Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland > Innenpolitik >

Wegen Schreiben an China: FDP unterstellt Steinmeier Unterwürfigkeit

Wegen Schreiben an China  

FDP unterstellt Steinmeier Unterwürfigkeit

03.10.2019, 10:28 Uhr | dpa

Wegen Schreiben an China: FDP unterstellt Steinmeier Unterwürfigkeit. Frank-Walter Steinmeier: Der Bundespräsident erntete für ein Schreiben an China Kritik von der FDP. (Quelle: imago images/Metodi Popow)

Frank-Walter Steinmeier: Der Bundespräsident erntete für ein Schreiben an China Kritik von der FDP. (Quelle: Metodi Popow/imago images)

Bundespräsident Steinmeier hat China in einem Schreiben zum 70. Gründungstag gratuliert. Seine Wortwahl missfiel der FDP – der SPDler unterwerfe sich der Volksrepublik, wo gerade gewaltsame Proteste laufen. 

Die FDP hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wegen seines Glückwunschschreibens an China zum 70. Gründungstag der Volksrepublik scharf kritisiert. "Da hat jemand den Unterschied zwischen Höflichkeit und Unterwürfigkeit nicht verstanden", sagte FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg der "Bild am Sonntag". "Zu Gewalt und Unterdrückung in Hongkong zu schweigen, ist mit unseren Werten nicht vereinbar."

Steinmeier hatte in seinem Glückwunschtelegramm die "lange und enge Partnerschaft" Deutschlands und Chinas gelobt, das Vorgehen gegen die Demokratiebewegung in Hongkong aber nicht erwähnt. Er verwies aber in einem Nebensatz auf die Menschenrechte: "Deutschland liegt daran, diese Partnerschaft im Interesse unserer Länder und einer engen Zusammenarbeit bei globalen Herausforderungen wie dem Schutz des Klimas, der Achtung von Menschen- und Bürgerrechten und dem Erhalt einer offenen Welthandelsordnung zu erhalten und auszubauen."
 

 
Der menschenrechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Michael Brand (CDU), sagte der Zeitung: "China tritt politisch, militärisch und wirtschaftlich immer aggressiver und rücksichtsloser auf, weshalb wir gerade 30 Jahre nach dem Massaker von Tiananmen und dem Ende der DDR-Diktatur klarer formulieren müssen, dass wir mit Chinas aggressiver Haltung gegen Freiheit und Frieden wirklich nicht einverstanden sind."

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Mäntel-Highlights und schöne Jacken shoppen
bei MADELEINE
myToysbonprix.deOTTOhappy-size.detchibo.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal