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GroKo? Wie Joschka Fischer die SPD retten könnte

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MEINUNGSPD-Spitze  

Nehmt euch ein Beispiel an Joschka Fischer!

Ein Kommentar von Jonas Schaible

20.01.2018, 18:53 Uhr
GroKo? Wie Joschka Fischer die SPD retten könnte. Joschka Fischer wird 1999 bei einem Sonderparteitag von einem Farbbeutel getroffen: Verletzt und zornig überzeugte er danach seine Partei. (Quelle: dpa)

Joschka Fischer wird 1999 bei einem Sonderparteitag von einem Farbbeutel getroffen: Verletzt und zornig überzeugte er danach seine Partei. (Quelle: dpa)

Für oder gegen die Große Koalition? Egal. Wichtiger ist, dass die SPD wieder lernt, souverän zu entscheiden. Aber gibt es den, der ihr das beibringen könnte?

Wer die SPD auf ihrem Sonderparteitag in Bonn retten möchte, der sollte sich ein Beispiel an Joschka Fischer nehmen. Der nämlich schaffte es, seine Partei vor der Spaltung zu bewahren, als es den Grünen so ähnlich ging wie der SPD jetzt.

Damals, 1999, auf dem Sonderparteitag der Grünen in Bielefeld.

Es stand die Entscheidung an, ob die Grünen, gerade an der Regierung, das Bombardement Serbiens durch die Nato weiter mittragen würden – um nach acht Kriegsjahren den serbischen Präsidenten Slobodan Milosevic davon abzuhalten, den Kosovo zu einer ethnisch gesäuberten Serbenrepublik zu machen.

Eine Option schlechter als die andere

Alle wussten: Belgrad zu bombardieren ist eine schlechte Option. Alle wussten aber auch: Milosevic weiter bei seinen Kriegsverbrechen zuzusehen, ist ebenfalls eine schlechte Option. Es war klar, dass viele Menschen sterben würden, so oder so. Die Frage war nur: Wie viele? Durch wessen Waffen? Und wofür?

Ein Dilemma, existenziell genug, um eine Partei zu zerreißen. Viel dramatischer als das der SPD heute.

Aber hört man sich heute noch einmal die Reden aus Bielefeld an, und tritt man dann einen Schritt zurück, dann erkennt man, dass sich die Situationen genug ähneln, um daraus etwas zu lernen.

Was man von damals lernen kann

Damals wie heute: Zwei Seiten mit guten Argumenten, zwei radikale Positionen, keine Alternative ohne Risiken. Damals wie heute Angst um die Zukunft der Partei. Angst um die Identität der Partei. Angst vor dem Verrat an den Idealen und dem Sturz ins Nichts. Damals wie heute Appelle an die Verantwortung für eine größere Sache, und die Verlockung von Gestaltungsmacht. Damals wie heute ein Sonderparteitag.

Damals wie heute die Gefahr, dass die Partei zerbricht. Die Grünen sind nicht zerbrochen. Warum?

Die wichtigste Rede eines politischen Lebens

Nicht, weil sich die Pazifisten überzeugen ließen, dass der Krieg richtig war. Die meisten sehen das heute noch anders. Sondern weil die Partei sich erzählen und erklären konnte, dass es eine souveräne Entscheidung aus dem Inneren der Partei war, die dazu führte.

Die Geschichte geht so: Obwohl ein Großaufgebot der Polizei versuchte, für Ordnung zu sorgen, flogen am Rande des Parteitags Stinkbomben und Farbbeutel. Einer dieser Beutel traf Fischer am Ohr. Mit schmerzendem Trommelfell, wütend und verletzt, trat er wenig später ans Rednerpult, wurde ausgepfiffen und zum Kriegshetzer erklärt – und hielt dann die wichtigste Rede seines politischen Lebens.

Fischer litt, aber er brannte auch. Er erklärte, unter zwei schlechten Entscheidungen sei der Krieg die bessere. „Ich verstehe auch die Argumente der Ablehnung“, sagte er, „jeder hat sie doch selbst in sich“. Er verleugnete seine Zweifel nicht, aber sein Bekenntnis zur Intervention war nicht verzagt. Es war: souverän.

Der SPD fehlen Selbstwirksamkeit und Souveränität

Niemand weiß, ob es am Ende wirklich diese Rede war, die eine Mehrheit für den Einsatz sicherte. Aber vielleicht ist das auch unerheblich. In jedem Fall ermöglichte sie der Partei und der Öffentlichkeit, sich einen Reim machen: Der Außenminister hatte der Partei ins Gewissen geredet, und die hatte sich überzeugen lassen. Alle glaubten dann zu wissen, warum es kam, wie es kam, und das ist ebenso viel wert, wie es wirklich zu wissen.

Diese Wahrnehmung von Selbstwirksamkeit, Souveränität und Entschlossenheit, fehlte der SPD schon, als Fischer noch Außenminister war, und sie hat sie seither nie zurückgewonnen.

Nie war es Leidenschaft, immer waren es die Umstände, die Zwänge, waren es Wählerzorn und die Kritik der anderen, die diktierten, welchen Weg die Sozialdemokraten wählten.

Getrieben von den Umständen

Schröders Agenda-Kurs wird erinnert als „Basta“-Befehl des mächtigen Kanzlers. Dann kam die Abkehr von der Agenda: eine Reaktion auf den Aufstieg der Linkspartei. Der Weg in die große Koalition: notwendig, aus staatspolitischer Verantwortung. Die Distanz zur Linken, als eine rot-rot-grüne Mehrheit möglich war: ein Wegdrucken vor den Anwürfen des politischen Gegners. Die neue Liebe zur Heimat: ein Versuch, die Abwanderung von Wählern zur AfD zu stoppen. Das „Nein“ zur Großen Koalition: kam einer souveränen Entscheidung nahe, wurde aber nicht inhaltlich getrieben, sondern von der Angst, weiter Stimmen zu verlieren. Die Bereitschaft, doch zu verhandeln: aufgenötigt von den Umständen und Frank-Walter Steinmeier. Jetzt lässt sie sich hetzen von dem Glauben, verdammt zu sein, so oder so. Sie selbst glaubt sich das, und die Menschen im Land glauben es auch.

Die SPD ist eine getriebene Partei, eine eingeschüchterte und verzagte Partei, die es nie geschafft hat, zum Autor ihrer eigenen Geschichte zu werden. Deshalb fällt es ihr derzeit so schwer, Widersprüche auszuhalten. Deshalb kann sie mit Fehlern nicht gelassen umgehen.

Ein Mehrheitsentscheid reicht nicht

Und deshalb braucht sie mehr als einen Mehrheitsentscheid, damit dieser Parteitag etwas ändert. Ein solcher formaler Akt kann keinen Seelenfrieden bringen. Nicht versöhnen oder klären.

Die SPD bräuchte jemanden, der glaubhaft machen kann, dass er oder sie die Argumente beider Seiten in sich trägt, der oder die nicht besserwisserisch auftritt, sondern radikal ehrlich – und leidenschaftlich. Sie braucht eine Rede, die zum Ausgangspunkt für eine neue, souveräne Erzählung werden kann; ein Plädoyer, das die Partei wieder zum Autor ihrer eigenen Geschichte macht. Die SPD braucht ihren eigenen Fischer.

Die SPD hat nichts zu verlieren

Die Frage ist: Gibt es ihn? Kann der angeschlagene, aber emotionale und ehrliche Schulz eine solche Rede halten? Der begnadete Rhetoriker, aber als wankelmütig geltende Gabriel? Kann es die herzliche, aber zurückhaltende Barley? Kann es die ausgesprochen beliebte, aber leise Dreyer?  

Wenn es ihn oder sie gibt, mit der gleichen Überzeugung, dem gleichen Schmerz und dem gleichen Glühen, dann hätte der oder die es auf eine Art immer noch schwerer als Fischer damals. Der musste zwar für den Krieg werben, aber nur gegen das Gewissen anreden, nicht gegen eine Projektion; die SPD dagegen lehnt die Große Koalition vor allem ab, weil sie glaubt, dass die Mehrheit der Wähler das so will. Selbst in dieser Hinsicht ist sie nicht souverän.

Trotzdem: Einen Versuch wäre es wert. Wenn man glaubt, was sich derzeit über die SPD erzählt wird, kann sie ansonsten sowieso nur verlieren. Also hat sie nichts zu verlieren.

Quellen und weiterführende Informationen:

- eigene Recherche
- Video von Fischers Rede

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