Deutschland

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Ein Andreaskreuz steht an einem Bahnübergang.

Für schnellere Züge: Bahnübergänge sollen verschwinden

Hubertus Heil im Gespräch mit Jens Spahn und Annegret Kramp-Karrenbauer: Der SPD-Arbeitsminister will eine Grundrente für mehrere Millionen Menschen, die Union will das nicht.

Koalition diskutiert über Grundrente

Wer mehr Geld bekommen soll und wer nicht

Von Jonas Schaible

Gabor Steingart in der Sendung von Anne Will: Der Publizist sagte, dass die deutsche Politik Angela Merkel hinterher weinen werde.

"Anne Will" zur großen Koalition

"Wir werden dieser Kanzlerin nachweinen"

Eine TV-Kritik von Nina Jerzy

Anna-Raquel Masoio: Die ehemalige DDR-Vertragsarbeiterin musste die DDR verlassen, weil sie schwanger war.

"Die haben uns belogen"

Wie die DDR afrikanische Arbeiter ausbeutete

CSU-Chef Markus Söder: Er macht sich Sorgen um den Zustand der Schwesterpartei CDU.

"Rate zum großen Teamgeist"

Söder sieht Gefahr des Zerfalls der CDU

Merkel und der indische Premierminister Narendra Modi: Bei den deutsch-indischen Regierungskonsultationen in Neu-Delhi geht es um Themen wie künstlicher Intelligenz, Digitalisierung und Klimaschutz.

Besuch in Indien

Merkel macht Weltpolitik – zu Hause tobt der Kampf ums Erbe

Jens Spahn: Der Bundesgesundheitsminister ist seit 2017 mit seinem Ehemann verheiratet.

"Umpolung" von Homosexuellen

Spahn will Konversionstherapien verbieten

Deutsch-österreichische Grenze: In einzelnen Fällen dürfen Flüchtlinge hier direkt wieder nach Hause geschickt werden.

Nach umkämpftem Asylkompromiss

Nur 34 Flüchtlinge seit 2018 an deutscher Grenze zurückgewiesen

Der AfD-Politiker Wolfgang Gedeon sitzt als fraktionsloser Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg.

Rassismusvorwürfe

AfD-Spitze will Bundesschiedsgericht gegen Gedeon anrufen

Mitglieder der "Wodans Erben Germanien": Hierbei handelt es sich um eine selbst ernannte Bürgerwehr. (Symbolbild)

Verbreitung in ganz Deutschland

Regierung warnt vor Terror durch Bürgerwehren

Lars Klingbeil: Der SPD-Generalsekretär ruft die Union zur Einigung im Streit um die Grundrente auf.

Streit in der CDU

Grundrente: Klingbeil fordert Machtwort von Merkel und AKK

Nürnberg: Das neu gewählte Nürnberger Christkind, Benigna Munsi, freut sich. Die 17-Jährige wurde von einer Jury aus insgesamt sechs Bewerberinnen auf zwei Jahre zum neuen Christkind gewählt.

Nach AfD-Hetze gegen Christkind

"Man könnte heulen über so viel Menschenfeindlichkeit"

Olaf Scholz (SPD), Annegret Kramp-Karrenbauer (M.), Angela Merkel (beide CDU): Glauben die Akteure noch an den Fortbestand ihrer Koalition?

Spitzentreffen überraschend verschoben

Scheitert die Koalition an der Grundrente?

Norbert Röttgen (CDU ), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages: "Totalausfall" Deutschland.

"Totalausfall"

CDU-Politiker Röttgen rechnet mit Merkels Außenpolitik ab

Strenge Bedürftigkeitsprüfung oder nicht? Die Koalitionsparteien sind sich bei der Grundrente noch nicht einig.

Noch immer offene Punkte

Union und SPD ringen weiter um Grundrente

Der Grüne Cem Özdemir erhält nach eigenen Angaben Drohungen sowohl von Rechtsextremen als auch von türkischen Nationalisten.

Bayerischer Innenminister

Bestürzung nach Morddrohungen gegen Özdemir und Roth

Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert: "Arbeit für ein offenes, lebenswertes und demokratischen Dresden fortsetzen".

"Nazinotstand?"

Die Not mit dem Notstand: Kritik an Dresdner Beschluss

Das Kanlzeramt in Berlin: Dort wollten sich die Koalitionsspitzen am Montag treffen, doch die Gespräche über die Grundrente wurden verschoben. (Symbolfoto)

Streit geht weiter

Koalition verschiebt Spitzentreffen zur Grundrente

Nürnberg: Das neu gewählte Nürnberger Christkind, Benigna Munsi, freut sich. Die 17-Jährige wurde von einer Jury aus insgesamt sechs Bewerberinnen auf zwei Jahre zum neuen Christkind gewählt.

Empörung im Netz

Wahl zum Nürnberger Christkind: AfD hetzt gegen Schülerin

BDA-Geschäftsführer Steffen Kampeter: "Es darf nicht sein, dass immer weitere Milliarden für das Koalitionsklima statt für Zukunftsmaßnahmen investiert werden".

"Milliarden für das Koalitionsklima"

Arbeitgeber wollen Kompromiss bei Grundrente verhindern

Ein Schild in einer Erstaufnahmestelle für Asylbewerber.

Rückgang erwartet

Bamf rechnet 2019 mit rund 145.000 neuen Asyl-Erstanträgen

Jubelnde Menschen sitzen nach der Maueröffnung auf den Grenzanlagen am Brandenburger Tor.

Jubiläum

Mauerfall vor 30 Jahren: Erinnerungswoche in Berlin beginnt

Markus Söder an der Zugspitze: Die eigentliche Konkurrenz seien die Grünen, nicht die AfD.

CSU-Chef fordert Kurswechsel

Söder: Die Grünen sind unser Hauptkonkurrent

Der CDU-Landespolitiker Michael Heym hat eine Koalition mit der AfD in Thüringen nicht ausgeschlossen.

Deutschland

Empörung über AfD-Annäherung von Thüringer CDU-Politiker

Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen.

Kritik am BIP

Sozial und ökologisch: Grüne wollen Wohlstand neu definieren

Gesundheitsminister Jens Spahn: Dass es bereits einen Kompromiss bei der Grundrente gebe, dementierte der CDU-Politiker.

Minister dementiert Medienbericht

Spahn zum Grundrenten-Kompromiss: "Geeinigt ist nichts"

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth ist mit dem Tode bedroht worden.

E-Mail mit Todesdrohung

Bericht: Rechtsextremisten drohen Özdemir und Roth mit Tod

Stephan Brandner (AfD) kritisiert die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Udo Lindenberg als "Judaslohn".

Rücktrittsforderungen

Empörung über "Judaslohn"-Äußerungen eines AfD-Politikers

Gut gelaunt: Kanzlerin Angela Merkel bei einem Selfie auf ihrer Indien-Reise.

Ende der Indien-Reise

Merkel macht Selfies mit Facharbeitern – und schließt Yoga-Pakt

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen): "Die Drohung reiht sich ein in eine lange Liste versuchter Einschüchterungen."

"Planen, wie wir sie hinrichten"

Nach Mail an Özdemir – Neonazis bedrohen auch Claudia Roth

Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit.

Streit in Koalition dauert an

Spahn pocht bei Grundrente auf strenge Bedürftigkeitsprüfung

Dampf steigt vom Kohlekraftwerk Mehrum in Niedersachsen auf.

Maßnahmenpaket der Regierung

Klimaschutz: Subventionen steigen auf Rekordhoch

Dass Udo Lindenberg (r.) das Bundesverdienstkreuz bekommen hat, passt AfD-Politiker Stephan Brandner nicht.

Empörung über "Judaslohn"-Äußerung

Lindenberg beleidigt: AfD-Politiker soll Posten verlieren

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) gibt am Rande des Landesparteitages der hessischen CDU ein Statement ab.

Debatte um Kanzlerkandidatur

Bouffier und Althusmann fordern CDU zu Geschlossenheit auf

Bundesinnenminister Horst Seehofer: Vor sechs Wochen einigten sich Deutschland, Frankreich, Italien und Malta auf ein Verfahren bei der Seenotrettung.

Seenotrettung und Europa

Was Seehofers Malta-Einigung wert ist

Ein Aufkleber "Gegen Nazis" klebt an einem Straßenschild in Dresden.

"Stadt hat Problem mit Nazis"

"Nazinotstand?": Dresden will Demokratie stärken

Demo von rechtsextremen Bürgern in Dresden: Der Stadtrat will gegen Fremdenhass vorgehen. (Archivbild)

Stadtrat in der Kritik

Dresden ruft "Nazinotstand" aus

Windräder: Nach Angaben des Bundesverbands Windenergie haben Windkraftanlagen eine Lebensdauer von 20 bis 30 Jahren.

Erneuerbare Energien

Behörde sieht Probleme beim Recycling von Windrädern

Einstige Rivalen: Martin Schulz (l), jetzt einfacher Abgeordneter, und Vizekanzler Olaf Scholz.

Ex-Parteichef

Rennen um SPD-Vorsitz: Schulz ist für Scholz

Ein Verkehrschild weist in Hamburg auf freies Parken für Bewohner mit Parkausweis hin.

Mobilität neu denken

Anwohnerparkausweise könnten künftig teurer werden

Olaf Scholz und Martin Schulz (r): Die SPD-Politiker sind beide für den Koalitionsvertrag. (Archivbild)

"Leicht fällt mir dieser Schritt nicht"

Martin Schulz wirbt für Ex-Rivalen Scholz als SPD-Chef

Die seit 2005 erhobene Rentensteuer trifft jedes Jahr mehr Ruheständler.

Anfrage der Linke im Bundestag

Rentner zahlen immer mehr Steuern

Winfried Kretschmann (l) und Robert Habeck: Kretschmann schlägt Habeck als Kanzlerkandidaten vor. (Archivbild)

Bloß nicht die K-Frage

Kretschmann will Habeck als Kanzler – oder doch Baerbock?

Verkehrsminister Scheuer in Bundestag: Oppositionspolitiker forderten den CSU-Politiker erneut zum Rücktritt auf.

Minister weiter unter Druck

Scheuer wehrt sich gegen Maut-Kritik des Rechnungshofs

Vorgesehen ist, dass alle, die 35 Jahre an Beitragszeiten aufweisen, eine Rente zehn Prozent oberhalb der Grundsicherung bekommen.

Nach monatelangem Streit

Lösung für Grundrente rückt näher

Polizeiauto im Einsatz in Berlin: Bei dem Mann soll es sich um einen 55 Jahre alten polizeibekannten "Reichsbürger" handeln. (Symbolofoto)

"Sieht aus wie der Attentäter von Halle"

"Reichsbürger" in Kampfmontur löst Polizeieinsatz in Berlin aus

Von Martin Küper

Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, steht im Kreuzfeuer der Kritik.

Streit um Vergabe-Pannen

Scheuer wehrt sich gegen Rechnungshof-Kritik an Pkw-Maut

Abu Bakr al-Bagdadi, der getötete Anführer der Terrormiliz "Islamischer Staat": Ausgereiste IS-Anhänger werden mit dem Zusatz "ausländische Kämpfer" im Schengener Informationssystem gespeichert.

IS noch nicht besiegt

BND: Terrorgefahr steigt nach Tod von al-Bagdadi

Seenotretter vom Rettungsschiff "Alan Kurdi" blicken zu einem Schlauchboot voller Flüchtlinge (Archiv).

Vorschlag von Seehofer

Sea-Eye lehnt Verhaltenskodex für Seenotretter ab

Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, fordert eine starke Formulierung der Kinderrechte.

Artikel 6 im Fokus

Grüne stellen Bedingungen für Kinderrechte im Grundgesetz