Deutschland

Deutschland

"Für ein atomstromfreies Europa": Eine Projektion am Atomkraftwerk Grohnde.

Atomausstieg geht voran - Aktivisten feiern mit Projektionen

Sobald der "hingetrickste Nachtragshaushalt" im Gesetzblatt stehe, werde die Unionsfraktion Klage einreichen, sagt Alexander Dobrindt.

Nachtragshaushalt

Dobrindt wirft Ampel "Finanzbetrügerei" vor

"Wir sind mit einem dynamischen Anstieg der Omikron-Fälle konfrontiert": Karl Lauterbach.

Corona-Pandemie

Lauterbach kündigt baldige Vorschläge gegen Omikron an

Außenministerin Annalena Baerbock: "Es schmerzt natürlich sehr, dass sich Russland selbst aus diesem Kreis ausgeschlossen hat".

"Es schmerzt sehr"

Baerbock: Rückkehr von Russland in G7 nicht absehbar

Passanten vor der Freien Universität Berlin, 1954: Ein Verbrechen in Berlin lässt Erinnerungen an den Kalten Krieg wach werden.

Geheimer KGB-Bericht aufgetaucht

So jagten deutsche Geheimdienste die russischen Spione

Von Jonas Mueller-Töwe

Migranten sitzen in der zentralen Bearbeitungsstelle der Bundespolizei und des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge; Mehr als 11.000 Migranten kamen in diesem Jahr unerlaubt über Belarus und Polen nach Deutschland. (Archivbild)

Zahlen veröffentlicht

So viele Migranten kamen über Belarus

In mehreren Bundesländern kehren Schüler nach der Weihnachtspause zurück in die Schulen.

Corona-Pandemie

Kultusminister planen Corona-Schalte - Debatte über Schulen

Nur 15 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass die Pandemie 2022 weitgehend oder vollständig überwunden wird.

Corona-Umfrage

Fast 80 Prozent glauben nicht an Corona-Normalisierung 2022

Uwe Witt verlässt die AfD, will sein Mandat aber weiter ausüben.

Bundestag

Zwei AfD-Abgeordnete verlassen Partei und Fraktion

Uwe Witt: Der Schleswig-Holsteiner will als fraktionsloser Abgeordneter weiter im Bundestag bleiben.

Kritik an Kollegen

Keine "klare Kante": AfD-Abgeordnete verlassen Partei

Hochstaufen-Kaserne in Bad Reichenhall: Hier ist der Gebirgsjäger stationiert, der mit Drohungen die Bundeswehr alarmiert.

"Ihr habt bis morgen Zeit"

Soldat stellt Regierung Ultimatum – Festnahme in München

Von Lars Wienand

Blick auf das Regierungsviertel mit dem Reichstagsgebäude, dem Elisabeth-Lüders-Haus (l.

Transparenz

Lobbyregister geht an den Start

Demonstration gegen die Anti-Corona-Maßnahmen in Leipzig im November 2020: Die Gewalt wächst.

"Querdenker" attackieren Journalisten

"Wenn das alles vorbei ist, wirst du an einem Baum hängen"

Von Nora Schiemann, Daniel Mützel

Die E-Akte für 73 Millionen gesetzlich Versicherte war am 1.

Deutschland

Mehr Schub für die E-Patientenakten

Grundschüler hält einen Schnelltest: Die Schulen müssen sich gegen die nahende Omikron-Welle wappnen.

Vor Konferenz der Kultusminister

Experten fordern dringend Corona-Konzepte für Schulen

"Wir haben ein riesiges Digitalisierungsproblem nach wie vor in Deutschland": Frank Ulrich Montgomery.

Pandemie

Montgomery: Fehlende Zahlen zu Corona "mehr als peinlich"

Aktuelle beziehen etwa 640.

Soziales

Mehr als eine Million Bürger bekommen mehr Wohngeld

Protestzug in Koblenz gegen Corona-Regeln: Am Montag dankte ein Polizist danach über Lautsprecher für die Teilnahme. Die Formulierung schlägt Wellen.

Wirbel um Durchsage

Polizist dankt über Lautsprecher "Spaziergängern"

Von Lars Wienand

Robert Habeck gibt ein Interview (Archivbild): Der Wirtschaftsminister will Nord Stream 2 zunächst nicht als politischen Faustpfand verwenden.

Ukraine-Konflikt

Habeck: "Nord Stream 2 rein rechtlich betrachten"

Einkauf in einem Supermarkt (Symbolbild): Greenpeace fordert unterschiedliche Steuersätze für Fleisch und Gemüse.

"Verbraucher entlasten"

Greenpeace fordert höhere Mehrwertsteuer für Fleisch und Milch

Ein Arbeiter auf einer Baustelle (Symbolbild): Die Arbeitgeber sehen eine Mindestlohnerhöhung skeptisch und überlegen eine Klage.

Verstoß gegen Tarifautonomie

Arbeitgeber erwägen Klage gegen Mindestlohn

Olaf Scholz: SeinAnwalt drängte mehrfach auf Einstellung der Vorermittlungen gegen den späteren Bundeskanzler..

Cum-Ex-Affäre

Scholz offenbar doch über Vorermittlungen informiert

Ein Mädchen wird geimpft: Jugendliche und Kinder haben Anspruch auf eine Booster-Impfung.

Bund sorgt für Klarheit

Booster-Impfungen auch für Jugendliche möglich

Aufgezogene Spritzen mit dem Kinder-Impfstoff von Biontech.

Pandemie

Bund: Booster-Impfungen für Kinder und Jugendliche möglich

Karl Lauterbach: "Bitte feiern Sie in ganz kleiner Runde", appelliert der Gesundheitsminister.

"Feiern Sie in ganz kleiner Runde"

Lauterbach mahnt: Tatsächliche Inzidenz bis zu dreimal höher

David Cohnen: MIt diversen Accounts schickt der Unbekannte seit mehr als zwei Jahren an große Verteiler Polit-Spam.

Post von David Cohnen

Geheimnisvoller Mailschreiber spammt Deutschland zu

Von Lars Wienand

Corona-Protest in Freiberg: Die Proteste werden "in Teilen radikaler, auch gewalttätiger", heißt es aus dem Innenministerium.

"Gewaltbereitschaft steigt"

Corona-Proteste stellen Polizei vor Probleme

Windräder stehen in einem Wald in Bayern.

Klimaschutz

Habeck: Deutschland könnte Klimaziele bis 2023 verfehlen

Robert Habeck: Er spricht von drastischen Rückständen in der Bekämpfung des Klimawandels, die nun aufgeholt werden müssen.

Für 2022 und 2023

Habeck stellt düstere Prognose für Klimaziele

Die Bundesregierung will 75 Millionen Impfdosen an ärmere Länder spenden.

Corona-Pandemie

Schulze: Deutschland will 75 Millionen Impfdosen spenden

Entwicklungsministerin Svenja Schulze: "Ich hätte mein Haus nicht so an meine Nachfolgerin übergeben wollen."

Kassensturz beunruhigend

Schulze macht Vorgänger Müller schwere Vorwürfe

Polizisten in Frankfurt am Main nehmen eine Teilnehmerin einer Corona-Demonstration fest.

Protest gegen Covid-Maßnahmen

Corona-Demos belasten Beamte psychisch

Das für 2022 bereits als besonders stark vorhergesagte Rentenplus soll schmaler ausfallen als gedacht.

Deutschland

Gedämpfter Start ins Rentenjahr

Karl Lauterbach: Der Gesundheitsminister blickt mit Sorge auf die kommenden Wochen.

Daten ungenau

Lauterbach: "Omikron-Dynamik macht mir große Sorgen"

Markus Söder bei einem Grillfest (Archivbild): Der Ministerpräsident sieht das Preisproblem für Lebensmittel bei den Handelskonzernen.

Söder kritisiert Özdemir

"Nicht den Menschen vorschreiben, was sie essen"

Außenministerin Annalena Baerbock: Ein Importverbot müsse auch für ausländische Firmen gelten.

"Aus meiner Sicht genau richtig"

Baerbock will Importe aus Zwangsarbeit verbieten

Frank-Walter Steinmeier kann sich Hoffnung auf eine weitere Amtszeit als Bundespräsident machen.

Bundespräsident

Zweite Amtszeit für Steinmeier zum Greifen nah

Handschellen (Symboldbild): Bei 147 der Gesuchten geht es um den Verdacht auf ein Gewaltdelikt.

Offene Haftbefehle

Fast 600 Rechtsextremisten zur Fahndung ausgeschrieben

Karl Lauterbach spricht während einer Pressekonferenz zur aktuellen Corona-Lage.

Corona-Pandemie

Lauterbach besorgt wegen ungenauer Corona-Daten

Ein Mann wird während einer Demonstration von sogenannten Reichsbürgern von der Polizei abgeführt.

Extremismus

Rund 600 Rechtsextremisten per Haftbefehl gesucht

In Bautzen nehmen Polizisten Corona-Demonstranten fest (Archivbild): Durch Übergriffe entsteht immer mehr psychischer Druck auf die Beamten.

Einsatzkräfte am Limit

Polizei schlägt Alarm wegen Belastung – Proteste in Thüringen

Ein Mann hält eine Cannabis-Pflanze in der Hand (Symbolbild): Die Ampelkoalition lässt sich mit der Freigabe noch Zeit.

"Pandemie hat Priorität"

Ampelkoalition: Cannabis-Freigabe liegt auf Eis

Eine Frau lässt sich für einen Corona-Schnelltest einen Abstrich in der Nase abnehmen.

Corona-Pandemie

Länder verschulden sich in Pandemie mit fast 60 Milliarden

Alexander Dobrindt ist CSU-Landesgruppenchef in der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag.

CDU/CSU

Dobrindt sieht gemeinsames Gremium der Union skeptisch

Annalena Baerbock: Sie wird nicht nach Peking reisen.

"Persönliche Entscheidung"

Baerbock reist nicht zu Olympischen Spielen nach Peking

Tumult bei Corona-Protest in Bautzen am Montag: Bei der Polizei wächst der Unmut.

Groll gegen Corona-Maßnahmen

Randale in Bautzen – Polizei kritisiert Politik

"Nur schwer rechtfertigen ließe sich, die Impfpflicht mit physischem Zwang durchzusetzen": Bundesjustizminister Marco Buschmann.

Coronavirus

Buschmann für Bußgelder und gegen Register bei Impfpflicht

Marco Buschmann: "Bei nationalen Registern, die Daten über die gesamte Bevölkerung speichern, bin ich stets zurückhaltend."

Marco Buschmann

Wie die Impfpflicht kontrollieren? Das sagt der Justizminister

Eine zerstörte Brücke in Ahrweiler.

Innere Sicherheit

Länder wollen besseren Katastrophenschutz

Intensivstation in Duisburg (Archivbild): Das Krankenhauspersonal braucht eine gesetzliche Entscheidungsgrundlage im Falle einer Triage.

Nach Beschwerde behinderter Menschen

Regierung will schnell Gesetz für Triage vorlegen