t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online - Nachrichten für Deutschland
Such IconE-Mail IconMenü Icon



HomePolitikDeutschlandParteien

CSU/CDU: Markus Söder will Kanzlerkandidaten später als geplant küren


"Gute Argumente finden"
Söder will Kanzlerkandidaten später als geplant küren

Von dpa, reuters
06.08.2023Lesedauer: 4 Min.
Markus Söder: Der bayrische Ministerpräsident bekräftigt die Regierungsambitionen der Union – aber ohne ihn als Kanzler.Vergrößern des BildesMarkus Söder: Der bayrische Ministerpräsident bekräftigt die Regierungsambitionen der Union – aber ohne ihn als Kanzler. (Quelle: Carsten Koall/dpa/dpa)
Auf Facebook teilenAuf x.com teilenAuf Pinterest teilen
Auf WhatsApp teilen

Die nächste Bundestagswahl ist erst zwei Jahren. In der Union denkt man dennoch bereits über die K-Frage nach. CSU-Chef-Söder hat klare Vorstellungen.

Die Union sollte ihren Kanzlerkandidaten im kommenden Jahr nach Ansicht von CSU-Chef Markus Söder nicht wie bislang erklärt schon im Spätsommer, sondern erst im Herbst küren. "Ich bin dafür, dass wir das nach den Wahlen in den neuen Ländern nächstes Jahr machen, dass wir uns dann entscheiden", sagte der bayerische Ministerpräsident am Sonntag in der ARD-Online-Sendung "Frag selbst".

Damit weicht Söder von der bisherigen Linie von CDU und CSU ab, wonach die Chefs der beiden Unionsparteien im Spätsommer 2024 einen gemeinsamen Vorschlag zur Kür des Kandidaten machen.

Söder: Konsequnzen aus Landtagswahlen ziehen

Söder begründete den späteren Termin mit den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Es mache "wenig Sinn", einen Kanzlerkandidaten in drei Landtagswahlen zu schicken. Zudem glaube er auch, "dass wir die Ergebnisse dieser Landtagswahlen sehr, sehr sensibel und sehr genau analysieren müssen und daraus möglicherweise auch gute Argumente für die Personalfrage finden". Die letzte Landtagswahl im kommenden Jahr ist in Brandenburg für den 22. September 2024 terminiert.

Empfohlener externer Inhalt
X
X

Wir benötigen Ihre Einwilligung, um den von unserer Redaktion eingebundenen X-Inhalt anzuzeigen. Sie können diesen (und damit auch alle weiteren X-Inhalte auf t-online.de) mit einem Klick anzeigen lassen und auch wieder deaktivieren.

"Aber nicht als Kanzler"

Trotz guter Umfragewerte für seine eigene Person schloss Söder im ARD-Sommerinterview eine eigene Kanzlerkandidatur auf Nachfrage aus: "Ich hätte nie gedacht, dass unser Land – Deutschland – mal so ins Schlingern kommt. Das muss man so sagen. Ich helfe sicherlich mit – auch aus Bayern und auch von der CSU – dass dieses Deutschland wieder in Fahrt kommt, aber nicht als Kanzler." Er verwies auf die Erfahrung 2021, als er sich als Kanzlerkandidat der Union angeboten habe. "Die CDU-Basis war offen. Die CDU-Spitze hat sehr vehement gesagt: Der CSUler kommt nicht in Frage. Und das ist halt so." Er werde von Bayern aus versuchen, "für Bayern und für Deutschland Gutes zu bewirken", sagte Söder.

Mit Blick auf die insbesondere in der CDU laufende Debatte über einen möglichen Mitgliederentscheid bei der Kür des Unionskanzlerkandidaten legte sich Söder nicht auf ein spezielles Verfahren fest. Ob die beiden Parteivorsitzenden einen direkten Vorschlag machen oder ob es ein Verfahren werde, bei dem die Basis entscheide, "muss man dann am Ende überlegen. Wichtig ist, dass es geschlossen stattfindet und nicht mehr so wie beim letzten Mal ein wochenlanger Streit mit schweren Verletzungen und einer Verunsicherung der Bevölkerung", sagte Söder. Er gab aber auch zu bedenken, dass die Satzung der CSU bisher kein Mitgliedervotum vorsehe.

Merz offen für Mitgliederentscheid

CDU-Chef Friedrich Merz hatte sich jüngst in einem Interview offen für eine Kanzlerkandidatenkür per Mitgliederentscheid gezeigt: "Die Mitglieder haben Ende des Jahres 2021 eine klare Entscheidung getroffen. Ich bin in der CDU-Geschichte der einzige Vorsitzende, der sich auf ein so breites Mitgliedervotum stützen kann. Man muss das nicht beliebig oft wiederholen, aber es steht als Instrument in der Satzung", sagte der Parteichef.

Auf die Nachfrage, ob er einen Basisentscheid für die K-Frage nicht ausschließe, antwortete der CDU- und Unionsfraktionsvorsitzende: "Ich kann doch nichts ausschließen, was in unserer Satzung steht."

Söder: Verunsicherung Grund für AfD-Hoch

Darüber hinaus rief Söder die Union zu mehr Geschlossenheit auf. "Die Deutschen sind extrem verunsichert. Das ist ja auch der Grund, warum zum Teil die AfD wächst: Weil Leute sogar in Sorge sind, dass das System nicht mehr funktionieren könnte. Und da braucht es von Unionsseite das, was die Union am besten kann: Sicherheit vermitteln – also, Stabilität und Sicherheit", sagte er im Sommerinterview.

Er finde alle innerparteilichen Diskussionen, "auch wenn sie meiner Meinung nach überinterpretiert sind", falsch. Die Union müsse geschlossen auftreten und zeigen, was sie an "Lösungsideen hat – und nicht nur sagt, was die anderen falsch machen".

Loading...
Symbolbild für eingebettete Inhalte

Embed

Sollte es zu einer Regierungsbeteiligung der Union nach der nächsten Bundestagswahl kommen, könne er sich einen Wiedereinstieg in die Atomenergie vorstellen. "Und wir werden ab 2025 versuchen – wenn die Energiekrise dann noch da ist – eben eine Reaktivierung zu machen", sagte Söder. Deutschland sei dank des von der Ampel umgesetzten Ausstiegs im internationalen Vergleich ein "energiepolitischer Geisterfahrer".

Der Beschluss, aus der Atomkraft auszusteigen, stammt aus dem Jahr 2011 und war damals auf Drängen von Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zustande gekommen. Söder hatte sich damals ebenfalls vehement für einen Ausstieg ausgesprochen, in den vergangenen Monaten seit der Energiekrise aber seine Meinung wie viele andere Unionspolitiker geändert. Auch CDU-Chef Merz hatte wiederholt – wenn auch vergeblich – eine Verlängerung der Atomlaufzeiten in Deutschland gefordert.

"Arbeite mit Merz super zusammen"

Die Autorität von Merz ist nach Ansicht Söders trotz der vielen auch parteiinternen Kritik in den vergangenen Wochen noch immer nicht beschädigt – auch hinsichtlich seiner möglichen Ambitionen für eine Kanzlerkandidatur. "Ich arbeite mit ihm super zusammen. Ich finde, er hat auch den richtigen Kompass. Das ist meine persönliche Überzeugung", sagte Söder.

Auch die Debatte um die Zusammenarbeit mit der AfD bedeute "keine nachhaltige Beschädigung". Es sei aber wichtig gewesen, auch von Merz selbst, noch mal klarzustellen, dass es auch auf kommunaler Ebene keine Zusammenarbeit von Union und AfD geben werde. "Und damit ist die Sache aus meiner Sicht auch erledigt."

Seine eigene Ablehnung, mit der AfD zusammenzuarbeiten, erneuerte der CSU-Chef. "Wir müssen die AfD beleuchten. Die AfD ist keine konservative Gruppe. Die AfD ist eine radikale Partei", sagte er. Die AfD wolle raus aus der EU und "im Prinzip" auch aus der Nato. Dies bedeute "am Ende ... Wohlstandsverlust, Armut und wir werden zu einer Art Protektorat von Putin." Söder forderte von CSU-Kommunalpolitikern, dass sie eigene, lösungsorientierte Anträge formulieren müssten, wenn die AfD Anträge einbringe.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagenturen dpa, Reuters
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...



TelekomCo2 Neutrale Website