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Maa├čen wiederholt umstrittene Aussage zu Chemnitz

Von dpa, t-online
Aktualisiert am 21.05.2021Lesedauer: 2 Min.
Hans-Georg Maa├čen (Archivbild): Nach seiner umstrittenen ├äu├čerung musste der damalige Verfassungsschutzchef von seinem Amt zur├╝cktreten.
Hans-Georg Maa├čen (Archivbild): Nach seiner umstrittenen ├äu├čerung musste der damalige Verfassungsschutzchef von seinem Amt zur├╝cktreten. (Quelle: imago-images-bilder)
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Kam es im Sp├Ątsommer 2018 in Chemnitz zu Hetzjagden auf Ausl├Ąnder? Ex-Verfassungsschutzchef Maa├čen hatte das damals verneint. Jetzt hat er seine umstrittene Aussage erneuert.

Ex-Verfassungsschutzpr├Ąsident Hans-Georg Maa├čen (CDU) h├Ąlt an seiner umstrittenen Aussage fest, dass es im Jahr 2018 bei Demonstrationen in Chemnitz nicht zu "Hetzjagden" auf Ausl├Ąnder gekommen sei. "Es gab keine Hetzjagd in Chemnitz. Wer das Gegenteil behauptet, sagt die Unwahrheit", sagte Maa├čen in einem Streitgespr├Ąch mit dem FDP-Innenexperten Konstantin Kuhle in der "Neue Z├╝rcher Zeitung" (NZZ). Maa├čen kandidiert bei der Wahl am 26. September in einem S├╝dth├╝ringer Wahlkreis f├╝r den Bundestag.


Das sind die neuen Jobs der Ex-Politiker

Der ehemalige Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel erhielt von dem in der Kritik stehenden Unternehmen T├Ânnies mindestens 10.000 Euro pro Monat f├╝r seine Beratert├Ątigkeit. Mit einem Gehalt wie diesem steht er nicht allein da.
CDU-Politiker und fr├╝herer Chef des Innenressorts, Thomas de Maizi├Ęre, zeigte der Regierung j├╝ngst eine "rechtsanwaltliche" Beratung der Deutschen Telekom in den Bereichen "nationale, europ├Ąische und internationale Telekommunikationsbeziehungen" an.
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Er war als damaliger Verfassungsschutzpr├Ąsident im Sp├Ątsommer 2018 wegen seiner Aussage zu den Demonstrationen in Chemnitz massiv in die Kritik geraten. Zu den Demonstrationen in Chemnitz war es gekommen, nachdem ein Deutscher get├Âtet worden war.

Ausl├Âser f├╝r die Kontroverse um Maa├čen war ein Video, das Jagdszenen auf ausl├Ąndische Menschen zeigen soll. Maa├čen hatte damals bezweifelt, dass es zu "Hetzjagden" gekommen sei und entfachte damit eine Debatte auch um seine Person und seinen Job als Verfassungsschutzchef. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) versetzte Maa├čen nach langem Hin und Her in den einstweiligen Ruhestand.

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"Hat dieses Video eine Hetzjagd dargestellt?"

In der "NZZ" bekr├Ąftigte Maa├čen nun seinen damaligen Standpunkt: "Hat dieses Video eine Hetzjagd dargestellt?", fragte er. "Es hatte nichts zu tun mit einer Hetzjagd. Insofern ist meine Analyse richtig gewesen."

In dem Gespr├Ąch wies Maa├čen auch Vorw├╝rfe zur├╝ck, in seiner Zeit als Chef des Bundesamtes f├╝r Verfassungsschutz zu wenig gegen Rechtsextremismus unternommen zu haben. Dies sei eine "diffamierende Unterstellung". Zudem verteidigte er sich gegen Vorw├╝rfe, antisemitische Inhalte verbreitet zu haben. "Als ob ich fortlaufend rechtsextreme oder rechtspopulistische Tweets verbreiten w├╝rde. Das ist falsch", sagte Maa├čen.

Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer hatte Maa├čen vorgeworfen, bei Twitter einen Link auf die Plattform "The Unz Review" verlinkt zu haben. Hinter der Plattform steht ein Mann, der nachweislich den Holocaust leugnet. Der verlinkte Artikel warnt davor, dass die US-Regierung angeblich einen Feldzug gegen "inl├Ąndische Terroristen" plane. Die Meinungs├Ąu├čerung sei in Gefahr, von einem Polizeistaat ist die Rede. "Ein besorgniserregendes Szenario" schrieb Maa├čen, l├Âschte den entsprechenden Tweet aber wieder.

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