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Interview
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Der Gespr├Ąchspartner muss auf jede unserer Fragen antworten. Anschlie├čend bekommt er seine Antworten vorgelegt und kann sie autorisieren.

"Werde meine Familie jetzt komplett abschirmen"

  • Annika Leister
Von Annika Leister

16.02.2022Lesedauer: 5 Min.
Bedrohliche Szene: Rund 700 Menschen versammelten sich unter anderem mit Fackeln und Pfeifen vor dem Haus des B├╝rgermeisters. (Quelle: t-online)
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Pyrotechnik, Fackeln, Trillerpfeifen: Ein Mob von 700 Menschen hat das Haus des Halberst├Ądter Oberb├╝rgermeisters belagert. Der warnt im Gespr├Ąch mit t-online vor den Folgen f├╝r die Demokratie ÔÇô und will weiter auf den Dialog mit Corona-Demonstranten setzen.

Es sind gespenstische Aufnahmen: Rund 700 Menschen stehen vor dem Wohnhaus des Halberst├Ądter Oberb├╝rgermeisters. "Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Freiheit raubt", rufen sie. Trillerpfeifen gellen, es brennen Fackeln, mit Taschenlampen wird auf das Haus geleuchtet. Immer wieder wird an diesem Abend in der Menge Pyrotechnik gez├╝ndet, berichtet die Polizei sp├Ąter. (Die Szenen sehen Sie hier oder oben im Video.)

In dem Haus sitzt Daniel Szarata, Oberb├╝rgermeister von Halberstadt, mit seiner Familie. Der 39-j├Ąhrige CDU-Politiker macht den Job in der 40.000-Einwohner-Stadt in Sachsen-Anhalt seit gut einem Jahr. Szarata hat von Anfang an auf den Dialog mit Ma├čnahmen-Kritikern und Impfgegnern in seiner Stadt gesetzt. Ausgerechnet er wird jetzt mit einem Fackelaufmarsch vor seinem Haus konfrontiert, den nicht nur Sachsen-Anhalts Ministerpr├Ąsident Reiner Haseloff (CDU) als "Tabubruch" wertet.

Welche Konsequenzen zieht Szarata f├╝r sich aus diesem Abend? Ein Gespr├Ąch ├╝ber tiefe Entt├Ąuschung, rechtsextreme Akteure und verlorene Sicherheiten.

t-online: Mehrere Hundert Corona-Demonstranten und Rechtsextreme haben am Montagabend vor Ihrer Haust├╝r demonstriert ÔÇô mit Fackeln, Pyrotechnik und Trillerpfeifen. Polizisten mussten den Zugang zu Ihrem Haus versperren. Wie haben Sie den Abend wahrgenommen?

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Daniel Szarata: Ich war mit meiner Familie zu Hause. Es war eine sehr be├Ąngstigende und bedrohliche Situation. Die Stimmung war sehr angespannt, es wurde getrommelt, es war laut. Wir haben uns aber nicht vor Angst verkrochen. Ich hatte n├Ąmlich in keinem Moment das Gef├╝hl, dass die Polizei die Lage nicht im Griff hatte. Die haben einen guten Job gemacht.

Daniel Szarata: Der CDU-Politiker ist seit Anfang 2021 Oberb├╝rgermeister in Halberstadt ÔÇô und hat in der Pandemie stark auf den Dialog mit Unzufriedenen gesetzt.
Daniel Szarata: Der CDU-Politiker ist seit Anfang 2021 Oberb├╝rgermeister in Halberstadt ÔÇô und hat in der Pandemie stark auf den Dialog mit Unzufriedenen gesetzt. (Quelle: Wegener/Stadt Halberstadt)

Kollegen kritisieren Fackelz├╝ge vor Privath├Ąusern von Politikern scharf, sprechen von Nazi-Methoden. Wie bewerten Sie selbst den Protest?

Grunds├Ątzlich ist es ein gro├čes Problem, dass nicht differenziert wird zwischen der Funktion eines Oberb├╝rgermeisters und dem Privatmenschen und Familienvater Daniel Szarata. In meiner Funktion als Oberb├╝rgermeister bin ich nat├╝rlich bereit, mich kritischen Fragen und Diskussionen zu stellen. Das ist Teil unserer Demokratie. Es geh├Ârt aber auch zu unserer Demokratie, dass Politiker ein Privatleben haben und dass in dieses Privatleben nicht eingegriffen werden darf. Ein solcher Aufmarsch ist ein sch├Ąndlicher Versuch der Einsch├╝chterung im privaten Raum, den ich auf das Sch├Ąrfste verurteile.

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Wie sollten Politik und Beh├Ârden mit unangemeldeten Corona-Protesten umgehen?

Wir haben in Halberstadt die Erfahrung gemacht: Wenn man die Leute laufen und sich nicht provozieren l├Ąsst, ist der Spuk nach anderthalb Stunden wieder vorbei. Sobald es aber Bedrohungen oder Sachbesch├Ądigungen gibt, sobald das Recht in irgendeiner Weise gebrochen wird, m├╝ssen die Beh├Ârden dagegen mit aller H├Ąrte vorgehen. In Halberstadt wurde jetzt erstmals eine Grenze ├╝berschritten.

Sie sagen, "sobald Recht gebrochen wird", m├╝sse hart durchgegriffen werden. Die sogenannten Spazierg├Ąnge von Gegnern der Corona-Ma├čnahmen sind in der Regel, ebenso wie die Fackelm├Ąrsche, von vornherein nicht angemeldet und versto├čen oft gegen Teilnehmergrenzen der Corona-Verordnungen. Das Recht wird also von Anfang an gebeugt. Wo genau ziehen Sie die Grenze zum Durchgreifen?

In dem Moment, in dem es Sachbesch├Ądigungen, Bedrohungen, Beleidigungen, K├Ârperverletzungen gibt. Ansonsten ist der Umgang mit den vermeintlichen Spazierg├Ąngern schwierig. Ich habe mir f├╝r meine Stadt immer gew├╝nscht, dass wir keine Bilder liefern, auf denen Leute festgenommen werden oder mit Gewalt gegen die Menschen vorgegangen wird. Das sind keine sch├Ânen Bilder, die will keiner sehen. Wenn die sogenannten Spazierg├Ąnge friedlich ablaufen, sind sie immer noch falsch, ich werde sie weiterhin verurteilen. Aber solange sie friedlich bleiben, muss man meiner Meinung nach nicht mit aller H├Ąrte vorgehen. Man muss abw├Ągen.

Daniel Szarata bei einer Dialog-Veranstaltung: "Kein Politiker hat einen solchen Aufmarsch vor dem Haus verdient."
Daniel Szarata bei einer Dialog-Veranstaltung: "Kein Politiker hat einen solchen Aufmarsch vor dem Haus verdient." (Quelle: Wegener/Stadt Halberstadt)

Sie sind nicht der erste Politiker, den es trifft. Im Dezember marschierten Demonstranten unangemeldet vor dem Haus von Sachsens Gesundheitsministerin Petra K├Âpping (SPD) auf, im Januar vor dem Haus von Geras Oberb├╝rgermeister Julian Vonarb (parteilos), am Montag auch in Baden-W├╝rttemberg vor dem Wohnsitz von Ministerpr├Ąsident Winfried Kretschmann (Gr├╝ne).

Kein Politiker hat einen solchen Aufmarsch vor dem Haus verdient. Bei Kommunalpolitikern finde ich es aber besonders sch├Ądlich f├╝r unsere Demokratie. Kommunalpolitiker sind die kleinste Keimzelle der Demokratie, die T├Ątigkeit wird in der Regel ehrenamtlich ausge├╝bt, aus Liebe zur und Engagement f├╝r die Region. Solche Aufl├Ąufe zeigen auch, dass Corona f├╝r viele auf der Stra├če wohl nur der Vorwand ist, um demonstrieren gehen zu k├Ânnen. Schlie├člich kann ich als Kommunalpolitiker nichts an der Corona-Politik ver├Ąndern. Daf├╝r bin ich schlicht nicht zust├Ąndig.

Sie haben in den vergangenen Monaten den Dialog gesucht, haben in Halberstadt mit Gegnern der Corona-Ma├čnahmen diskutiert.

Deswegen bin ich ├╝ber den Aufmarsch besonders traurig und entt├Ąuscht. Wir waren die erste Kommune, die ein echtes Dialogangebot gemacht hat. Wir haben gesagt: Wenn ihr Sorgen habt, wenn ihr N├Âte habt ÔÇô dann kommt mit uns ins Gespr├Ąch. Weil wir der Auffassung sind, dass es wichtig ist, miteinander zu reden, statt gegeneinander zu demonstrieren. "Dialog statt Demo" hie├č unsere Veranstaltungsreihe, mit mir als Oberb├╝rgermeister, mit dem Landrat, mit Abgeordneten aus dem Landtag. Auch Europaabgeordnete und ÔÇô ganz wichtig! ÔÇô ├ärzte waren vor Ort. Damit waren wir in Deutschland die Ersten, die ├╝berhaupt versucht haben, einen anderen Weg zu gehen.

Wollen Sie diesen Weg fortsetzen?

Den Weg des Dialogs werden wir fortsetzen. Es war nicht Halberstadt, das am Montagabend vor meiner T├╝r stand. Das l├Ąsst sich schon an den Nummernschildern der Autos ablesen, mit denen viele Leute angereist sind. Nat├╝rlich waren auch Halberst├Ądter auf der Stra├če. Aber gesteuert werden die Proteste nicht von hier. Dieser Demonstrationstourismus ist ein Problem und bitter f├╝r unsere Kommune.

Die rechtsextreme Vereinigung "Harzrevolte" soll den Demo-Zug beworben und angef├╝hrt haben. Sehen Sie die Gefahr, dass Rechtsextreme in die Orte gehen, wo man sich offen f├╝r Diskussionen zeigt?

Die "Harzrevolte" kann bisher nicht mit Halberstadt in Verbindung gebracht werden. Wir sind eine weltoffene Stadt, haben uns seit den 90er-Jahren gut entwickelt.

Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang nannte die "Harzrevolte" bereits Anfang Dezember explizit als in Halberstadt pr├Ąsente Gruppe.

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Ich gehe davon aus, dass die Ministerin das in Bezug auf die Corona-Demonstrationen sagte. Die Rechtsextremisten machen sich die Demonstrationen zu eigen. Die haben sich ab der zweiten Demo ├Âffentlich vor die Proteste gespannt. Aber in Halberstadt verankert sind sie meines Wissens nach nicht. Jeder muss sich sehr gut ├╝berlegen, ob er da hinterherlaufen m├Âchte. Ich kann es nicht empfehlen.

Ziehen Sie nach dem Fackelaufmarsch Konsequenzen f├╝r Ihr Privat- oder Berufsleben?

Es ist ein sehr, sehr trauriger Prozess, wenn solche Aufm├Ąrsche dazu f├╝hren, dass Politiker ihr gesamtes Privatleben im Verborgenen f├╝hren m├╝ssen. Aber genau das werde ich jetzt tun. Ich werde meine Familie in Zukunft komplett von meinem Arbeitsleben abschirmen, um sie zu sch├╝tzen. Dabei glaube ich eigentlich, dass Menschen sich b├╝rgernahe Politiker w├╝nschen.

Ihnen und Ihrer Familie alles Gute, Herr Szarata!

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