• Home
  • Politik
  • Deutschland
  • Innenpolitik
  • Abgeschobener Sami A.: Ausländerbehörde droht ein Zwangsgeld


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextPutins Freund aus Hollywood im Donbass?Symbolbild für einen TextTrump wettert: "Eine Bananenrepublik"Symbolbild für einen TextFaeser bereut Sektglas-SzeneSymbolbild für einen TextBassist von Kultband ist totSymbolbild für einen TextMillionen-Deal für Johnny DeppSymbolbild für einen TextVermisster Festivalbesucher ist totSymbolbild für einen TextBecker-Tochter posiert im BadeanzugSymbolbild für einen TextDrosselt Norwegen die Stromexporte?Symbolbild für einen TextFrau stirbt im Flieger nach FrankfurtSymbolbild für einen TextFC Bayern trauert um früheren PräsidentenSymbolbild für einen TextTödlicher Unfall auf Tagebau-AutobahnSymbolbild für einen Watson TeaserWhatsApp: Drastische Neuerung mit UpdateSymbolbild für einen TextDieses Städteaufbauspiel wird Sie fesseln

Jetzt droht der Ausländerbehörde ein Zwangsgeld

Von dpa
Aktualisiert am 31.07.2018Lesedauer: 1 Min.
Sami A. auf einer Archivaufnahme: Der mutmaßliche frühere Leibwächter des Terrorchefs Osama bin Laden darf nicht aus Tunesien ausreisen.
Sami A. auf einer Archivaufnahme: Der mutmaßliche frühere Leibwächter des Terrorchefs Osama bin Laden darf nicht aus Tunesien ausreisen. (Quelle: Screenshot/WDR)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Nur noch wenige Stunden verbleiben der Bochumer Ausländerbehörde, den abgeschobenen mutmaßlichen Islamisten Sami A. nach Deutschland zurückzuholen. Das erscheint derzeit jedoch als unmöglich.

Im Verfahren um die umstrittene Abschiebung des Islamisten Sami A. tickt die Uhr: In der kommenden Nacht um 24.00 Uhr läuft für die Ausländerbehörde in Bochum ein Ultimatum für seine Rückholung ab. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat unter Androhung eines Zwangsgelds von 10.000 Euro verlangt, Sami A. bis dahin aus Tunesien zurückzuholen.

Praktisch wird sich aber vermutlich noch nichts Wesentliches tun. Das Verwaltungsgericht wartet zunächst ab, ob die Anwältin von Sami A. am Mittwoch beantragen wird, die Summe einzufordern. Allerdings würde dagegen voraussichtlich das nordrhein-westfälische Flüchtlingsministerium eine weitere Beschwerde auffahren.

Zwei Beschwerden der Bochumer Ausländerbehörde gegen Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen liegen dem Oberverwaltungsgericht bereits vor - gegen das Abschiebe-Verbot und gegen die Vollstreckungsentscheidung, Sami A. zurückzuholen.

Angeblich Ex-Leibwächter von Bin Laden

Derzeit ist er in Tunesien auf freiem Fuß, darf das Land aber nicht verlassen bis Terrorermittlungen gegen ihn abgeschlossen sind. Seit 2005 haben mehrere deutsche Gerichte es als erwiesen angesehen, dass er 1999/2000 in einem afghanischen Islamistenlager eine militärische Ausbildung durchlaufen hat und später der Leibgarde des 2011 getöteten Al-Kaida-Chefs Osama bin Laden angehörte.

Er selbst bestreitet die Vorwürfe. Die Bundesanwaltschaft hatte gegen ihn ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, konnte ihm aber keine Straftaten nachweisen und musste das Verfahren einstellen. Sami A. war 1997 nach Deutschland eingereist, um Technische Informatik und später Elektrotechnik zu studieren.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
Bericht: Staatsanwaltschaft prüft Ermittlungen gegen Scholz
BochumGelsenkirchenOsama bin LadenTunesien
Politiker

t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website