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SchÀuble: "Die CDU kommt im Dezember zusammen"

Von dpa, mk

Aktualisiert am 29.08.2020Lesedauer: 2 Min.
BundestagsvizeprÀsident und CDU-Urgestein Wolfang SchÀuble: "Weshalb sollte das der CDU Deutschlands nicht gelingen?"
BundestagsvizeprÀsident und CDU-Urgestein Wolfang SchÀuble: "Weshalb sollte das der CDU Deutschlands nicht gelingen?" (Quelle: Uwe Koch/imago-images-bilder)
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Mehr als 1.000 CDU-Delegierte sollten Anfang Dezember in Stuttgart einen neuen Vorstand bestimmen – dann kam die Corona-Krise. Doch immer mehr FĂŒhrungsfiguren halten am Termin fĂŒr den Parteitag fest.

BundestagsprĂ€sident Wolfgang SchĂ€uble hat sich gegen eine Verschiebung des CDU-Parteitags ausgesprochen. "Das Parteienrecht schreibt vor, dass alle zwei Jahre die FĂŒhrung neu zu wĂ€hlen ist. Und die Satzung erlaubt es auch nicht, einen solchen Parteitag digital abzuhalten. Die CDU kommt also im Dezember zusammen", sagte der CDU-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

Der Parteitag werde kĂŒrzer sein als ursprĂŒnglich geplant, notfalls beschrĂ€nke man sich auf die Wahlen. "Die Amerikaner – Demokraten wie Republikaner – haben gerade gezeigt, dass das geht. Weshalb sollte das der CDU Deutschlands nicht gelingen?"

Strobl: "Parteitag ja, Party nein"

Anfang Dezember soll bei einem Parteitag in Stuttgart der neue CDU-Vorsitz gewĂ€hlt werden. Als Kandidaten mit den besten Aussichten gelten neben dem ehemaligen Fraktionschef Friedrich Merz Nordrhein-Westfalens MinisterprĂ€sident Armin Laschet und der Außenexperte Norbert Röttgen.

Der Vorsitzende des baden-wĂŒrttembergischen Landesverbandes, Thomas Strobl, sagte der Zeitung: "Wir werden die gesetzlich und rechtlich zwingend notwendigen Aufgaben, insbesondere die Wahl des Bundesvorstands, erledigen. Anderes, etwa der Stuttgarter Abend, fĂ€llt Corona zum Opfer. Das ist zwar schade, doch da gibt es kein Vertun: Parteitag ja, Party nein."

Auch Kramp-Karrenbauer hÀlt am Dezember-Termin fest

Ähnlich hatte sich zuletzt die scheidene CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer geĂ€ußert: "Wegen Corona planen wir, den Parteitag zu verkĂŒrzen. Es könnte sogar sein, dass wir aufgrund der Corona-Lage den Parteitag auf die reine Vorstandswahlen beschrĂ€nken", sagte die Verteidigungsministerin vor einigen Tagen der "Welt am Sonntag". Auch sie verwies darauf, dass die Satzung die körperliche Anwesenheit auf einem Parteitag vorschreibt.

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In Stuttgart sollte eigentlich ein viertĂ€giger Parteitag stattfinden, auf dem die 1.001 Delegierten auch ĂŒber das neue Grundsatzprogramm diskutieren sollten. In der ParteifĂŒhrung wird wegen der Corona-Krise aber schon lĂ€nger ĂŒberlegt, wie dies "kompakter" ablaufen könnte. Die Entscheidung soll bei der Vorstandssitzung am 14. September fallen. "Im schlimmsten Fall einer zweiten großen Pandemiewelle bleibt der Vorstand geschĂ€ftsfĂŒhrend so lange im Amt, bis der Parteitag einberufen werden kann", so Kramp-Karrenbauer.

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