Deutsche Fregatte stoppt Lieferung für Bürgerkriegsparteien

Vor der libyschen Küste stoppen Soldaten der Bundeswehr ein Schiff. Es stellt sich heraus, dass die geladene Fracht gegen das UN-Waffenembargo verstößt. Offenbar war es Treibstoff für Kampfflieger.

Die Bundeswehr hat einen Verstoß gegen das UN-Waffenembargo gegen Libyen verhindert. Soldaten der deutschen Fregatte "Hamburg" kontrollierten am Donnerstagmorgen vor der libyschen Küste ein Tankschiff, wie das Hauptquartier der EU-Operation Irini mitteilte. Dabei sei festgestellt worden, dass das Schiff Kerosin geladen hatte, das vermutlich für militärische Zwecke genutzt werden sollte. Dieser Treibstoff falle unter das UN-Waffenembargo, hieß es.

Der Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte untersagte dem in den Vereinigten Arabischen Emiraten gestarteten Schiff anschließend die Weiterfahrt in die libyschen Hoheitsgewässer. Die Emirate unterstützen in dem Konflikt an der Seite Ägyptens, Jordaniens und Russlands den mächtigen General Chalifa Haftar. Das Schiff soll nun für weitere Untersuchungen in einen EU-Hafen umgeleitet werden.

Lieferung an Bürgerkriegspartei

Eigentlich hatte der Tanker nach Bengasi im Osten Libyens fahren wollen. Die Stadt ist die Hochburg von Haftar, der die international anerkannte Einheitsregierung des Landes stürzen will, die wiederum von der Türkei unterstützt wird. Bislang sind alle Versuche, in dem seit 2011 tobenden Bürgerkrieg zu vermitteln, gescheitert. Auch eine Libyen-Konferenz in Berlin im Januar blieb ohne Erfolg.

Für Deutschland, Frankreich und Italien ist eine Lösung auch wichtig, weil die chaotischen Zustände das Geschäft von Schlepperbanden begünstigen, die Migranten illegal über das Mittelmeer nach Europa bringen.

Die Deutsche Fregatte war Anfang August ins Mittelmeer aufgebrochen, um sich dort an der Operation Irini zu beteiligen. An Bord sind rund 250 Soldatinnen und Soldaten. Ziele ihres Einsatzes sind die Stabilisierung des nordafrikanischen Bürgerkriegslandes Libyen sowie die Unterstützung des UN-geführten politischen Friedensprozesses. Neben Waffenschmuggel soll der Einsatz auch Öl- und Kraftstoffschmuggel verhindern.