Schäuble: "Die CDU kommt im Dezember zusammen"
Mehr als 1.000 CDU-Delegierte sollten Anfang Dezember in Stuttgart einen neuen Vorstand bestimmen – dann kam die Corona-Krise. Doch immer mehr Führungsfiguren halten am Termin für den Parteitag fest.
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat sich gegen eine Verschiebung des CDU-Parteitags ausgesprochen. "Das Parteienrecht schreibt vor, dass alle zwei Jahre die Führung neu zu wählen ist. Und die Satzung erlaubt es auch nicht, einen solchen Parteitag digital abzuhalten. Die CDU kommt also im Dezember zusammen", sagte der CDU-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".
Der Parteitag werde kürzer sein als ursprünglich geplant, notfalls beschränke man sich auf die Wahlen. "Die Amerikaner – Demokraten wie Republikaner – haben gerade gezeigt, dass das geht. Weshalb sollte das der CDU Deutschlands nicht gelingen?"
Strobl: "Parteitag ja, Party nein"
Anfang Dezember soll bei einem Parteitag in Stuttgart der neue CDU-Vorsitz gewählt werden. Als Kandidaten mit den besten Aussichten gelten neben dem ehemaligen Fraktionschef Friedrich Merz Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet und der Außenexperte Norbert Röttgen.
Der Vorsitzende des baden-württembergischen Landesverbandes, Thomas Strobl, sagte der Zeitung: "Wir werden die gesetzlich und rechtlich zwingend notwendigen Aufgaben, insbesondere die Wahl des Bundesvorstands, erledigen. Anderes, etwa der Stuttgarter Abend, fällt Corona zum Opfer. Das ist zwar schade, doch da gibt es kein Vertun: Parteitag ja, Party nein."
Auch Kramp-Karrenbauer hält am Dezember-Termin fest
Ähnlich hatte sich zuletzt die scheidene CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer geäußert: "Wegen Corona planen wir, den Parteitag zu verkürzen. Es könnte sogar sein, dass wir aufgrund der Corona-Lage den Parteitag auf die reine Vorstandswahlen beschränken", sagte die Verteidigungsministerin vor einigen Tagen der "Welt am Sonntag". Auch sie verwies darauf, dass die Satzung die körperliche Anwesenheit auf einem Parteitag vorschreibt.
In Stuttgart sollte eigentlich ein viertägiger Parteitag stattfinden, auf dem die 1.001 Delegierten auch über das neue Grundsatzprogramm diskutieren sollten. In der Parteiführung wird wegen der Corona-Krise aber schon länger überlegt, wie dies "kompakter" ablaufen könnte. Die Entscheidung soll bei der Vorstandssitzung am 14. September fallen. "Im schlimmsten Fall einer zweiten großen Pandemiewelle bleibt der Vorstand geschäftsführend so lange im Amt, bis der Parteitag einberufen werden kann", so Kramp-Karrenbauer.
- Nachrichtenagentur dpa
