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Scholz im Katastrophengebiet: "Soll am Geld nicht scheitern"

Hochwasser in Schleiden  

Scholz im Katastrophengebiet: "Soll am Geld nicht scheitern"

03.08.2021, 16:34 Uhr | AFP

Scholz im Katastrophengebiet: "Soll am Geld nicht scheitern". Olaf Scholz: Der Kanzlerkandidat der SPD besuchte bereits das Hochwassergebiet in Ahrweiler. (Quelle: imago images)

Olaf Scholz: Der Kanzlerkandidat der SPD besuchte bereits das Hochwassergebiet in Ahrweiler. (Quelle: imago images)

Der SPD-Kanzlerkandidat hat den vom Hochwasser gebeutelten Gebieten weitere Hilfsgelder zugesagt. Schon jetzt seien Milliarden geflossen. Doch das werde wohl nicht reichen.

Der Wiederaufbau in den von schweren Unwettern verwüsteten Gebieten im Westen Deutschlands wird nach Schätzung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) "viele Milliarden verschlingen". "Das Geld steht vom Bund und von den Ländern bereit", sagte der Vizekanzler am Dienstag bei einem gemeinsamen Besuch mit dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) in Stolberg. Mit der Aufbauarbeit könne sofort begonnen werden. "Es soll am Geld nicht scheitern", bekräftigte Scholz am Nachmittag nach einem Besuch in dem Ort Schleiden.

"Bund und Land werden das zusammen stemmen", sagte Unionskanzlerkandidat Laschet. "Aber es wird trotzdem danach ein anderes Land werden in diesen Städten." Hochwassergefahr werde auch in Zukunft immer wieder bestehen. Die Städte müssten daher "hochwasserresilient" wieder aufgebaut werden, mahnte Laschet.

Schon sechs Milliarden Euro ausgegeben

Für die Beseitigung der durch das letzte große Hochwasser in Deutschland verursachten Schäden seien bis heute sechs Milliarden Euro ausgegeben worden, sagte SPD-Kanzlerkandidat Scholz. Es sei "sehr gut möglich", dass der Wiederaufbau nach der aktuellen Flutkatastrophe allein in den beiden am meisten zerstörten Ländern Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz mehr kosten werde.

Auch nicht von den Unwettern betroffene Länder würden sich an der Wiederaufbauhilfe beteiligen. Zudem wolle das Bundeskabinett bereits am Mittwoch über Erleichterungen für Unternehmen in der betroffenen Region entscheiden. "Das was man mit Geld in Ordnung bringen kann, das werden wir mit Geld in Ordnung bringen", versicherte Scholz.

Noch immer Menschen vermisst

In Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen hatte extremer Starkregen vor knapp drei Wochen verheerende Überschwemmungen ausgelöst. Viele Gemeinden, insbesondere im Ahrtal, wurden verwüstet. Rheinland-Pfalz meldete bislang 139 Tote, 26 weitere Menschen werden dort noch vermisst. In Nordrhein-Westfalen gab es 47 Todesopfer.

Nach Angaben des Landkreises Ahrweiler konnten bisher 106 der 139 Opfer identifiziert werden. Zwei Helfer des Technischen Hilfswerks (THW) wurden dem Landkreis zufolge am Sonntag bei einem Unfall in Altenahr verletzt. Die beiden ehrenamtlichen Helfer seien zur Behandlung in die Bonner Universitätsklinik gebracht worden.

Insgesamt meldete der Kreis bisher 766 Verletzte. In der vom Unwetter besonders schwer getroffenen Region sind derzeit rund 5000 Kräfte der Feuerwehr, des THW, der Polizei, der Bundeswehr sowie Mitarbeiter von Hilfsorganisationen im Einsatz.

Starker Regen angekündigt

Für Dienstag erwartete der Deutsche Wetterdienst (DWD) für den Landkreis Ahrweiler mehrstündigen Starkregen. Die Rede war von Niederschlägen mit 20 bis 35 Litern pro Quadratmeter in der Stunde. Vereinzelt sagte der DWD Unwetter mit heftigem Starkregen und Gewittern voraus.

Die Vorhersage beschäftige auch die Einsatzleitung im Landkreis Ahrweiler, sagte Thomas Linnertz, Präsident der rheinland-pfälzischen Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion. "Der Katastrophenstab bereitet eine Warnung an die Bevölkerung vor", sagte Linnertz.

Diese sei noch nicht herausgegeben worden, weil sie noch nicht erforderlich sei. An der Ahr werde ein Pegelanstieg von rund 50 Zentimetern erwartet. "Das ist derzeit unkritisch", sagte Linnertz. Die Einsatzleitung stehe aber in laufendem Kontakt mit dem DWD, sollte sich die Situation ändern. Für die Bevölkerung seien Notunterkünfte vorbereitet worden.

In einem offenen Brief riefen am Dienstag mehrere Bürgermeister im Ahrtal Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) dazu auf, verbindliche Zusagen für den Wiederaufbau, Planungssicherheit und Perspektiven zu geben. Die Bürgermeister forderten einen Sonderbeauftragten der Bundesregierung, der einen "Wiederaufbauplan" entwickeln und leiten soll. Zudem müsse ein verlässliches Frühwarnsystem geschaffen werden.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur AFP

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