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Es geht schon wieder los

  • Johannes Bebermeier
  • Tim Kummert
Von Johannes Bebermeier, Tim Kummert

Aktualisiert am 05.02.2022Lesedauer: 6 Min.
Olaf Scholz: Erst die sinkenden Zahlen, dann die Lockerungsdebatte, findet der Bundeskanzler. Nur wie weit kommt er damit?
Olaf Scholz: Erst die sinkenden Zahlen, dann die Lockerungsdebatte, findet der Bundeskanzler. Nur wie weit kommt er damit? (Quelle: Kay Nietfeld/dpa-bilder)
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Deutschland macht sich locker – oder doch nicht? Selten gingen die Meinungen ĂŒber den weiteren Corona-Kurs so sehr auseinander. Es droht ein jeder gegen jeden.

Steffen Hebestreit ist von Natur aus ein Mann der offenen Worte. Das ist nicht unbedingt immer ein Vorteil, wenn einem als neuer Regierungssprecher plötzlich die ganze Welt zuhört. Hebestreit muss seine Natur deshalb in letzter Zeit oft zĂŒgeln. Das gelingt ihm meistens, aber nicht immer.


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So wie Anfang der Woche, am Montag. Hebestreit saß in der Bundespressekonferenz vor der berĂŒhmten blauen Wand. Es ging um Corona, mal wieder, und um die beginnende Debatte um mögliche Lockerungen. BrĂ€uchte es die nicht bald mal?

Hebestreit glaubt, diese Frage eigentlich schon beantwortet zu haben: Abwarten und Zahlen beobachten, das ist die Linie. Also verpackt er seine Worte neu. Eher nebenbei fÀllt dabei ein Satz, mit dem er beschreibt, worum es in diesen Tagen im Kern geht. Um eine sehr einfache Frage nÀmlich, die sehr schwer zu beantworten ist: "Wie viel Risiko wollen wir jetzt eingehen?"

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Es war ein Moment der Wahrheit. Klartext, wie er in der Politik stĂ€ndig behauptet, aber nur selten wirklich gesprochen wird. Denn das Grundproblem der Lockerungsdebatte ist das gleiche wie so oft in dieser Pandemie: Eigentlich weiß man viel zu wenig, um eine sichere Entscheidung zu treffen. Und trotzdem muss eine getroffen werden.

Das Problem mit den Modellen

Wissenschaftler können fĂŒr die Politik zwar die VerlĂ€ufe der Pandemie modellieren und in bunten Kurven aufzeichnen. Aber ihre Modelle werden immer weniger komplex sein als die Wirklichkeit. Und dann verĂ€ndert sich diese Wirklichkeit auch noch schneller, als die Wissenschaftler ihre Modelle anpassen können.

Das Robert Koch-Institut hat inzwischen seine Szenarien fĂŒr die Omikron-Welle veröffentlicht, die auch der Politik als Grundlage dienen. Sie zeigen, dass die Zahlen noch steigen werden und wohl in der zweiten FebruarhĂ€lfte einen Höhepunkt erreichen. Sie zeigen aber auch, dass eine Überlastung der Intensivstationen eher unwahrscheinlich ist, wenn auch nicht ausgeschlossen, zumindest regional.

Doch die Modelle blenden aus, wie sich der neue Omikron-Subtyp BA.2 auf die Pandemie auswirkt. Die Variante der Variante breitet sich offenbar noch schneller aus. Nur wie schnell? Wie schnell infizieren sich auch wieder mehr Ältere, die hĂ€ufiger schwerer erkranken? Könnte die mildere Omikron-Welle diesmal die Normalstationen der KrankenhĂ€user ĂŒberlasten? Und: Wie viel Überlastung ist im chronisch ĂŒberlasteten Gesundheitssystem eigentlich noch okay?

Wie viel Risiko also wollen wir eingehen? Sollten, dĂŒrfen oder mĂŒssen wir gar ĂŒber Lockerungen reden?

"Auf jeden Fall", sagt Christian DĂŒrr, Fraktionschef der FDP im Bundestag.

In der Regierungszentrale eines Bundeslandes ist man da nicht so ĂŒberzeugt: "Die Bundespolitik macht den gleichen Fehler wie vor genau einem Jahr."

Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit Kanzler Olaf Scholz: "Wie viel Risiko wollen wir jetzt eingehen?"
Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit Kanzler Olaf Scholz: "Wie viel Risiko wollen wir jetzt eingehen?" (Quelle: Florian Gaertner/photothek.de/imago-images-bilder)

Von der Lockerungsdebatte zum Osterruhe-Desaster

Damals, vor einem Jahr, stagnierten die Corona-Zahlen Ende Februar auf eher niedrigem Niveau. Im Januar waren sie sogar zurĂŒckgegangen. Man hatte gerade mit dem Impfen begonnen. Erste Erkenntnisse legten nahe, dass frisch Geimpfte das Virus nicht mehr weitertragen.

Prompt forderten die Ersten Lockerungen. Auch ein heutiger Bundeskanzler, der damals noch ein eher erfolgloser WahlkÀmpfer war, beteiligte sich daran und wollte den Geimpften das Leben leichter machen. Andere warnten zur gleichen Zeit vor einer dritten Welle. Karl Lauterbach etwa, damals noch Corona-ErklÀrer der Nation und nicht Bundesgesundheitsminister der Ampel.

Die dritte Welle kam dann wirklich, die Rufe nach Lockerungen verklumpten mit Rufen nach VerschĂ€rfungen. Der Klumpen war am Ende so groß, dass die Bund-LĂ€nder-Runde Mitte MĂ€rz als einzigen Kompromiss in einer Nachtsitzung die "Osterruhe" zustande brachte. Sie endete in einem großen Chaos. Schlicht nicht umsetzbar, stellte die Politik am nĂ€chsten Morgen fest. Angela Merkel musste sich öffentlich entschuldigen.

Heute, knapp ein Jahr spĂ€ter, gibt es mehrere neue Varianten des Coronavirus und eine neue Variante der Bundeskanzlerin: Olaf Scholz. Die Oppositions-Liberalen, die immer schnell viel lockern wollten, sind zur Regierungs-FDP mutiert. Nur was bedeutet das fĂŒr die neue Variante der Lockerungsdebatte?

Die HĂŒterin der Freiheit

Ein erneutes Chaos will niemand, auch nicht in der FDP. Andererseits will die Partei wieder als HĂŒterin der Freiheit wahrgenommen werden – und viele Liberale wittern gerade ihre Chance.

WĂ€hrend mancher beim Koalitionspartner noch den richtigen Kurs sucht, sind sie bei der FDP schon weiter. Der liberale Abgeordnete Daniel Föst sagt: "Unsere NachbarlĂ€nder lockern immer weiter, und wir drĂŒcken uns um eine Debatte ĂŒber Lockerungen." Dabei sei das Leben vieler noch stark eingeschrĂ€nkt. Föst findet, wir "könnten und sollten die Corona-Maßnahmen lockern".

FĂŒr ihren Kurs hat sich die FDP ein ziemlich genaues Konzept ausgedacht. Der Oberliberale Christian Lindner ist in dieser Woche vorgeprescht: Er will die 2G-Regel im Einzelhandel abschaffen, die in mehreren BundeslĂ€ndern ohnehin schon gefallen ist. Auch Treffen von mehr als zehn Personen sollten kĂŒnftig möglich sein, findet Fraktionschef DĂŒrr.

Bundeskanzler Olaf Scholz, Klimaschutzminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner.
Bundeskanzler Olaf Scholz, Klimaschutzminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner. (Quelle: Kay Nietfeld/dpa-bilder)

In der Fraktion heißt es, dass vielen BĂŒrgern die harten Maßnahmen nicht mehr einleuchten wĂŒrden, wenn bei den meisten nur milde VerlĂ€ufe zu erwarten seien. Es sei nicht vermittelbar, dass man im AuswĂ€rtigen Ausschuss mit mehr als 60 Abgeordneten ĂŒber zwei Stunden zusammensitze – genau das aber den BĂŒrgern verbiete. Eines gilt trotzdem als ausgemacht: Die Maskenpflicht in bestimmten RĂ€umen soll als Letztes fallen.

UnterstĂŒtzung bekommt die FDP aus diversen BundeslĂ€ndern. Das fĂŒhrt zu einer bemerkenswerten Corona-Koalition: Die Liberalen sind wieder nĂ€her bei vielen MinisterprĂ€sidenten ihres frĂŒheren Lieblingspartners Union. Markus Söder in Bayern will wieder mehr Zuschauer in den Stadien. In Schleswig-Holstein will Daniel GĂŒnther Veranstaltungen mit bis zu 4.000 Leuten drinnen und 10.000 draußen zulassen. Und auch Reiner Haseloff aus Sachsen-Anhalt will lockern.

Nur wie will die FDP auf Bundesebene ihre Koalitionspartner ĂŒberzeugen? Bei den Liberalen heißt es dazu verstimmt: "GrĂŒne und SPD schauen zu einseitig auf die Inzidenzen. Ein positiver PCR-Test ist nicht das Maß fĂŒr Corona, sondern die vulnerablen Gruppen und die Überlastung des Gesundheitssystems."

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Besser nicht zu viel Risiko

Olaf Scholz jedenfalls wĂŒrde gerade am liebsten gar nicht ĂŒbers Öffnen sprechen. DarĂŒber solle "entschieden und beraten" werden, wenn "wir den Höhepunkt der Infektionen hinter uns haben", sagte er am Mittwoch im ZDF. In einem der wenigen Interviews, die er gerade gibt. Die Regierung sorge dafĂŒr, "dass wir möglichst viele Leben und möglichst viel Gesundheit schĂŒtzen".

Die Antwort des Olaf Scholz auf die Frage, wie viel Risiko wir eingehen wollen, lautet also: besser nicht zu viel.

Das mag auch damit zu tun haben, dass Scholz in den nĂ€chsten Wochen eine allgemeine Impfpflicht durchs Parlament bringen muss. Impfpflicht einfĂŒhren und zugleich mitten in der bislang grĂ¶ĂŸten Welle lockern? Das ließe sich zwar womöglich in der Sache begrĂŒnden. Als Signal wĂ€re es trotzdem schwierig.

Hinzu kommt vermutlich eine leidvolle Erfahrung aus zwei Jahren Pandemie. Diese Sorge beschreiben zumindest andere MĂ€chtige in der SPD hinter vorgehaltener Hand: Schon die Diskussionen ĂŒber Lockerungen fĂŒhrten dazu, dass Menschen unvorsichtiger wĂŒrden. Am Ende bliebe vor allem hĂ€ngen: Das kann ja alles nicht mehr so schlimm sein.

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Nicht mal bei den Kriterien herrscht Einigkeit

Es ist eine ZwickmĂŒhle, aus der es kein wirkliches Entkommen fĂŒr die Politik gibt. Denn ebenso gestehen eigentlich alle ein, dass Restaurants, Bars, GeschĂ€fte und Veranstalter Zeit brĂ€uchten, sich auf Lockerungen vorzubereiten. Damit sie so weit sind, wenn es wieder richtig losgeht.

DafĂŒr brĂ€uchten sie idealerweise konkrete Daten, einen bestimmten Tag oder eine Woche. Seriöserweise lassen sich aber nur Indikatoren angeben, so sehen es zumindest die Vorsichtigen. Perspektiven als Wenn-dann-Konstruktionen: Wenn Zahl X unter Wert Y liegt, dann darfst du deine Bar wieder vollmachen.

Doch nicht mal ĂŒber die Kriterien herrscht Einigkeit. Der grĂŒne Notfallmediziner Janosch Dahmen, derzeit einer der vorsichtigsten Pandemiepolitiker, brachte kĂŒrzlich drei Kennzahlen ins Spiel: Die Hospitalisierungsinzidenz mĂŒsse sinken. Es brauche in den KrankenhĂ€usern auch auf den Normalstationen ausreichend freie Betten – und zudem genug gesundes Personal.

All das könnte in der Praxis zu einer hohen HĂŒrde fĂŒr Öffnungen werden.

Ein Papier wird den Rahmen setzen

Als wĂ€re es nicht schon kompliziert genug, verlaufen die Konfliktlinien auch noch mitten durch die Parteien. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese etwa findet die Diskussion völlig angemessen. Die vergangene Bund-LĂ€nder-Runde habe "richtigerweise eine notwendige Öffnungsperspektive" in Aussicht gestellt, sagt er. Bund und LĂ€nder mĂŒssten "frĂŒhzeitig" und mit der Expertise des Corona-Expertenrats diskutieren, "welche Branchen und Bereiche zuerst" kĂ€men.

Und er gibt den MinisterprÀsidenten sogar noch einen Tipp mit: Die könnten in den LÀndern nÀmlich schon "jetzt verantwortliche Schritte gehen", also selbststÀndig loslockern. Das Infektionsschutzgesetz sehe das vor.

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Einen letzten Rest an Einheitlichkeit fĂ€nden dann aber doch die meisten Politiker in Bund und Land gut. Dirk Wiese, aber auch Bremens SPD-BĂŒrgermeister Andreas Bovenschulte. Der wĂŒrde zwar gerne ĂŒber Öffnungen sprechen, nur eben gemeinsam. SpĂ€testens in der ĂŒbernĂ€chsten Woche wird es so weit sein. Am 16. Februar wollen Bund und LĂ€nder ĂŒber die Corona-Politik diskutieren.

Wie locker sich Deutschland dann macht, wie viel Risiko wir eingehen wollen, darĂŒber wird ein Papier mitentscheiden: Die sechste Stellungnahme des Corona-Expertenrats der Bundesregierung. Wann die 19 unabhĂ€ngigen Forscher ihre Empfehlungen aufschreiben, ist zwar offiziell noch nicht klar. In Berlin wird aber damit gerechnet, dass es vor der MinisterprĂ€sidentenkonferenz passiert. Und dass ihr Rat den entscheidenden Rahmen fĂŒr alles Weitere setzt.

Auf irgendetwas wird man sich jedenfalls schnell einigen mĂŒssen. Denn wenn Bund und LĂ€nder gar nichts tun, laufen alle EinschrĂ€nkungen am 19. MĂ€rz automatisch aus: Abstandsgebot, KontaktbeschrĂ€nkungen, 2G, 3G, Maskenpflicht. Alles. So legt es das Infektionsschutzgesetz fest.

Und das ist fĂŒr die meisten wohl doch noch etwas zu viel Risiko.

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