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Spiegel erh├Ąlt ├ťbergangsgeld nach ihrem R├╝cktritt

Von afp, dpa, MaM

Aktualisiert am 12.04.2022Lesedauer: 2 Min.
Nach ├Âffentlicher Entschuldigung: Die Gr├╝nen-Politikerin Anne Spiegel ist als Bundesfamilienministerin zur├╝ckgetreten. (Quelle: t-online)
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Ihr R├╝cktritt ist f├╝r Anne Spiegel gleichbedeutend mit dem politischen Aus ÔÇô ein Bundestagsmandat hat sie nicht. Doch als scheidende Ministerin bekommt sie ein ├ťbergangsgeld. Das ist umstritten.

Anne Spiegel (Gr├╝ne) erh├Ąlt nach ihrem R├╝cktritt als Bundesfamilienministerin ein ├ťbergangsgeld. Der stellvertretende Vorsitzende des Bundes der Steuerzahler, Michael J├Ąger, sagte der "Bild": "Wer das Kabinett verl├Ąsst, bekommt nach einem Tag Amtszeit als Ministerin 75.600 Euro ├ťbergangsgeld. Diese Versorgung ist total ├╝berdimensioniert."

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Die H├Âhe des ├ťbergangsgeldes ergibt sich aus Paragraf 14 des Bundesministergesetzes. Laut "Bild" erh├Ąlt Spiegel demnach 4,5 Monatsgeh├Ąlter, nachdem sie seit Anfang Dezember das Familienministerium gef├╝hrt hatte. Daf├╝r war Spiegel mit ihrer Familie nach Berlin umgezogen. Ein Bundestagsmandat hat sie nicht.

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Schr├Âder: "Von irgendwas muss die sechsk├Âpfige Familie ja leben"

Die ehemalige Bundesfamilienministerin Kristina Schr├Âder (CDU) verteidigte die H├Âhe des ├ťbergangsgeldes. "Sie bekommt drei Monate ihr volles Gehalt, drei Monate ihr halbes. Das ist wirklich nicht ├╝berdimensioniert", schrieb Schr├Âder am Dienstag bei Twitter. "Sie braucht ja etwas Zeit, um sich einen neuen Beruf zu suchen. Und von irgendwas muss die sechsk├Âpfige Familie ja leben", f├╝gte sie hinzu.

Der R├╝cktritt Spiegels besch├Ądigt nach Ansicht der stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Karin Prien die Ampelkoalition unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). "Das ist schon was, was auch Scholz trifft. Nach vier Monaten hat er mindestens eine Ministerin, die von sich aus geht. Er hat vielleicht noch ein, zwei weitere, wo man auch die Frage stellen muss, sind die da auf der richtigen Position. Ein richtiger Aufbruch ist das nicht", sagte Prien, die auch Bildungsministerin in Schleswig-Holstein ist, in der ntv-Talkshow "#beisenherz" am Montagabend.

Prien zu Spiegel-Statement: Familienurlaub und Spitzenamt sind nicht vereinbar

Spiegel hatte am Montag "aufgrund politischen Drucks" ihren R├╝cktritt erkl├Ąrt. Die 41-J├Ąhrige zog damit die Konsequenzen nach ihrem umstrittenen Frankreich-Urlaub, den sie als rheinland-pf├Ąlzische Umweltministerin im Sommer 2021 kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr angetreten hatte. Noch am Sonntag versuchte sie sich daf├╝r in einer emotionalen Pressekonferenz zu erkl├Ąren, in der sie die schwierige Situation ihrer Familie schilderte. Sehen Sie ihre Aussagen hier im Video.

Dazu sagte Prien: "Wenn sie sagt, meine Familie war in einer ganz schwierigen Situation und deshalb brauchte ich diese vier Wochen, dann ist das richtig gewesen. (...) Die Frage ist nur: Ist das vereinbar mit einem solchen Spitzenamt in einer manifesten Krise? Da w├╝rde ich sagen: Nein, das ist nicht vereinbar ÔÇô und zwar weder bei einem Mann, noch bei einer Frau. Das geht dann eben nicht."

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