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Paul Ziemiak teilt mit: CDU-Parteitag soll Mitte Januar stattfinden

Nach Absage im Dezember  

CDU-Parteitag soll Mitte Januar stattfinden

31.10.2020, 21:56 Uhr | dpa, AFP, mk

Paul Ziemiak teilt mit: CDU-Parteitag soll Mitte Januar stattfinden. Paul Ziemiak: Der Generalsekretär der CDU teilte den neuen Plan für den Parteitag mit. (Quelle: imago images/Metodi Popow)

Paul Ziemiak: Der Generalsekretär der CDU teilte den neuen Plan für den Parteitag mit. (Quelle: Metodi Popow/imago images)

Die Absage des CDU-Parteitags hat in der Partei Unmut ausgelöst, jetzt hat sich die Führung mit den drei Vorsitzkandidaten geeinigt. Das Treffen samt Wahl soll im neuen Jahr stattfinden.

Die drei CDU-Vorsitzkandidaten haben sich darauf geeinigt, die Führungsfrage der Partei bei einem Parteitag Mitte Januar zu lösen. Das teilte Generalsekretär Paul Ziemiak am Samstagabend per Twitter mit.

Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen hätten sich "nach intensiver Beratung verständigt, den Bundesvorstand der CDU zu bitten, Mitte Januar 2021 einen Parteitag durchzuführen", erklärte Ziemiak. "Diese Einigung ist ein starkes Signal für den Zusammenhalt in unserer Partei", erklärte er nach einem Gespräch mit den drei Kandidaten und Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer am Abend.

Merz und Röttgen begrüßen Einigung

Friedrich Merz schrieb auf Twitter von einem guten Kompromiss, den er begrüße. Merz hatte die Verschiebung des Parteitags scharf kritisiert und von einer Intrige des "Parteiestablishments" gesprochen, das ihn als Vorsitzenden verhindern wolle. Auch Norbert Röttgen zeigte sich zufrieden mit der Einigung: "Wir müssen unsere Führungsfrage zügig klären, um uns dann mit neuer Kraft auf die anstehenden Wahlkämpfe zu konzentrieren." 

Nach Angaben von Ziemiak bevorzugen alle drei Bewerber einen zentralen Präsenzparteitag. Wenn dieser oder auch ein dezentraler Präsentparteitag nicht möglich sein sollten, plädieren Laschet, Merz und Röttgen laut Ziemiak für einen Online-Parteitag mit einer digitalen Wahl des Bundesvorstands. Diese solle dann anschießend durch eine einmalige schriftliche Schlussabstimmung bestätigt werden.

CDU-Vorstand berät noch über Verfahren

Über das genaue Verfahren sowie rechtliche und technische Fragen solle abschließend in der Bundesvorstandssitzung am 14. Dezember entschieden werden. Eine für kommenden Dienstag geplante Diskussionsrunde zum Parteivorsitz solle wegen der aktuellen Corona-Lage verschoben und rechtzeitig vor dem Parteitag nachgeholt werden, teilte Ziemiak weiter mit.

Noch am Samstag hatte Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer die drei Kandidaten scharf kritisiert und zur Disziplin gerufen. "Je ruinöser der Wettbewerb geführt wird, desto mehr wird sich mancher als Reflex auf diese Diskussion vielleicht die Frage nach anderen Bewerbern stellen", so Kramp-Karrenbauer im "Spiegel". 

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagenturen AFP, dpa

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