Bundeswehr in Mali: Wehrbeauftragte Eva Högl fordert Entscheidung

Der Einsatz der Bundeswehr in dem Land steht in der Kritik. Auch die Wehrbeauftragte Eva Högl will ihn auf den Prüfstand stellen.

Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), fordert eine zügige Entscheidung über die Zukunft des Bundeswehreinsatzes im westafrikanischen Mali. Der Schutz und die Sicherheit der Soldaten müssten an oberster Stelle stehen, sagte Högl der "Welt am Sonntag". "Es wird also sorgfältig, aber schnell geprüft werden müssen, ob die Bundeswehr wirklich noch in Mali bleiben kann." Nicht akzeptabel sei, wie "unsere Leute vor Ort in Mali schikaniert werden".

Aktuell habe die Bundesregierung dem Parlament zwar berichtet, dass die malische Militärjunta alle Überflugrechte für die UN-Mission Minusma wieder genehmigt habe, "so dass insbesondere die Rettungskette für verwundete Soldaten und auch die Kontingentwechsel gesichert sind". Das Hin und Her zeige aber, dass die Lage fragil sei. Högl: "Der Einsatz darf keine unendliche Geschichte werden, aus der wir den Ausgang nicht finden."

Umzug nach Niger?

Die Bundeswehr sei Teil der UN-Mission Minusma, aus der sich nicht nur Frankreich, sondern andere wichtige Partner wie Großbritannien, Schweden oder die Niederlande zunehmend verabschiedeten. Kritisch gefragt werden müsse, ob der Auftrag überhaupt noch erfüllt werden könne.

Dem Bericht nach folgt Högl nicht Argumenten des Auswärtigen Amtes, das den Einsatz fortsetzen will. Die Wehrbeauftragte: "Was mich nicht überzeugt, ist das Argument: Wenn wir rausgehen, machen wir Platz für die Russen. Ja, diese Gefahr wäre da. Aber das findet jetzt schon statt. Und die Bedrohung durch den Terror wächst, was letztendlich bedeutet, dass wir noch mehr Präsenz zeigen müssten, dass wir den Einsatz robuster fahren müssten – was aber nach Abzug der Franzosen und anderer Partner schwer darstellbar und von der Bundeswehr nicht leistbar ist." Högl plädiert dafür zu prüfen, ob das Engagement im Niger oder anderen Ländern verstärkt werden sollte.