Bundeswehr: Lambrecht plant umfangreiche Reformen

Mit rund 200 Maßnahmen will Christine Lambrecht die Bundeswehr offenbar auf Vordermann bringen. Nächste Woche sollen die Vorschläge ins Parlament.

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat einem Bericht zufolge eine Bestandsaufnahme zur Zukunft der Bundeswehr vorgelegt. Der finale Entwurf des 63 Seiten umfassenden Ergebnisberichts wurde am Mittwoch dem Personalrat und weiteren Beteiligungsgremien im Verteidigungsministerium übermittelt, wie die Zeitung "Welt" am Donnerstag berichtete. Das Papier solle in der kommenden Woche dem Bundestag präsentiert werden.

In dem als Verschlusssache eingestuften Bericht werden demnach rund 200 Maßnahmen benannt, mit denen Lambrecht die "Einsatzbereitschaft und Funktionalität der Bundeswehr kurz-, mittel- und langfristig steigern" will. Es handele sich zu einem Großteil um Prüfaufträge, Optionen und Vorschläge, nicht um fertige Konzepte. Der Bericht sei nur der "Auftakt von Veränderungen", zitierte die Zeitung.

Reformbedarf ist "grundlegend, vielfältig, gewaltig"

Der Reformbedarf sei "grundlegend, vielfältig und gewaltig", das vorgelegte Maßnahmenpaket "nicht ausreichend, um die Verkrustungen von Jahrzehnten auszubrechen", heißt es demnach weiter. Es handele sich um "viele einzelne Stellschrauben, an denen justiert werden kann und wird".

Die Maßnahmen betreffen insbesondere die Bereiche Personal, Material und Funktionalität, wie die "Welt" weiter berichtete. So werde der angestrebte Personalumfang von 203.300 Soldaten im Jahr 2031 infrage gestellt. Diese Zielmarke sei zwar "gegenwärtiger Entscheidungsstand", erfordere aber eine zusätzlich deutliche Aufstockung. Das sei "ambitioniert" und ohne "tiefgreifende Maßnahmen" nicht zu erreichen.

Die Deckung des Personalbedarfs stehe sowohl quantitativ als auch qualitativ unter Druck, "demografische und gesellschaftliche Trends" und "wachsende Heterogenität der Bildungsvoraussetzungen" behinderten die Gewinnung neuer Arbeitskräfte, heißt es in Lambrechts Bericht demnach weiter.

Plan: Mehr Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund

Um diese Trends zu brechen, wird unter anderem ein "nachhaltiges Vielfaltsmanagement" vorgeschlagen, um in der Bundeswehr unterrepräsentierte Gesellschaftsgruppen wie Frauen und Deutsche mit Migrationshintergrund zu gewinnen. Verpflichtungszeiten von Zeitsoldaten sollen verlängert, Soldaten von zivilen Dienstposten abgezogen, mehr und andere Personalwerbung versucht werde. Auch die Absenkung von Qualitätsanforderungen werde nicht ausgeschlossen.

Zum Material heißt es demnach lediglich, die bekannten Ausrüstungslücken seien zu schließen, dazu bedürfe es "hier keiner neuen Analyse". Aktuell gebe es allerdings noch nicht einmal ein verlässliches Lagebild der vorhandenen Waffensysteme, "um den Aufwuchs zur materiellen Vollausstattung gezielt steuern zu können", so der Bericht.

Die Funktionalität der Bundeswehrstrukturen wird demnach mit "festgestellter Verantwortungsdiffusion" beschrieben. Behoben werden sollen die Mängel "mit einer umfassenden Prozesskritik im gesamten Geschäftsbereich" des Ministeriums.