Andreas Scheuer: Bundesverkehrsminister plant Bußgelder für Autofahrer

Die Bundesregierung will die Position von Fahrradfahrern im Straßenverkehr stärken – auch, weil sie eine klimafreundliche Form der Mobilität sind. Der Verkehrsminister setzt sich jetzt persönlich dafür ein.

Fahrradfahren in Deutschland soll nach Plänen von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer attraktiver und sicherer werden, auch mit schärferen Regeln für Autofahrer. "Wir müssen Radfahrer noch besser schützen", sagte der CSU-Politiker am Montag anlässlich eines Radverkehrskongresses in Dresden.

Dazu gehöre zum Beispiel eine deutliche Erhöhung der Bußgelder fürs Parken in zweiter Reihe und auf Schutzstreifen für Radler. Erleichtert werden sollten außerdem die Voraussetzungen für den Bau von Radwegen.

"Radfahren darf keine Heldentat mehr sein"

"Ich will, dass Ihr Radlerleben erleichtert wird", sagte Scheuer vor rund 800 Gästen. Man brauche zum Radfahren stellenweise ziemliches Heldentum, meinte er und zählte einige Anforderungen auf: Konzentration, Gelassenheit, Kraft und Ausdauer, Geschick, Risikofreude und Mut. Jeden Tag an parkenden Autos vorbeizufahren und dabei zu hoffen, dass sich keine Tür öffnet.

Viele fühlten sich daher auf den Straßen nicht sicher. "Radfahren darf keine Heldentat mehr sein, sondern pures Vergnügen und Normalität", betonte der Minister. Dann würden viele Menschen von ganz allein auf das Fahrrad umsteigen.

Künftig bei Straßen gleich einen Radweg mitplanen

Scheuer stellte mehrere Ziele für einen neuen Radverkehrsplan vor, der 2021 als Basis für die künftige Bundesförderung in Kraft treten soll. "Ich wünsche mir einen lückenlosen Radverkehr in Deutschland", sagte er. Dies bedeutet laut Ministerium etwa, dass Radwege nicht plötzlich an Kreuzungen enden sollen.

Auch der Bund habe zu tun, möglichst viele Radwege an Bundesstraße und Bundeswasserwegen zu bauen, sagte Scheuer. Bei der Sanierung von Straßen solle nun immer geprüft werden, ob gleich ein Radweg mit entsteht. Künftig solle begründet werden müssen, warum im Einzelfall kein Radweg gebaut wird.

Vorschriften sollen geändert werden

Zu denken ist laut Ministerium auch daran, dass Radwege breit genug für neue Mobilitätsformen sind – etwa für Elektro-Tretrolller, die Scheuer möglichst noch im Sommer auf Radwegen zulassen will. Für mehr Sicherheit sollten auch Vorschriften geändert werden.

Derzeit seien fürs Auto-Abstellen auf Schutzstreifen 15 bis 35 Euro fällig, was aber kaum einen abschrecke, machte Scheuer deutlich. Zahlen zur künftig geplanten Höhe nannte er vorerst nicht. Auch zu konkreten Summen für Investitionen wurden zunächst keine Angaben gemacht.

Professoren sollen sich mit Radverkehr befassen

Ein Element könnten außerdem "smarte Lösungen" wie eine grüne Welle für Radfahrer auf bestimmten Strecken sein. Dafür könnten Radler laut Ministerium künftig Sender haben, die mit Ampeln kommunizieren. Ab dem Wintersemester 2020 will der Bund Hochschulprofessuren finanziell unterstützen, die sich mit Radverkehr befassen.

Mit dem Kongress in Dresden soll eine Debatte über den Radverkehrsplan starten - daran sollen sich bis 30. Juni auch Bürger mit Ideen für Verbesserungen in einer Online-Befragung beteiligen können.

Scheuer hofft auf Vermehrung seiner Glückshormone

Man wolle zeigen, dass "wir Radverkehr in Deutschland können", sagte Scheuer und gab zum Schluss einen Einblick in seine Gefühlswelt als Radfahrer. Untersuchungen hätten ergeben, dass Radfahrer schon nach 30 bis 40 Minuten vermehrt Glückshormone produzieren. Er selbst sei am Montag auf dem Weg vom Bahnhof zur Messe Dresden nur 20 Minuten mit dem Rad unterwegs gewesen, allerdings habe er ja noch den Rückweg vor sich: "Vielleicht gelingt mir eine Vermehrung der Glückshormone".

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Am Montagabend wollte der Kongress in Dresden noch den Deutschen Fahrradpreis 2019 verleihen. Der Titel "Fahrradfreundlichste Persönlichkeit" geht in diesem Jahr an den Musiker Max Raabe. Er hatte einst in einem Song getextet: "Manchmal läuft im Leben alles glatt - vorausgesetzt, dass man ein Fahrrad hat."