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Bundespressekonferenz: Angela Merkel hat nie an Rücktritt gedacht

Auftritt in der Bundespressekonferenz  

Merkel zum Asylstreit: Kein Gedanke an Rücktritt

Von Lars Wienand

20.07.2018, 13:37 Uhr
Bundespressekonferenz: Angela Merkel hat nie an Rücktritt gedacht. Viele Fragen: Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Bundespressekonferenz. (Quelle: Reuters/Fabrizio Bensch)

Viele Fragen: Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Bundespressekonferenz. (Quelle: Fabrizio Bensch/Reuters)

Bundeskanzlerin Angela Merkel steht vor dem Urlaub. Vorher hat sie vor Journalisten eine Bilanz des Streits mit der CSU gezogen und Fragen zu einem Rücktritt beantwortet.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat vor Journalisten den Asylstreit in der Union verteidigt, aber indirekt Kritik am Stil der CSU geübt. Der Streit habe dazu geführt, Politikverdrossenheit zu befördern, sagte sie am Freitag in der Bundespressekonferenz. Es habe sich aber gelohnt, dafür zu streiten.

Merkel verabschiedet sich in eine kurze Sommerpause, nachdem harte Wochen hinter ihr liegen. An Rücktritt habe sie aber nie gedacht, sagte sie auf mehrfache Nachfrage. "Wenn ich in der Mitte einer wichtigen Auseinandersetzung bin, muss ich meine Kräfte darauf konzentrieren."

Ihre Autorität sieht sie durch den Konflikt mit Horst Seehofer nicht beschädigt. "Wir haben einen Kompromiss gefunden." Dieser sei von ihren Überzeugungen gedeckt. "Erstrangig ist, dass die Handlungen der Regierung entsprechend den Richtlinien der Kanzlerin erfolgen."

Merkel betonte, dass sie die gesamte Wahperiode im Amt bleiben wolle. Sie habe den Menschen gegenüber eine Aussage getroffen, dass sie für diese Legislaturperiode zur Verfügung stehe. Ob sie 2021 noch einmal antreten will, ließ sie offen: "Jede Frage hat ihre Zeit."

Merkel beklagt "Erosionen von Sprache"

Die Kanzlerin beklagte den oft "sehr schroffen" Tonfall im Asylstreit. "Ich messe Sprache eine große Bedeutung zu", sagte sie auf die Frage, ob der Streit in der Union zu einer Spaltung der Gesellschaft beigetragen habe. "Ich werde mich gegen bestimmte Erosionen von Sprache immer wenden, weil es Ausdruck von Denken ist." Zwischen Denken, Sprechen und Handeln bestehe ein enger Zusammenhang. Sie habe aber den Eindruck, dass das verstanden worden sei. 

Versöhnung innerhalb einer Gesellschaft könne aber nur durch das Austragen von Meinungsverschiedenheiten gelingen, so Merkel. Die Form sei aber noch verbesserungsfähig. Merkel ging auch auf ihr Verhältnis zu Seehofer und die Frage ein, ob sie mit ihm noch vertrauensvoll zusammenarbeiten könne. 

"Gemeinsamer Weg" nach Ende der Auseinandersetzung 

Am Ende der Auseinandersetzung habe man einen "gemeinsamen Weg gefunden, der genau den Richtlinien entspricht, die mir wichtig sind und die mich leiten". Diese beruhen auf dem Prinzip der multilateralen Vereinbarungen zwischen den Nationen. Deutschland gehe in der Frage eben nicht einseitig vor, so die Kanzlerin weiter.  

Minister könne nur jemand sein, der diese Richtlinie akzeptiere. Man habe dazu einen Weg gefunden. "Wenn das nicht der Fall wäre, kann Zusammenarbeit nicht funktionieren."  Im Augenblick arbeite sie gerne mit allen Ministern zusammen.

In den Urlaub fahren würde sie mit ihm aber nicht wollen. Sie war gefragt worden, ob sie dann lieber Seehofer, Putin oder Trump dabei hätte. Merkel: "Die Frage stellt sich nicht. Urlaub ist Urlaub."

Verwendete Quellen:
  • Eigene Beobachtungen/Live-Stream der Pressekonferenz

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