FDP-Vize Wolfgang Kubicki: "2020 erleben wir wahrscheinlich das Ende der Groko"

Wolfgang Kubicki ist selten um Worte verlegen. Nun prophezeit er das Ende der großen Koalition noch in diesem Jahr. FDP-Chef Lindner bietet seine Partei derweil als Alternative an.

Der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki rechnet mit einem Platzen der schwarz-roten Bundesregierung in den kommenden Monaten. "2020 erleben wir wahrscheinlich das Ende der großen Koalition", sagte er der "Passauer Neuen Presse". "Die Krisensituation wird sich fortsetzen."

Ohne Neuwahlen werde die FDP nicht als Koalitionspartner zur Verfügung stehen, bekräftigte Kubicki. "Auch die Grünen werden nicht als kleinerer Koalitionspartner ohne Neuwahlen in eine Jamaika-Regierung eintreten. Ohne Neuwahlen wird es keine neue Regierung geben."

Lindner fordert "Bereitschaft zu einem fairen Miteinander"

FDP-Parteichef Christian Lindner setzte derweil etwas andere Akzente. "Mit uns kann man immer sprechen – über jede Form", sagte er der Nachrichtenagentur dpa. "Jeder muss aber wissen, wir wollen nur in eine Regierung eintreten, wenn das Land vorangebracht wird. Und wenn es eine Bereitschaft zu einem fairen Miteinander gibt, wo jede Partei Grundüberzeugungen umsetzen kann."

Nach der Bundestagswahl 2017 hatten Union, Grüne und FDP wochenlang über die Bildung einer Jamaika-Koalition verhandelt. Die FDP ließ diese schließlich platzen. Es gebe keine gemeinsame inhaltliche Grundlage und keine Vertrauensbasis, sagte Lindner damals zur Begründung: "Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren."

FDP will zweistellig werden

Lindner betonte, die FDP wolle bei der nächsten Wahl wieder klar zweistellig zu werden – bei der Bundestagswahl 2017 hatte sie 10,7 Prozent der Stimmen erzielt. "Nach meiner Beobachtung gibt es eine relativ große Zahl von Leuten, die für die FDP offen sind, die sich aber in einer Art Warteschleife befinden", sagte der Parteichef. Millionen Menschen hätten politisch das Gefühl der Heimatlosigkeit.

"Das ist für die FDP ein Potenzial von Menschen, die uns gegenwärtig gar nicht auf dem Zettel haben", sagte Lindner. Sie hätten das Vorurteil, die FDP sei eine Partei nur für einige wenige in der Gesellschaft, weil sie nur die Interessen von einigen wenigen vertreten wolle. Diese Einschätzung sei schon immer falsch gewesen.