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Er w├Ąre dann jetzt so weit

  • Tim Kummert
Von Miriam Hollstein, Tim Kummert

17.05.2022Lesedauer: 4 Min.
Mann mit Macht: Der erstarkte CDU-Chef Friedrich Merz.
Mann mit Macht: Der erstarkte CDU-Chef Friedrich Merz. (Quelle: Reiner Zensen/imago-images-bilder)
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Bei der Bundestagswahl noch gedem├╝tigt, nach den j├╝ngsten Wahlsiegen wieder obenauf: Die CDU hat sich schneller berappelt als gedacht. Und Friedrich Merz schielt bereits aufs Kanzleramt.

In diesen Tagen tut Friedrich Merz das, was ihm erfahrungsgem├Ą├č eher schwerf├Ąllt: Er versucht, sich zu beherrschen. Der klare Sieg seines Parteifreundes Hendrik W├╝st bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist f├╝r den CDU-Chef genau das Ergebnis, das er selbst gebraucht hat. Die Partei ist endlich wieder auf Kurs. Und er, Merz, ist der richtige Mann zur richtigen Zeit.

Mit ihm kommt der H├Âhenflug, so sieht man das in seinem Lager. Doch Merz m├Âchte sein Triumphgef├╝hl eher still genie├čen und es nach au├čen blo├č nicht ├╝bertreiben. Politischer Erfolg ist eine fl├╝chtige Angelegenheit, das wei├č man in der CDU seit dem vergangenen Jahr mehr denn je. Sch├Âne Gr├╝├če von Armin Laschet ├╝brigens. Und Merz f├╝hlte sich ja auch schon mal fast als Kanzler. Damals, vor mehr als 20 Jahren.

Also besser stillhalten. Deshalb gab Merz am Montag zwar eine Pressekonferenz und setzte ein paar Posts in den sozialen Medien ab. Doch ansonsten ├╝bt sich der sonst so pressefreudige Parteichef in Zur├╝ckhaltung.

Es sollen schlie├člich noch viele weitere Schritte folgen. Und die sollen mehr Erfolg bringen als bei Laschet und ihm in der Vergangenheit.

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Denn sein Ziel, das l├Ąsst Friedrich Merz mal mehr und mal weniger deutlich durchblicken, ist nach wie vor das Kanzleramt. Da, wo jetzt Olaf Scholz ist, m├Âchte er hin, nach wie vor. Und am liebsten mit dem B├╝ndnis, das sie in der Union f├╝r am zukunftstr├Ąchtigsten halten: einer schwarz-gr├╝nen Koalition.

Die Union hat unter Merz in diesem Jahr zwei Landtagswahlen klar gewonnen, in den Umfragen liegt sie auf Bundesebene zum Teil deutlich vor der SPD. Und ÔÇô das ist in der Politik auch eine Menge ÔÇô selbst seine parteiinternen Kritiker r├Ąumen ein: Merz macht seinen Job besser als gedacht.

Alles deutet auf Schwarz-Gr├╝n hin

Nun ger├Ąt die Ampelkoalition nicht wegen zweier Landtagswahlen ins Wanken ÔÇô und auch nicht wegen eines "Besser als erwartet"-Oppositionschefs. Doch die neue Macht der Union hat nat├╝rlich auch Konsequenzen f├╝r die Bundesebene.

Pl├Âtzlich ist klar: Die Sache mit dem sozialdemokratischen Jahrzehnt, das die euphorisierte SPD nach der Bundestagswahl ausrief, ist schwieriger als gedacht. Und die Union ist zwar weit von fr├╝heren Wahlergebnissen entfernt. Aber vielleicht sind 28 Prozent in Umfragen eben heute das, was fr├╝her 38 Prozent waren.

Und ausgerechnet in Nordrhein-Westfalen k├Ânnte Merz' favorisiertes B├╝ndnis im Bund jetzt auch probiert werden. Und warum sollte es dort schlechter laufen als in Hessen und Baden-W├╝rttemberg, wo die Gr├Ąben zwischen den Lagern einst tiefer waren als im Westen?

In D├╝sseldorf zumindest stehen die Zeichen auf Schwarz-Gr├╝n. Alle gehen davon aus, dass Hendrik W├╝st zu weitreichenden Zugest├Ąndnissen bereit ist, um mit der ├ľkopartei ein B├╝ndnis schmieden zu k├Ânnen. Eine FDP-Regierungsbeteiligung br├Ąuchte es nicht. Und dass die SPD allen Widrigkeiten zum Trotz noch eine Ampelkoalition schmiedet, gilt als unwahrscheinlich.

Kommt das dritte schwarz-gr├╝ne B├╝ndnis auf Landesebene tats├Ąchlich zustande, w├Ąre es auch f├╝r die n├Ąchsten Wahlen ein Vorbild: In diesem Herbst etwa wird in Niedersachsen gew├Ąhlt, im n├Ąchsten Jahr unter anderem in Bayern.

Den Widerstand bei den Gr├╝nen schmelzen lassen

Das hie├če: Die Ampelkoalition bekommt ernsthafte Konkurrenz, weil es eine verbreitete Alternative gibt. Dies gilt umso mehr, weil die SPD unter strukturellen Problemen leidet, die mit der Bundestagswahl nicht verschwunden sind.

Hinzu kommt, dass Schwarz-Gr├╝n bereits vor einem Jahr auch die wahrscheinlichste Variante f├╝r den Bund war. H├Ątten Annalena Baerbock und Armin Laschet nicht derart misslungene Wahlk├Ąmpfe gef├╝hrt, hie├če der Kanzler jetzt vermutlich nicht Scholz.

Die Union hat in der aktuellen Lage zudem den Vorteil, dass die AfD als Konkurrent zusehends wegbricht. Damit ist sie im Mitte-rechts-Lager wom├Âglich bald wieder mehr oder weniger alternativlos. Im Mitte-links-Lager k├Ânnen sich die W├Ąhlerinnen und W├Ąhler hingegen zwischen der SPD und den Gr├╝nen entscheiden und geben immer h├Ąufiger Letzteren den Vorzug.

Gut f├╝r Merz ist auch, dass intern vieles zu funktionieren scheint. Als Parteichef hat er viele eigene Leute ├╝berrascht. Der vom liberalen Fl├╝gel bef├╝rchtete Schwenk in die alte Bundesrepublik ist ausgeblieben. Seit seine gro├če Erzrivalin Angela Merkel Geschichte ist, geht Merz offen auf jene zu, die nicht zu seinen Fans geh├Âren.

Die Zeit l├Ąuft

So machte er bei der Umstrukturierung der Parteizentrale Wolfgang Mosbacher, den ehemaligen Planungschef der Unionsfraktion unter dem Merkel-Vertrauten Volker Kauder, zum stellvertretenden Bundesgesch├Ąftsf├╝hrer. Neue Sprecherin ist Isabelle Fischer, die aus der NRW-CDU stammt und viele Jahre Armin Laschet kommunikativ begleitete.

Merz gibt also den Vers├Âhner. Alle sollen sich hinter ihm versammeln k├Ânnen. In der CDU ist man sich l├Ąngst einig: Macht Merz so weiter, wird ihm die Kanzlerkandidatur niemand mehr nehmen k├Ânnen. Kein Daniel G├╝nther, auch wenn dieser seine Landtagswahl grandios gewonnen hat. Und erst recht kein Hendrik W├╝st. Denn der habe zwar bewiesen, dass er auch gew├Ąhlt wird. Die K├Ânigsdisziplin ÔÇô eine erfolgreiche Wiederwahl ÔÇô hat er aber noch nicht geschafft.

Die Lage ist besser als erwartet. Aber der Weg ins Kanzleramt noch weit. Um die Ampelregierung weiterzutreiben, braucht Merz noch einen langen Atem. Zumal es nicht leicht wird, mit den Gr├╝nen einen der Koalition├Ąre aus dem B├╝ndnis herauszubrechen.

Intern hat Merz bereits klargemacht, dass er in den n├Ąchsten Monaten vor allem das Profil der Union weiter sch├Ąrfen will. Ende Mai soll ein Prozess anlaufen, der die inhaltlichen Positionen festigt. In der Parteizentrale dr├Ąngt man auf ein hohes Tempo. Dort wissen die Mitarbeiter: Die Zeit l├Ąuft.

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