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AfD klagt gegen Maskenpflicht im Bundestag

Von dpa
Aktualisiert am 10.11.2020Lesedauer: 1 Min.
Alice Weidel und Alexander Gauland im Bundestag: Am Platz und am Rednerpult d├╝rfen die Masken abgenommen werden.
Alice Weidel und Alexander Gauland im Bundestag: Am Platz und am Rednerpult d├╝rfen die Masken abgenommen werden. (Quelle: Emmanuele Contini/imago-images-bilder)
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Anfang Oktober war eine Maskenpflicht im Parlamentsgeb├Ąude des Bundestags angeordnet worden. Abgeordnete der AfD sahen dieses Verbot nicht ein

Abgeordnete der AfD-Fraktion haben beim Bundesverfassungsgericht ihre angek├╝ndigte Organklage wegen der Maskenpflicht im Bundestag eingereicht. Die Klage sei bereits am 4. November eingegangen, sagte ein Gerichtssprecher am Dienstag in Karlsruhe. Ein Eilantrag sei damit nicht verbunden. Der Zweite Senat wird die Klage, hinter der 19 Abgeordnete stehen, also nicht auf die Schnelle, sondern gleich umfassend pr├╝fen.

Zuvor hatte der "Tagesspiegel" dar├╝ber berichtet. Wie AfD-Fraktionsjustiziar Stephan Brandner mitteilte, haben mehrere Mitarbeiter der Fraktion Ende vergangener Woche parallel beim Berliner Verwaltungsgericht Klage erhoben. Dem Zeitungsbericht zufolge wird dort auch ein Eilverfahren gef├╝hrt.

Maskenpflicht seit Oktober

Die von Bundestagspr├Ąsident Wolfgang Sch├Ąuble (CDU) angeordnete Maskenpflicht gilt seit dem 6. Oktober. Seitdem muss in allen Geb├Ąuden des Bundestags, auch im Plenarsaal, ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Abgeordnete k├Ânnen diesen aber abnehmen, wenn sie ÔÇô im Plenarsaal und in Sitzungsr├Ąumen ÔÇô Platz genommen haben oder am Rednerpult stehen.

Mehrere AfD-Abgeordnete hatten sich der Anordnung demonstrativ widersetzt. Noch im Oktober schickten die Masken-Gegner Sch├Ąuble ├╝ber einen Anwalt eine mit einem Ultimatum verbundene Abmahnung. Der Bundestagspr├Ąsident st├╝tzt sich auf sein Hausrecht.

Die AfD begr├╝ndet ihre Klagen im Wesentlichen damit, dass Sch├Ąuble zu so einer Anordnung nicht befugt sei, wie Brandner erkl├Ąrte.

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