Antisemitismusbeauftragter nimmt Scholz in Schutz

Der Antisemitismusbeauftragte stellt sich hinter Kanzler Scholz. Dessen Schweigen nach der PK mit Abbas sei ein Problem mit seinem Pressesprecher gewesen.

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat sich dafür ausgesprochen, den Gesprächsfaden mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas trotz des Eklats bei dessen Besuch im Berliner Kanzleramt nicht abreißen zu lassen. Abbas sei "wiederholt aufgefallen mit mündlichen und schriftlichen Aussagen zu Israel", sagte Klein am Mittwochabend im Interview mit den ARD-"Tagesthemen". Andererseits sei er der Repräsentant der Palästinenser, "und mit dem muss man nun zurechtkommen".

Er hoffe, dass auch die palästinensische Seite gelernt habe, "dass solche Äußerungen in Deutschland inakzeptabel sind", sagte Klein. Abbas hatte am Dienstag nach einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz gesagt, Israel habe seit 1947 "50 Massaker, 50 Holocausts" an Palästinensern begangen. Gefragt worden war er nach einer möglichen Entschuldigung der Palästinenser für das Olympia-Attentat in München 1972. Abbas relativierte seine Äußerungen am Mittwoch.

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung nahm zudem Scholz in Schutz, der der Aussage von Abbas nicht sofort vor Ort widersprochen hatte und deshalb massiv kritisiert wurde. Aus seiner Sicht habe es sich vor allem um "ein Kommunikationsproblem zwischen dem Bundeskanzler und seinem Regierungssprecher" gehandelt, sagte Klein. Mit der Erklärung des Regierungssprechers in der Bundespressekonferenz sei bereits alles gesagt.

Sprecher Hebestreit gesteht Fehler bei Pressekonferenz mit Abbas ein

Regierungssprecher Steffen Hebestreit hatte die Pressekonferenz enden lassen, ohne dass der Kanzler sich zu Abbas" Worten äußern konnte. Am Mittwoch räumte Hebestreit einen schweren Fehler bei der Leitung der Pressekonferenz ein und sagte, er habe nach Abbas" Äußerungen "nicht schnell genug" reagiert, um dem Kanzler die Möglichkeit zu einer Erwiderung zu geben. Den Fehler müsse er "auf meine Kappe nehmen".

Klein betonte in der ARD, "die Haltung des Bundeskanzlers zu Israel und israelbezogenem Antisemitismus ist ja ganz klar". Der Kanzler stehe "auf festem Boden" und werde "sicher Gelegenheit haben, in den nächsten Tagen und Wochen hierzu Stellung zu nehmen".

Es sei "vielleicht nicht so ganz optimal, wenn man einen internationalen Gast hat, der in einer Art und Weise reagiert, wie man es nicht erwartet", sagte Klein. Der Eklat könne zum Anlass genommen werden, "um zu sehen, wie man sich vorbereiten kann auf derartige Anlässe".