfalls zun├Ąchst f├╝r eine Beibehaltung und "strikte Umsetzung der bisherigen Ma├čnahmen" aus.

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F├╝r den Fall, dass kritische Marken etwa bei Klinikeinweisungen erreicht werden, sollten aber Ma├čnahmen zur Infektionskontrolle vorbereitet werden, die "ohne Verz├Âgerung umgesetzt werden" k├Ânnen, empfehlen die Experten.

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