Militärexperte Masala: Sicherheitsrat ist "Fliegender Holländer"

Weil sich die Bundesregierung nicht einigen konnte, ist der Nationale Sicherheitsrat wohl gescheitert. Der Politikwissenschaftler Masala zieht einen Vergleich.

Der Militärexperte Carlo Masala hat das am Wochenende bekanntgewordene Aus des Nationalen Sicherheitsrates kritisiert. "Der Nationale Sicherheitsrat ist der 'Fliegende Holländer' deutscher Außenpolitik", schrieb Masala und spielte damit auf die gleichnamige Sage an, derzufolge ein Kapitän dazu verdammt war, mit seinem Gespensterschiff auf ewig auf dem Meer herumzuirren.

Wie mehrere Medien am Samstag berichteten, haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) trotz monatelanger Verhandlungen nicht darauf einigen können, wo der Nationale Sicherheitsrat angesiedelt werden solle. Daher sei entschieden worden, das Projekt nicht weiterzuverfolgen. Zuerst hatte darüber der "Spiegel" berichtet. Das neue Gremium hätte die Kompetenzen in der Außen- und Sicherheitspolitik in der Regierung bündeln sollen.

Regierungssprecher Steffen Hebestreit dementierte am Montag Berichte über einen Streit in der Regierung über die Einrichtung des Gremiums. "Ich sehe keinerlei Konflikt beim Nationalen Sicherheitsrat", sagte Hebestreit.