Kanzler-Machtwort Die perfekte Inszenierung
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Olaf Scholz hat Stärke gezeigt. Aber was ändert diese Inszenierung? Wenig. Die SPD ist zufrieden, die Grünen können mit drei Meilern bis April leben und die FDP bleibt die Unzufriedene der Regierung.
Ach ja, Machtworte, wer hätte nicht dann und wann Lust dazu – weil die Kinder nicht so wollen, wie sie sollen, oder die Gemahlin andere Vorstellungen hat oder die Mitarbeiter sperrig bleiben. Geduld währt nicht ewiglich und der Wunsch nach Durchsetzung wird gelegentlich stark, sehr stark.
Aber die Zeiten, sie sind anders: auf Überreden durch Überzeugen bedacht, auf Konsens eben, so anstrengend es auch sein mag. Der Bundeskanzler hat es besser. Er besitzt Richtlinienkompetenz. Er darf zeigen, wo der Hammer hängt. In der Theorie jedenfalls.
Denn seltsamerweise machten unsere Regierungschefs äußerst selten von ihrem verbürgten Recht auf Durchsetzung Gebrauch. Die starken Kanzler wie Adenauer hatten es nicht nötig, weil sie dank der Mehrheitsverhältnisse in ihrer Koalition unumstritten waren. Dadurch besaßen sie Autorität, und auf sie kommt es letztlich an.
Ein mittelstarker Kanzler
Wer Autorität innehat, kann auf Machtworte verzichten. Wer keine Autorität besitzt, wie zum Beispiel Kurt Georg Kiesinger oder Ludwig Erhard (erinnert sich noch jemand an die beiden?), sollte tunlichst davon Abstand nehmen. Bei mittelstarken Kanzlern wie Olaf Scholz wird die Einschätzung schon schwieriger.
Ich finde ja seinen Stoizismus und sein Abwarten nicht so schlimm. Kanzler sind gut beraten, wenn sie ihren Ministern vertrauen und Meinungsverschiedenheiten nicht als Sakrileg betrachten. Darin war übrigens Gerhard Schröder ein Könner. Er ließ es laufen, bis er es leid war. Sein Basta-Satz ("Es ist notwendig und wir werden es machen") fiel im Herbst 2000 bei einem Gewerkschaftskongress und bezog sich auf die Riester-Rente.
Im Nachhinein ließe sich fast vermuten, dass Scholzens Machtwort etwas von Theaterdonner an sich hatte. Es war ja übers Wochenende umrankt von allerlei Andeutungen aus dem Munde Ricarda Langs und anderen.
Wer hat diesmal verloren?
Dann traf sich das Trio infernale Lindner/Habeck/Scholz und ging bedeutungsschwer ohne Lösung auseinander. Und jetzt also dieses briefliche Machtwort.
Machtworte führen zu Siegern und Verlierern. Wer aber hat diesmal verloren? Robert Habeck lässt uns wissen, er könne mit der Lösung arbeiten. Aus 2 Meilern sind 3 geworden, aber die Frist April 2023 bleibt bestehen, das genügt ihm nach dem unbeschwerten Parteitag.
Christian Lindners Genugtuung besteht darin, dass nun drei Meiler weiterlaufen dürfen – das ist aber nur ein schwacher Trost für die schwächende FDP, die längere Laufzeiten vorgezogen hätte. Und die SPD dürfte sich an der Stärke des Kanzlers erfreuen. Das Theaterhafte liegt in der Inszenierung von Olaf Scholz als tatkräftigem, entschlossenen Kanzler.
Das Publikum soll staunen
Unser Olaf, kein Zauderer, kein Zögerer, wenn es darauf ankommt, sondern einer, der sagt, wo es langgeht: Das Publikum soll staunen und sich von seinen Vorurteilen bekehren lassen.
Am Ende beruhte dieses Machtwort wohl auf Absprache. Da sich Habeck und Lindner uneins waren, musste der Kanzler einschreiten und konnte Stärke ausstrahlen, aus der jedoch keine neue Autorität erwächst.
Die Grünen können besser mit seiner Lösung leben als die FDP, welche die unstete Konstante in der Koalition bleiben dürfte. Und deshalb bleibt die Regierung nach dem Machtwort genauso wackelig wie vor dem Machtwort.
