Versprechen an Pflegepersonal gebrochen? Jens Spahn wehrt sich

Die Pflege in Deutschland leidet unter Personalmangel, ein großes Problem sind die niedrigen Löhne. Der Frust in der Branche ist groß, doch Gesundheitsminister Spahn sieht sich auf einem guten Weg.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wehrt sich gegen Vorwürfe von Gewerkschaftern, die Bundesregierung habe ihre Versprechen an das Pflegepersonal gebrochen. Viele Zusagen seien eingehalten worden, sagte Spahn bei einer Demonstration der Gewerkschaft Verdi in München. Kernproblem bleibe aber der Personalmangel, sagte er bei der Veranstaltung, wo er sich einen verbalen Schlagabtausch mit Verdi-Vorstandsmitglied Sylvia Bühler lieferte.

Wenn ausgebildete Pflegekräfte nicht in den Beruf zurückkehrten, könnten die Stellen nicht besetzt werden. "Alle suchen Personal", sagte Spahn. "Wir sind in einer Spirale, die über viele Jahre in die falsche Richtung gegangen ist", betonte er in seinem kämpferisch vorgetragenen Redebeitrag. Die Bundesregierung habe mit gesetzlichen Regelungen Vorarbeit geleistet, sagte Spahn.

Spahn sieht Verantwortung bei Gewerkschaften

"Wir haben die Pflege rausgenommen aus dem Kostendruck im Gesundheitswesen", sagte Spahn mit Blick auf die Entkoppelung von Pflegeleistungen von den Fallpauschalen in Krankenhäusern. Auch bei der Ausbildung von Pflegekräften seien Verbesserungen erreicht worden. Arbeitgeber in der Pflege seien außerdem verpflichtet, Tariflohn zu bezahlen, wenn sie mit den Kassen abrechnen wollen. Die Krankenkassen wiederum müssten Tariferhöhungen in voller Höhe finanzieren, so Spahn. Es liege aber in der Verantwortung der Gewerkschaft, Tarifverträge abzuschließen.

Die Demonstration der Gewerkschafter in München begleitete die Konferenz der Gesundheitsminister von Bund und Ländern, die am Mittwoch online stattfand. Kundgebungen gab es auch in Hannover, Nürnberg, Dresden, Düsseldorf und Hamburg.